Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Musik, Kultur und Kreatives - DIGITAL vom 08.04.2021

Ö 1

Begrüßung und öffentliche Fragestunde

Herr Blum begrüßt die Anwesenden und bittet alle Teilnehmer laut und deutlich zu sprechen.

 

Frau Filiz Gülsular wurde seitens der GRÜNE-Fraktion als neues Mitglied benannt und wird verpflichtet.

 

Eingangs der Sitzung stellt Herr Blum die Anwesenheit fest.

 

Zum Abstimmungsverhalten namens der Fraktionen wird wie folgt beschlossen:

 

 SPD-Fraktion  Herr Zoltkowski 

 CDU-Fraktion  Frau Martens

 FDP-Fraktion  Herr Blum 

 Fraktion DIE LINKE   Herr Stehmeier

 GRÜNE-Fraktion  Frau Dr. Wehrkamp

 AfD-Fraktion  Herr Kunstmann  

Ö 2

Beschlussfassung über die Niederschrift vom 04.02.2021

Ö 3

Woche des Gedenkens im Bezirk Hamburg Mitte 2021

Frau Mattern und Frau Eberling stellen die Beteiligten und das Programm der diesjährigen Woche des Gedenkens vor (siehe Anlage zur Sitzung - Versand während der Sitzung an alle Ausschussmitglieder).

 

Im Nachgang bedankten sich Vertreter aller Fraktionen bei Frau Mattern und Frau Eberling für die umfangreiche Arbeit, zum Beispiel:

Frau Martens ist begeistert vom Engagement und der Fülle der Angebote und Herr Zoltkowski dankt dem Team für die kreative Auswahl und Gestaltung und bekundet Interesse an der Teilnahme an ausgewählten Veranstaltungen.

Frau Jakob dankt ebenfalls allen Beteiligten und regt eine breite Streuung der Programminformationen z.B. über Verlinkung an. Es sei wünschenswert und notwendig, alles möglichst breit zu streuen.

An dieser Stelle bestätigt Frau Eberling, dass dies bereits angelaufen sei und auch Instagram einbezogen werde. Weiterhin sollen Informationspakete zur Verfügung gestellt werden. Für Instagram gibt es bereits erste Aktivitäten, ein Videodreh soll demnächst folgen.

 

Im Rahmen der nachfolgenden Diskussion kommen u.a. folgende Aspekte zur Sprache:

- Herr Knode weist darauf hin, dass es sich um eine Veranstaltung der Bezirksversammlung handle

- Frau Dr. Wehrkamp möchte wissen, inwieweit Kooperationspartner durch das digitale Format "nicht mehr mit an Bord seien"

Frau Mattern äußert, dass dies aufgrund der äußeren Umstände schwierig zu beurteilen sei. Initiativen,               Vereine und Geschichtswerkstätten, bei denen Schwierigkeiten bekannt seien, erhielten mögliche               Unterstützung.

- Frau Mattern teilt mit, dass am Montag, den 12.04.2021 die Aufzeichnungen für den Instagram Account stattfinden sollen. Die Beteiligung der Verwaltung wird gewünscht.

 

Frau Dr. Wehrkamp mochte wissen, inwieweit die Fraktionen die Möglichkeit erhalten, ein Statement für Instagram beizusteuern. Frau Eberling berichtet über den aktuellen Stand und wird sich dazu in der kommenden Woche nochmal melden.

 

 

Weiterhin wurde darüber diskutiert, dass für den Instagram-Account ein Grußwort seitens der Verwaltung gewünscht wird.

Zu dieser Frage schaltet sich zu einem späteren Zeitpunkt der Bezirksamtsleiter, Herr Droßmann zu. Er bestätigt, dass ein offizielles Grußwort im Sinne der Verwaltung sei und natürlich zugesichert werde. Da Inhalte im Vordergrund stehen, werde über den Rahmen separat entschieden. Herr Dr. Böttcher weist darauf hin, dass aufgrund der Inzidenzlage, ein angemessener Ort frei wählbar sei.

 

 

Ö 4

Anträge der Politik

Es liegen keine Anträge vor.

 

Ö 5

Vorlagen und Mitteilungen der Verwaltung

keine Vorlagen/Mitteilungen

Ö 6

Stadtteilkulturmittel

Eingangs weist Frau Martens auf folgendes hin:

1. dass, die Drs. 22-1796 redaktionell verändert wurde und nun unter 22-1796.1 vorliegt

2. dass, die in o.g. Drs, enthaltenen Änderungen zeitnah auf der Internetseite der Verwaltung zur Stadtteilkulturmitteln veröffentlicht werden sollten

3. dass die Beschlussliste zu Stadtteilkulturmitteln entprechend angepasst bzw. ergänzt werden soll (erleichtert die Vergleichbarbarkeit bzw. die Übersicht zur Beschlusslage 2019/2020/2021)

4. dass die Verwaltung gebeten wird, eine Projektübersicht zu Anträgen auf Stadtteilkulturmitteln vorzulegen - Verweis auf den Beschluss zu Drs. 22-1065 Beschlossene und ausgezahlte Stadtteilkulturmittel für Veranstaltungen - Corona Allgemeinverfügung - Antrag vom 04.06.2020 der Fraktionen der SPD, CDU und FDP); gleichzeitig soll die "Beschlussliste" bezüglich verfügbarer Mittel angepasst werden

5. bezüglich der vorläufigen Haushaltsführung wird darum gebeten, in die Liste alle Erst-Antragsteller aufzunehmen.

 

Ergänzend zum letzten Punkt, bittet Herr Stehmeier ebenfalls um Rückmeldung zu Projekten die bislang nicht vorgelegt wurden/werden konnten.

Frau Kohlstädt verweist auf die Grundsätze der vorläufigen Haushaltführung und sichert zu, dass alle Anliegen geprüft werden.

Ö 6.1 - 22-1842

Anträge auf Stadtteilkulturmittel - April 2021

Ö 7

Berichte der Verwaltung und der Arbeitsgruppe zur "Woche des Gedenkens"

Ö 8

Verschiedenes

Herr Dworzynski nimmt Bezug auf die Drs. 22-1065  (siehe TOP 6) und möchte wissen, ob eine weitere Verschiebung der Mittel möglich sei. Aufgrund der aktuellen Coronalage wäre dies wünschenswert. Er betont, dass z.B. die Durchführung des "Kulturflut-Festival" bislang nicht als gesichert angesehen werden kann.

Frau Kohlstädt antwortet, dass über eine hamburgweite Lösung beraten wird. Konkretere Aussagen sind aktuell noch nicht möglich.