Herr Karismaz begrüßt den Ausschuss zu seiner ersten digitalen Sitzung, und teilt mit, dass Herr Dührkop aufgrund eines technischen Problems den Vorsitz für die heutige nicht-öffentliche Sitzung an ihn abgegeben hat. Herr Karismaz fragt sodann die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer, und das Verfahren zum Abstimmungsverhalten der Fraktionen ab. Bis auf DIE LINKE übernehmen die Fraktionssprecher die Verkündung des jeweiligen Votums.
Frau Dr. Budy erläutert anhand einer Präsentation den aktuellen Sachstand zu den Starterprojekten und Prüfaufträgen gem. BV-Beschluss Drs. 22-1076.
Frau Dr. Budy skizziert, weshalb keine der 5 geprüften Standortalternativen für ein Quartiers- und Stadtteilzentrum in Rothenburgsort (Nr. 9 des Petitums der Drs. 22-1076) als geeignet betrachtet werden kann. Hierzu würden Gespräche mit Fachbehörde, Antragstellern und weiteren Akteuren geführt, um Perspektiven für die Umsetzung des Projektes auszuloten.
Frau Dr. Budy geht sodann auf das Projekt eines Wassersportzentrums für Segler (Nr. 10 des Petitums der Drs. 22-1076 und Drs. 22.0792) ein. Um die Prüfung der vorgenannten Beschlüsse weiterführen zu können, werde die Politik um Konkretisierung bzw. Priorisierung gebeten.
Die Fraktionen äußern hierzu weiteren Beratungsbedarf, und werden sich in der nächsten Sitzung äußern.
Bezüglich des Projektes Tierisch gute Begegnungen (Nr. 27 der in Tabelle 1 genannten Projektliste der Drs. 22-1076), weist Frau Dr. Budy auf den bereits in der letzten Sitzung berichteten, und weiterhin unveränderten Sachstand hin. Da für dieses Projekt der 2. Tranche auch die Kofinanzierung durch die FHH noch nicht gesichert ist, werde die Weiterplanung des Projektes derzeit nicht aktiv fortgeführt.
Zum Nachrückerprojekt Recreational Meeting Point Hammer Park (Nr. 26 der in Tabelle 2 genannten Nachrückerprojekte) teilt Frau Dr. Budy mit, dass das Projekt in ursprünglicher Form nicht mehr bestehe, da sich u.a. ein Akteur zurückgezogen habe, und vorgesehene Flächen nicht mehr zur Verfügung stünden.
Mit Hinweis auf die Drs. 22-1269 sei ggf. über einen BV-Beschluss zu klären, ob, bzw. in welcher Form das Projekt bei Bedarf aus dem Nachrücker- in den Projektstatus wechseln könne.
Herr Regh kündigt hierzu in Kürze einen entsprechenden Antrag an.
Zum ACC (Nr. 7 des Petitums der Drs. 22-1076) teilt Frau Dr. Budy mit, dass Gespräche zwischen den beteiligten Akteuren zur Frage der Realisierungsmöglichkeiten auf der Sportanlage Beim Gesundbrunnen stattfinden. Parallel laufe die Suche nach einem Altenativstandort weiter.
Anschließend geht Frau Dr. Budy auf die Projekte Horner Aufschwung, Quartiers- und Vereinszentrum am Schöfferstieg, das soziale Zentrum Sonnenland und die Bolzplätze ein, die aufgrund ihres Planungsstandes voraussichtlich Ende des 1. Quartal 2021 in den nächsten Koordinierungsgesprächen mit dem Bund vorgestellt werden. Für die Vorbereitung weiterer Koordinierungsgespräche mit dem Bund wäre eine Priorisierung der Projekte durch die Politik hilfreich.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Budy und Frau Lill weitere Aspekte zu den Projekten
- Tierisch gute Begegnungen
- Recreational Meeting Point Hammer Park
- Horner Aufschwung.
(Die o.g. Präsentation wurde für die Politik vorab im Ratsinformationssystem eingestellt)
Frau Lill berichtet und erörtert mit den Ausschussmitgliedern eingehend die Sachstände zu folgenden Drucksachen:
BV-Drs. 22-0647:
Von ca. 90 angeschriebenen Trägern und Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Familienförderung (OKJA) mit Fragen zu spezifischem Fortbildungsbedarf, habe ca. ein Drittel geantwortet. Die Rückmeldungen würden derzeit ausgewertet. Zugleich würden mit der Sozialbehörde Finanzierungsmöglichkeiten, und mit dem sozialpädagogischen Aus- und Fortbildungszentrum entsprechende Realisierungsmöglichkeiten erörtert. Weitere rechtliche Aspekte seien noch mit dem Rechtsamt zu klären.
BV-Drs. 22-0648
Zu dieser Thematik wurde eine Arbeitsgruppe aus Vertreterinnen / Vertretern der Verwaltung und verschiedener sozialer Akteure gebildet, die sich mit zukünftigen Formulierungen in Stellenausschreibungen befasst habe. Zu Fragen juristischer Bewertung und Durchführbarkeit seien Personalservice und Rechtsamt beteiligt. Es werde angestrebt, einen entsprechenden Verfahrensvorschlag vorlegen zu können.
BV-Drs. 22-0563.1
Frau Lill erläutert den aktuellen Stand der im Beteiligungsprozess erarbeiteten Horner Projektideen, und teilt mit, dass die AG Sozialraum eine zweite Zukunftswerkstatt für April 2021 plane, u.a mit den Themen Ausbau der U 4, Wohnungsbau, soziale Zentren etc.
Unter Hinweis auf die in der letzten Sitzung (TOP 4) vorgestellten Maßnahmen skizziert Frau Lill den aktuellen Sachstand bezgl. der Veddel. Die Ergebnisse der AGs sollen Anfang 2021 auf 2 Online-Veranstaltungen präsentiert und erörtert werden. Voraussichtlich im Juni 2021 sollen die, auf Grundlage der zwischenzeitlich vorliegenden Zwischenergebnisse, erarbeiteten Handlungsempfehlungen auf einer Abschlussveranstaltung vorgestellt werden.
BV-Drs. 22-1269
Frau Lill teilt mit, dass derzeit ein Interessenbekundungsverfahren für einen Planungs- und Moderationsprozess vorbereitet werde.
BV-Drs. 22-0476
Frau Lill teilt mit, dass für die vom Träger veranschlagten jährlichen Bedarfe keine bezirkliche Finanzierungsperspektive in Aussicht gestellt werden könne.
Herr Regh dankt für die umfänglichen Ausführungen, und bittet Frau Lill, künftig die vorgetragenen Informationen als schriftliche Mitteilungen vorgelegt zu bekommen.
Frau Morgenroth erläutert den Antrag. Frau Lill geht ein auf strukturelle Anforderungen und Erfordernisse der städtischen Umsetzungsmöglichkeiten des Infektionsschutzes und der Infektionsnachverfolgung im Winternotprogramm (WNP). Sowohl vorgehaltene Quarantäneplätze, wie erweitertes WNP seien bislang nicht ausgelastet. Herr Regh geht u.a. ein auf Zuständigkeiten sowie die Erweiterung des bisherigen WNP. Zudem greife ihm der Antrag zu kurz und bleibe hinter den in der Bürgerschaft bereits beschlossenen Maßnahmen zurück. Herr Dahlgaard und Frau Morgenroth folgen dieser Argumentation nicht.
Frau Wöhlk erläutert den Antrag. Frau Lattwesen weist darauf hin, dass noch einige bereits beschlossene Anträge auf Installation von Sportgeräten im öffentlichen Raum bislang nicht realisiert wurden. Auf Nachfrage von Herrn Wilken erläutern Herr Regh und Herr Busch die angesetzte Kostenhöhe. Herr Dahlgaard erkundigt sich bei den Antragstellern, ob die im Antrag genannten Initiativen ggf. eine Pflege- oder Betreuungspatenschaft übernehmen könnten, um die Motivation bzw. Wertschätzung der Bewegungsinsel zu halten.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Hierzu liegen keine Anträge vor.
Sitzungsplanungen
Auf Anregung von Frau Morgenroth kommt der Ausschuss einvernehmlich überein, in seiner nächsten Sitzung das Thema "housing first" zu behandeln. Hierzu sollen Referentinnen / Referenten der Diakonie, des Vereins "Leben im Abseits" und der Sozialbehörde eingeladen werden.
Frau Lattwesen schlägt vor, in einer der darauf folgenden Sitzungen das Thema "Häusliche Gewalt" zu behandeln. Hierzu mögen Referentinnen / Referenten von "Stop- Stadtteile ohne Partnergewalt" eingeladen werden.
Frau Lill weist darauf hin, dass auch die Caritas ihre aus dem Quartiersfonds geförderten Projekte vorstellen möchte.
Herr Busch begrüßt den Vorschlag, dass sich die aus dem Quartiersfonds geförderten Projekte zu gegebener Zeit vorstellen.