23-1338

Sperrung der Treppenanlage HafenCity II (Anfrage der CDU-Fraktion)

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

Fragesteller: Dr. Gunter Böttcher, Joseph Johannsen und Roland Hoitz

Die Antworten der Drs. 23-1180 liefern leider zu wenige Details und werfen weitere Nachfragen auf. Bitte alle Fragen einzeln beantworten.

Petitum/Beschluss:

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständigen Stellen:

  1. In der Antwort spricht die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) von einer Machbarkeitsstudie, die in Auftrag gegeben worden ist. Was veranlasste die BSW, die Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben?
  2. Wann wurde die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, seit wann liegen die Ergebnisse vor und was konkret beinhaltet die Studie?
  3. Wie hoch waren die Kosten für die Erstellung der Machbarkeitsstudie?
  4. Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Wiederherstellung der Treppenanlage bzw. mit welchen Kosten rechnet die BSW?
  5. Wann wird der Zeitplan zur Wiederherstellung erstellt? Wenn dieser zwischenzeitlich bereits erstellt wurde, wie sieht er im Einzelnen aus?
  6. Wann traten die ersten Mängel bei der Treppenanlage auf?
  7. Wie erfolgte die Dokumentation der Mängel nach der Fertigstellung der Treppenanlage?
  8. Traten die Mängel innerhalb der gesetzlichen Fristen auf, um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen? Wenn ja, hat die BSW bereits Ansprüche geltend gemacht? (Bitte einzeln auflisten.)

Traten erste Mängel bereits vor der Eröffnung der Treppenanlage auf? Wenn ja, welche konkret und erfolgte eine Mängelbeseitigung durch den Auftragnehmer oder durch Fremd-/Drittfirmen?

Petitum/Beschluss

Fragesteller: Dr. Gunter Böttcher, Joseph Johannsen und Roland Hoitz

Sachverhalt:

Die Antworten der Drs. 23-1180 liefern leider zu wenige Details und werfen weitere Nachfragen auf. Bitte alle Fragen einzeln beantworten.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständigen Stellen:

  1. In der Antwort spricht die Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) von einer Machbarkeitsstudie, die in Auftrag gegeben worden ist. Was veranlasste die BSW, die Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben?
  2. Wann wurde die Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben, seit wann liegen die Ergebnisse vor und was konkret beinhaltet die Studie?
  3. Wie hoch waren die Kosten für die Erstellung der Machbarkeitsstudie?
  4. Wie hoch belaufen sich die Kosten für die Wiederherstellung der Treppenanlage bzw. mit welchen Kosten rechnet die BSW?
  5. Wann wird der Zeitplan zur Wiederherstellung erstellt? Wenn dieser zwischenzeitlich bereits erstellt wurde, wie sieht er im Einzelnen aus?
  6. Wann traten die ersten Mängel bei der Treppenanlage auf?
  7. Wie erfolgte die Dokumentation der Mängel nach der Fertigstellung der Treppenanlage?
  8. Traten die Mängel innerhalb der gesetzlichen Fristen auf, um Gewährleistungsansprüche geltend zu machen? Wenn ja, hat die BSW bereits Ansprüche geltend gemacht? (Bitte einzeln auflisten.)

Traten erste Mängel bereits vor der Eröffnung der Treppenanlage auf? Wenn ja, welche konkret und erfolgte eine Mängelbeseitigung durch den Auftragnehmer oder durch Fremd-/Drittfirmen?

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