22-1309

Sondermittelantrag 74/20, Jugendzentrum Horner Geest/ Jugendparlament Horn

Vorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
03.11.2020
22.10.2020
Sachverhalt

 

Zur Verfügung stehende Mittel

- Förderfonds investiv -

351.530,64 €

 

Träger/Name

Jugendzentrum Horner Geest/ Jugendparlament Horn

Gesamtkosten

37.000,00 €

Beantragte Zuwendungshöhe

9.190,00 €

Beantragter Förderzeitraum

Maßnahme bereits abgeschlossen

Zuwendungszweck

Horner Käse

Anlage/n

Auszug aus dem Sondermittelantrag, Kostenaufstellung, Projektskizze

 

Anmerkung der Verwaltung, Stand 15.09.2020:

Laut Beschreibung des Zuwendungszwecks und nach Rücksprache mit dem Träger hat die Maßnahme bereits stattgefunden. Gemäß der Verwaltungsvorschriften 3.3. zu § 46 Landeshaushaltsordnung sind Anträge auf Zuwendungen für Maßnahmen, die bereits stattgefunden haben grundsätzlich abzulehnen. Der Träger wurde darüber informiert, besteht aber darauf, den Antrag aufrecht zu erhalten.

 

Anmerkung der Verwaltung, Stand 22.10.2020:

Bezirksversammlungsmitglieder wurden darüber informiert, dass die Maßnahme noch nicht begonnen wurde. Daher holt das Bezirksamt kurzfristig eine Stellungnahme vom Antragsteller ein, um den Sachstand zu erfragen. Vor diesem Hintergrund hat die Bezirksversammlung den Sondermittelantrag abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.

 

 

Petitum/Beschluss

Um Beschlussfassung wird gebeten.