Herr Karismaz teilt mit, dass Frau Dr. Rose aus dem Ausschuss ausgeschieden ist. Frau Morgenroth wird von ständiger Vertreterin zum Mitglied benannt. Herr Wilken wird als ständiger Vertreter benannt.
Der Ausschuss kommt sodann einvernehmlich überein, TOP 4 und 6 direkt im Anschluss an TOP 2 zu behandeln. (In der Niederschrift verbleiben die TOP an ursprünglicher Stelle).
Frau Dr. Budy, Herr Zybarth und Herr Fischer erläutern anhand der den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellten Präsentation und Anlagen, detailliert die eingereichten 44 Projektideen, ihre Bewertung anhand spezifischer Kriterien, Kategorien und Parameter, und die daraus resultierende Empfehlung der Verwaltung.
Frau Dr. Budy und die Herren Zybarth und Fischer gehen hierzu u.a. ein auf die Anforderungen und Förderkriterien des Bundes, Bedarf und Auswirkung auf den Sozialraum, die Verteilungsgerechtigkeit im Modellgebiet, die Sozialindizes der Stadtteile sowie Realisierbarkeit in der Laufzeit des Modellvorhabens. Frau Dr. Budy und die Herren Zybarth und Fischer beschreiben zudem das bisherige Verfahren und zukünftige Schritte (s.a. Sitzungen des Ausschusses für Sozialraumentwicklung am 14.11.2019, 12.12.2019 und 16.01.2020).
In der anschließenden Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Budy und den Herren Zybarth und Fischer eingehend weitere Aspekte u.a. zu
- Ankerthemen, Förder-, Bewertungs- und Ausschlusskriterien
- Möglichkeiten der Ko-Finanzierung
- Grundstücksverfügbarkeiten
- Option zur Verlängerung des Modellvorhabens über den 31.12.2025 hinaus
- planungsrechtliche Belange und Denkmalschutz
- Finanzvolumen und Berücksichtigung eventueller Kostensteigerungen
- Betreiberkonzepte, Nachhaltigkeit und Folgekosten u.a. für Bewirtschaftung und Personal
- Priorisierung (Tranche 1 und 2).
- Frist zur Übersendung der Vorhabenliste und Finanzplanung an den Bund.
Der Ausschuss äußert einvernehmlich weiteren Beratungsbedarf, um eine Priorisierung der Projektideen vornehmen zu können.
Herr Regh stellt sodann in Aussicht, dass der Bezirksversammlung (BV) in ihrer nächsten Sitzung hierzu ein entsprechender Antrag vorgelegt werde.
(Nachtrag: s. BV- Drucksache 22-1076)
Ergänzend zu Drs. 22-0973 Räumlichkeiten für die Stadtteilbücherei Veddel teilt Frau Lill mit, dass im Ergebnis eines mit allen Beteiligten abgestimmten Verfahrens, die Stadtteilbücherei auf der Veddel bis Mai 2021 in den Räumlichkeiten bleiben könne. Zudem habe die BSB sich bereit erklärt, ab Mai 2021 zunächst ein einjähriges Container-Übergangsquartier zu finanzieren. Da die Veddel als neues RISE-Gebiet angemeldet ist, solle ein zukünftiger Standort für die Bücherei im Planungsprozess berücksichtigt werden. Der Bezirk werde zudem versuchen, ab Mai 2022, falls erforderlich, weitere Möglichkeiten und Finanzierung einer Interimslösung zu klären.
Eine diesbezüglich gemeinsame Erklärung von Fachbehörde, Trägerverein und Bezirk sei derzeit in der Abstimmung.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Weiterentwicklung der sozialen Infrastruktur in den Stadtteilen des Bezirks Hamburg-Mitte ("Mitte machen" - soziale Infrastruktur) (Bezug: Drs. 22-0563.1 )
Frau Lill teilt mit, dass, in Anlehnung an den bereits für den Bereich Horn durchgeführten Überplanungs- und Beteiligungsprozess, nun in einem Interessenbekundungsverfahren ein Träger für die Organisation des Beteiligungsprozesses auf der Veddel ausgewählt wurde.
Hierzu liegen keine Drucksachen vor.
Sitzungsplanung
Herr Knode schlägt vor, Referentinnen / Referenten zum Thema Häusliche Gewalt in eine der nächsten Sitzungen nach der Sommerpause einzuladen.
Der Ausschuss kommt sodann überein, dass die Fachsprecherinnen /-sprecher der Fraktionen zunächst in ca 4 Wochen die Referatsplanung und Referentenanfrage für die nächste Sitzung erörtern, und der Verwaltung das Ergebnis zeitnah mitteilen.