Frau Craß begrüßt den Ausschuss zu seiner digitalen Sitzung, und fragt die Anwesenheit der Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer ab. Zum Abstimmungsverfahren kommen die Fraktionen überein, jeweils eine Sprecherin bzw. Sprecher zur Verkündung des jeweiligen Votums zu benennen.
Von der öffentlichen Fragestunde wird kein Gebrauch gemacht.
Frau Dr. Moritz skizziert zunächst Aufbau, Organisation und Aufgabenbereiche des bezirklichen Gesundheitsamtes (GA), und geht sodann auf Tätigkeitsschwerpunkte und aktuelle Herausforderungen durch die Corona-Pandemie ein. Grundsätzlich werden die GA- Aufgaben durchgehend wahrgenommen, aufgrund der entsprechenden Corona-Kontakteinschränkungen zum Infektionsschutz ggf. nach Aktenlage, telefonisch oder digital. Vor dem Hintergrund der Pandemie hat der Schulärztliche Dienst im Schuljahr August 2020 - Juli 2021 60% der einzuschulenden Kinder untersucht, sowie alle Kinder, für die eine gesonderte Meldung der Schulen vorlag. Erfolgte Einschränkungen, z.B. bei schulzahnärztlichen Untersuchungen, Mütterberatung, Praxenbegehungen, Pflegestützpunkt, wurden bzw. werden demnächst wieder in reguläre Abläufe übergeleitet.
In der weiteren Diskussion erörtern die Ausschussmitglieder mit Frau Dr. Moritz und Frau Wenzel weitere Aspekte u.a.
- Personaleinsatz in "Corona-Teams"
- Corona- Fallzahlenentwicklung und Zentrale Unterstützungseinheit Kontaktnachverfolgung (ZUK)
- GA- Aufgabenwahrnehmung und Personalressourcen
- Organisatorische Veränderungen, Erfordernisse und Priorisierungen
- GA-Bericht als regelhafter TOP im Ausschuss
- Gesundheitskonferenzen
- Testzentren, Impfangebote und Quarantänezeiten.
Herr Olschok erläutert den Antrag, und stimmt dem Anliegen der GRÜNEN zu, den Antrag gemeinsam einzubringen. Herr Karismaz folgt der grundsätzlichen Intention des Antrages, schlägt jedoch vor, zu dieser Thematik zunächst Vertretungen der Sozialbehörde in den Ausschuss einzuladen, und den vorliegenden Antrag zu vertagen oder zurückzuziehen. Nach eingehender, teils kontroverser Diskussion teilt Herr Olschok mit, dass die DIE LINKE den Antrag zur Abstimmung aufrecht erhalte.
Herr Olschok erläutert den Antrag, und stimmt dem Anliegen der GRÜNEN zu, den Antrag gemeinsam einzubringen. Herr Karismaz äußert weiteren Beratungsbedarf, und wünscht vorab einen digitalen Gesprächstermin mit dem zuständigen bezirklichen Fachamt, um weitere Auskünfte einzuholen.
Vor diesem Hintergrund beantragen die Herren Karismaz, Busch und Diaman die Vertagung des Antrages auf die nächste Sitzung, um ggf. einen gemeinsam formulierten Antrag einbringen zu können.
Herr Olschok sieht keine Veranlassung den Antrag zu vertagen.
Es liegen keine Anträge vor.
Unter Hinweis auf TOP 3 der letzten SRE-Sitzung teilt Herr Borgwardt mit, dass dem Bezirksamt seitens des Bundes bislang keine Zuwendungsbescheide vorgelegt wurden. Das Bezirksamt habe deshalb bereits mit der Senatsebene Kontakt aufgenommen. Erst nach Vorliegen der voraussichtlich in Kürze eintreffenden Zuwendungsbescheide könne z.B. in die Auftragsvergabe, eingetreten werden. Zudem weist Herr Borgwardt auf eine Neufassung der Förderrichtlinien des Bundes hin, die das Modellvorhaben auf seiner Homepage veröffentlichen werde, und die vor allem auf die für 2021 erforderlich gewordene Zeitkulisse reflektieren. Über den aktuellen Sachstand zu den Zuwendungsanträgen sowie zu weiteren Entwicklung werde in der kommenden SRE-Sitzung berichtet.
Frau Lill teilt mit, dass die Stelle der bezirklichen Seniorenbeauftragten neu besetzt wurde.
Auf Nachfrage von Herrn Knode teilt Frau Lill mit, dass der Runde Tisch in Vorbereitung, bislang aber noch nicht terminiert sei. (s.a. SRE-Sitzung am 09.12.2021, TOP 8)
Auf Nachfrage von Herrn Olschok teilt Frau Lill mit, dass die Stelle der bezirklichen Integrationsfachkraft aktuell neu besetzt wurde. Über die Fraktionsbüros wird die Politik zu gegebener Zeit in eine sich neu zusammensetzende Arbeitsgruppe zur Vorbereitung der Integrationskonferenz eingeladen.