Laubbeseitigung und Reinigung der Gullys (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragestellerin und Fragesteller: Marc-Manuel Kunstmann , Nicole Jordan, Norbert Jordan, Bernd Bamberg, Benjamin Mennerich

Am 19.08.2024 wurde seitens der BV eine eMail eines Bürgers weitergeleitet.

Aus Datenschutzgründen darf diese Mail nicht im Original angefügt oder ausschnittsweise eingefügt werden, weswegen der Inhalt nachfolgend sinngemäß zusammengefaßt wird.

Es ging inhaltlich um eine Überschwemmung nach Starkregen. Es wurde unteranderem der Bereich Mühlenkamp und weitere Straßenzüge genannt.

Dieses extreme Wetterereignis sei auch Bestandteil von Medienberichten gewesen.

Der Bürger äußerte die Befürchtung, dass soetwas auch im Bezirk Mitte passieren könnte und aufgrund solcher Wetterereignisse dann ggf. auch Sachschäden bei den betroffenen Anwohnern zu erwarten seien.

In dieser Mail wurde angeführt, dass im Umfeld dieses Bürgers offensichtlich die Rinnsteine nicht regelmäßig gereinigt und die Gullys zum Teil verstopft waren.

Da aktuell wieder Laub fällt und hierdurch auch die Gullys verstopft werden könnten ergeben sich nachfolgende Fragen:

1.)

In welchem Zeitintervall werden Gullys im Bezirk Mitte gereinigt?

2.)

In welchen Abständen wird der Gesamtzustand (z.B. Bausubstanz, sichere überquerung/Befahrung) und auch dieFunktionalität geprüft?

3.)

In welchen zeitlichen Abständen wird das Laub aus den Rinnsteinen undvon den angrenzenden Bürgersteigen und/oder Grünflächen entfernt?

4)

Nach welcher Priorität wird die Reinigung durchgeführt und in wie weit

unterscheiden sich hier Haupt- und Nebenstraßen etc.?

5.) Bitte für die letzten 5 Jahre

5a.) Weche Kosten entstehen pro Jahr für die Reinigung der Gullys?

5b) Welche Kosten entstehen für die Wartung und Instandhaltung der

Gullys?

5c) Welche Kosten enstehen für die Reinigung der Bürgersteige undangrenzenden Grünflächen?

Bitte jeweils inklusive der Personal und die Sachkosten.

6) Gibt es Erkenntnisse, wo sich ähnliche Überschwemmungseeignisse inden letzten 5 Jahren ebenfalls zugetragen?

Falls Ja, wann und wo waren diese lokalisiert?

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