Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Billstedt vom 14.02.2023

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 17.01.2023

Der Ausschuss genehmigt die Niederschrift einstimmig.

Ö 3

Schienenersatzverkehr im Rahmen der U4-Verlängerung (Vertretungen der Hamburger Hochbahn AG)

Unter Hinweis auf die bereits in der Sitzung des Regionalausschusses Billstedt am 15.11. 2022 (TOP 3) erläuterten Planungen zur U 4-Verlängerung skizzieren Frau Waeselmann, Herr Dormann und Herr Tsirigotis (Hamburger Hochbahn AG) anhand einer Präsentation (s. Anlage) den derzeitigen Stand der Baumaßnahmen, sowie des ÖPNV-Konzeptes, mit dem die Schienenersatzverkehre (SEV) während der zwischenzeitlich unterbrochenen U-Bahnabschnitte umgesetzt werden.

Herr Dormann und Herr Tsirigotis gehen insbesondere ein auf die bisherigen Erfahrungen und situationsbedingt erforderlichen Nachsteuerungen des SEV, u.a. durch Anpassungen der Lichtsignalanlagen, Fahrbahnmarkierungen und Buskapazitäten.

 

In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Waeselmann, Herrn Dormann und Herrn Tsirigotis eingehend weitere Aspekte, u.a.

- Monitoring und Nachsteuerung des SEV

- Kapazitätsengpässe in der Fahrgastbeförderung, insbesondere zu Hauptverkehrszeiten

- Aufstockung des Servicepersonals zur besseren Fahrgastverteilung auf den SEV

- Personalressourcen und Buskapazitäten

- Wegeleitung und Kennzeichnung der SEV-Busse

- SEV-Strecken, Taktung, Fahrzeiten und Umsteigesituationen

- abgeschaltete Fahrstühle am Billstedter U-Bahnhof

- Straßenverkehrsaufkommen und Baustellenkoordinierung

- Vorschau auf den SEV ab Mai 2023

- Kommunikation und erneute Information des Ausschusses.

 

 

 

Ö 4

Verkehrsthemen

Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.

Ö 5

Sondermittelanträge

Es liegen keine Sondermittelanträge vor.

Ö 6

Anträge

Ö 6.1 - 22-3603

Verbesserung der Fahrradabstellmöglichkeiten am U-Bahnhof Billstedt (Antrag der GRÜNE-Fraktion)

Herr Dahlgaard erläutert den Antrag, den Frau Schwalke unterstützt. Herr Ramlow und Herr Herkenrath sehen derzeit weder verfügbare Flächen noch Bedarf für eine Erweiterung der Abstellmöglichkeiten, da die im Antrag beschriebene Auslastung durch ungenutzt abgestellte Schrotträder und E-Roller begründet sei. Herr Kunstmann schließt sich dieser Auffassung an.

Ö 6.2 - 22-3607

Fußgängerweg Reinskamp instandsetzen (Antrag CDU-, SPD- und FDP -Fraktionen)

Herr Herkenrath erläutert den Antrag.

Ö 6.3 - 22-3625

Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Veloroute 8 auf Höhe U-Bahn Billstedt (Maukestieg - Ecke Sandkoppelweg) (Antrag der AfD-Fraktion)

Herr Kunstmann erläutert den Antrag.

Aufgrund weiteren Beratungsbedarfs schlägt Herr Ramlow vor, diesen Antrag an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität und Stadtnatur (KUMS) abzugeben.

Ö 7

Vorlagen / Mitteilungen

Ö 7.1 - 22-3598

Nutzung öffentlicher Flächen

Ö 7.2 - 22-3186.1

Durchgang Schlangenkoppel zur Glinder Straße befestigen

Ö 7.3 - 22-3510.2

Vermüllung auf dem Parkplatz Reclamstraße beseitigen

Ö 8

Baumfällungen auf öffentlichem Grund

Hierzu liegt keine Drucksache vor.

Ö 9

Verschiedenes

Hierzu liegen keine Anmerkungen vor.