Die Niederschrift wird einstimmig beschlossen.
Die Niederschrift liegt noch nicht vor.
Die CDU-Fraktion hat in der Sitzung der Bezirksversammlung am 12.10.2023 das Ausscheiden von Herrn Stefan Busch als stimmberechtigtes Mitglied im Jugendhilfeausschuss mitgeteilt.
Die CDU schlägt Stefanie Blaschka als neues stimmberechtigtes Mitglied vor.
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.10.2023 die Drucksache 22-4161 Wahl eines beratenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss beraten.
Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Stefan Busch als beratendes Mitglied vor.
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.10.2023 die Drucksache 22-4167 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss beraten.
Im Ergebnis wurde Herr Faissal Al Asmi einstimmig als Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gewählt.
Herr Al Asmi wird durch Herrn Dassow in der nächsten Sitzung für den JHA verpflichtet.
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.10.2023 die Drucksache 22-4169 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss beraten.
Im Ergebnis wurde Frau Shlica Weiß einstimmig als Stellvertreterin in den Jugendhilfeausschuss gewählt.
Frau Weiß wird durch Herrn Dassow in der nächsten Sitzung für den JHA verpflichtet.
Die Bezirksversammlung hat in ihrer Sitzung am 12.10.2023 dem Antrag 22-4162 Sitzungstermine der Bezirksversammlung und der Ausschüsse für 2024, 1. Halbjahr (Antrag der SPD-, CDU- und FDP-Fraktion) einstimmig zugestimmt.
Die Sitzungstermine sind als Anlage/ Jahresübersicht beigefügt.
Herr Rietz (Fachamtsleitung JA) teilt mit, dass das Betriebskonzept abgestimmt und dem Rechtsamt vorgelegt wurde.
Im nächsten Schritt wird nun der Bauantrag gestellt.
Ein Ergebnis über die Prüfung des Bauantrages wird für Mai 2024 erwartet.
Im Anschluss könne dann die Finanzierungsfrage geklärt werden.
Die Verwaltung wird zudem versuchen eine befristete Stelle für die finanzielle Verwaltung des Projektes zu schaffen.
Herr Rietz wird dazu weiter berichten.
Frau Lill (Fachamtsleitung SR) gibt weitere Erläuterungen zu der Drucksache.
Frau Lill teilt mit, dass langwierige, überbezirkliche Diskussionen zum Verteilungsschlüssel ergebnislos beendet wurden. Vor diesem Hintergrund stimmt das Fachamt Sozialraummanagement dem Verteilungsschlüssel für die Rahmenzuweisungen OKJA und FamFö an die Bezirksämter grundsätzlich zu, auch wenn nach fachlicher Einschätzung das Volumen der Rahmenzuweisung OKJA und FamFö des Doppelhaushaltes 2025/26 für den Bezirk Hamburg-Mitte nicht auskömmlich ist.
Das Fachamt SR wird kurzfristig einen Termin mit dem Unterausschuss Haushalt finden und dort die Mehrbedarfe und die Stellungnahme des Bezirksamtes darlegen.
Die Verwaltung schlägt die Mittelverteilung gemäß der Anlage vor.
Dem Unterausschuss Haushalt des Jugendhilfeausschusses wurde in der Sitzung am 03.07.2023 die Vorlage dargelegt.
Dieser hat der Vorlage ohne Änderungen zugestimmt.
Damit im JHA auch digitale und hybride Sitzung durchgeführt werden können, wird die Einfügung des §9a in der GO vorgeschlagen.
Weitere Termine für den Unterausschuss werden noch abgestimmt und in einer der nächsten Sitzungen mitgeteilt.
Es gab ein Treffen mit den Delegierten der AG 78 und den Freien Trägern der Region II.
Es wurde beschlossen, sich einmal im Monat zu Treffen und folgende Themenschwerpunkte zu besprechen:
Durch die vorübergehende Schließung des Gebäudes des HdJ Billstedt, verschieben sich die Jugendlichen in den Bereich Mümmelmannsberg.
Herr Rietz berichtet, dass sich eine kleine Arbeitsgruppe getroffen und einen ersten Vorschlag erarbeitet hat.
Der Vorschlag wird den Mitgliedern übermittelt, mit der Bitte um Rückmeldungen und Anmerkungen bis zur nächsten Sitzung.
Es wird zudem der Antrag gestellt, im IBV zwei zu besetzende Plätze auszuschreiben.
Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.
Frau Lill teilt mit, dass das Gebäude Lorenzenweg 2 bis auf Weiteres nicht mehr genutzt werden kann.
Ein Zeitraum kann aktuell nicht benannt werden.
Das Gebäude in der Merkenstraße 27 wird bis auf Weiteres für kommunale Angebote der Elternschule genutzt werden müssen.
Das im Frühjahr 2023 gestartete IBV bzgl. der Nutzung des Gebäudes „Merkenstraße 27“ durch einen freien Träger der OKJA kann aus diesem Grund nicht abgeschlossen werden und wird ohne Ergebnis beendet.