Wegfall von Stellplatzmöglichkeiten auf Baufeld 112 in der östlichen HafenCity (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragesteller: Nicole Jordan, Norbert Jordan, Marc-Manuel Kunstmann und Bernd Bamberg

Die bislang unbebaute Schotterfläche auf Baufeld 112 zwischen Kirchenpauerstraße und Kirchenpauerkai, östlich des Gretchen-Wohlwill-Platzes, wurde über längere Zeit von Bewohnerinnen und Bewohnern zum Abstellen von Pkw genutzt.

Insbesondere für Haushalte ohne eigenen Stellplatz stellte sie angesichts der begrenzten Parkmöglichkeiten in der östlichen HafenCity eine wichtige Ergänzung dar. Für Familien mit kleinen Kindern, ältere Menschen und andere auf ein Fahrzeug angewiesene Personen kann der Wegfall eine zusätzliche Belastung bedeuten.

Nach Auskunft der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen ist Baufeld 112 langfristig für Wohnungsbau mit ergänzenden Büro-, Gewerbe- und Erdgeschossnutzungen vorgesehen. Derzeit wird die Fläche vorübergehend als Abstell- bzw. Baustelleneinrichtungsfläche genutzt und steht nicht mehr zum Parken zur Verfügung.

Vor diesem Hintergrund fragen ich die Verwaltung:

1. Welchen Status hatte die bisherige Nutzung von Baufeld 112 zum Abstellen von Pkw? War diese offiziell vorgesehen bzw. genehmigt, geduldet oder lediglich faktisch möglich? Wie viele Pkw konnten dort nach Kenntnis der Verwaltung ungefähr gleichzeitig abgestellt werden?

2. Seit wann und aus welchem konkreten Grund ist das Abstellen von Pkw dort nicht mehr möglich?

3. Für welche Baumaßnahmen wird die Fläche derzeit benötigt und wie lange soll diese Nutzung voraussichtlich andauern?

4.Wann ist nach aktuellem Planungsstand mit Wettbewerb, Vergabe und tatsächlichem Baubeginn auf Baufeld 112 zu rechnen?

5.Kann die Fläche nach Ende der derzeitigen Nutzung bis zum Baubeginn wieder zumindest teilweise temporär als Pkw-Stellfläche zur Verfügung gestellt werden? Falls nein, warum nicht?

6. Welche öffentlich zugänglichen Stellplatzmöglichkeiten bestehen derzeit im Umfeld von Baakenallee, Kirchenpauerstraße und Kirchenpauerkai und wie viele Stellplätze umfassen diese?

7. Gibt es weitere unbebaute Flächen in der östlichen HafenCity, die vorübergehend als Pkw-Stellplätze genutzt werden könnten?

8. Welche Möglichkeiten prüft die Verwaltung gemeinsam mit der HafenCity Hamburg GmbH, um den Wegfall der bisherigen Parkmöglichkeiten durch temporäre Ersatzstellplätze oder andere Maßnahmen auszugleichen?