22-2688

Integriertes Klimaschutzkonzept für Hamburg-Mitte: Aktueller Sachstand zur Erstellung

Vorlage öffentlich

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
TOP
16.02.2022
Sachverhalt

Am 21.03.2019 wurde mit der Drs. Nr. 21-4061.2 mehrheitlich - gegen die Stimme der PIRATEN-Gruppe der Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für das Bezirksamt Hamburg-Mitte zugestimmt.
 

Ausgangslage:

Hamburg strebt entsprechend des Hamburger Klimaplans (Drucksache der Hamburgischen Bürgerschaft 21/2521) zur Begegnung des Klimawandels sowohl Mitigations- (also Abmilderungs) als auch Adaptionsmaßnahmen an. Die be­zirk­lichen Dienststellen erstellen als Grundlage Integrierte Klimaschutz­konzepte, in denen zunächst der aktuelle CO2-Ausstoß erfasst und, um die Zielvorgaben des Hamburger Klimaplans rechnerisch zu erreichen, Maßnahmen benannt werden. Diese Maßnahmen sind als lokale, auf den Bezirk bezogene, Maßnahmen zu verstehen. Die Bezirksverwaltungen Altona, Harburg, Wandsbek und Bergedorf haben deshalb bereits eigene Klimaschutzkonzepte erstellt, um die Heraus­for­derungen und Veränderungen des Klimawandels auf bezirklicher Ebene zu begegnen und eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadtentwicklung zu fördern. Das Bezirksamt Hamburg-Mitte befindet sich in der Phase der Erstellung (Präsentation im Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt am 28.04.2021).

Klimaschutzkonzepte sind dabei eine ideale Planungsgrundlage für das Erfassen, Planen und Koordinieren von einzelnen Klimaschutzaktivitäten. Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat im August 2021 die Bietergemeinschaft ZEBAU GmbH / Averdung Ingenieure & Berater GmbH mit der Teilerstellung (Ermittlung des rechnerischen CO2 Ausstoßes, Durchführung der Beteiligungsformate sowie Er­mitt­lung der Potenziale im Bezirk innerhalb der definierten Handlungsfelder) des Integrierten Klimaschutzkonzeptes beauftragt.

 

Bei der Erarbeitung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes ist die Beteiligung der Öffentlichkeit ein zentraler Baustein. Dazu hat es am 03.11.2021 einen Auftakt­termin mit breiter öffentlicher Einbindung gegeben. Des Weiteren gab es vom 03.11.2021 bis zum 03.12.2021 die Möglichkeit einer Online-Beteiligung, sowie das Einsenden einer Mitmachpostkarte. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich beteiligt und ihre Anregungen und Projektideen über das DIPAS-Tool der Stadtwerkstatt geäert.

Im November und Dezember fanden drei Expertenworkshops statt, die sog. „Klimakreise“ und zwar zu den Themen Wirtschaft&Industrie, Gewässer, Grün&Straßen und Hochbau&Stadtentwicklung, der Klimakreis zur Klimakultur folgt im Frühjahr.

Aktueller Stand (Ergebnis der Sitzung vom 19.1.2022):

Das Integrierte Klimaschutzkonzept wird mit Mitteln der Bundesförderung erstellt, weshalb die entsprechen­den Förderkriterien, u.a. der enge zeitliche Rahmen, zu beachten sind. Die Grobstruktur des Konzepts muss beim Fördermittelgeber bis zum 28.02.2022 eingereicht werden. Um die Einbindung der pol­i­tischen Gremien sicherzustellen, haben in der KUMS-Sitzung am 19.1.2022 die beauftragten Büros ZEBAU GmbH und Averdung Ingenieure & Berater GmbH die Ergebnisse aus der Öffent­lich­keits­betei­ligung und den Klimakreisen vorgestellt. Außerdem hat die Stabs­stelle Klima­schutz die geplante Grobstruktur des Integrierten Klimaschutz­konzeptes dem Ausschuss präsentiert um ggf. Anregungen berücksichtigen zu können (siehe auch DrS. 22-2603).

Anmerkungen und Ergänzungen der Fraktionen, die bis zum 27.1.2022 eingegangen waren, wurden, sofern sie nicht den Vorgaben des Förder­mittel­gebers widersprechen, in der abschließenden Fassung berücksichtigt. Dem integrierten Ansatz folgend, werden auch Fragen der Klimaanpassung im Integrierten Klimakonzept behandelt, wenngleich die Erstellung des Konzepts keine Klimaanpassungsstrategie ersetzt.

r diese nun vorliegende Fassung der geplanten Grobstruktur, wie sie auch gegenüber dem Fördermittelgeber eingereicht werden soll, wird der Aus­schuss um Zustimmung und eine Beschlussempfehlung für die Bezirksver­samm­lung am 17.2.2022 gebeten.

Links:

Weitere Details zur Veranstaltung und dem weiteren Vorgehen zum Integrierten Klimaschutzkonzept sind online (Hamburg.de/mitte/klima) einsehbar.

Link zu den Ergebnissen der Online-Beteiligung: beteiligung.hamburg/klima-hamburg-mitte

 

Petitum/Beschluss:


Der Ausschuss wird für die geplante Grobstruktur um Zustimmung und Abgabe einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten.

 

Anlage/n nicht-öffentlich:
Grobstruktur

 

Petitum/Beschluss

Sachverhalt:

Am 21.03.2019 wurde mit der Drs. Nr. 21-4061.2 mehrheitlich - gegen die Stimme der PIRATEN-Gruppe der Erstellung eines Integrierten Klimaschutzkonzeptes für das Bezirksamt Hamburg-Mitte zugestimmt.
 

Ausgangslage:

Hamburg strebt entsprechend des Hamburger Klimaplans (Drucksache der Hamburgischen Bürgerschaft 21/2521) zur Begegnung des Klimawandels sowohl Mitigations- (also Abmilderungs) als auch Adaptionsmaßnahmen an. Die be­zirk­lichen Dienststellen erstellen als Grundlage Integrierte Klimaschutz­konzepte, in denen zunächst der aktuelle CO2-Ausstoß erfasst und, um die Zielvorgaben des Hamburger Klimaplans rechnerisch zu erreichen, Maßnahmen benannt werden. Diese Maßnahmen sind als lokale, auf den Bezirk bezogene, Maßnahmen zu verstehen. Die Bezirksverwaltungen Altona, Harburg, Wandsbek und Bergedorf haben deshalb bereits eigene Klimaschutzkonzepte erstellt, um die Heraus­for­derungen und Veränderungen des Klimawandels auf bezirklicher Ebene zu begegnen und eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadtentwicklung zu fördern. Das Bezirksamt Hamburg-Mitte befindet sich in der Phase der Erstellung (Präsentation im Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt am 28.04.2021).

Klimaschutzkonzepte sind dabei eine ideale Planungsgrundlage für das Erfassen, Planen und Koordinieren von einzelnen Klimaschutzaktivitäten. Das Bezirksamt Hamburg-Mitte hat im August 2021 die Bietergemeinschaft ZEBAU GmbH / Averdung Ingenieure & Berater GmbH mit der Teilerstellung (Ermittlung des rechnerischen CO2 Ausstoßes, Durchführung der Beteiligungsformate sowie Er­mitt­lung der Potenziale im Bezirk innerhalb der definierten Handlungsfelder) des Integrierten Klimaschutzkonzeptes beauftragt.

 

Bei der Erarbeitung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes ist die Beteiligung der Öffentlichkeit ein zentraler Baustein. Dazu hat es am 03.11.2021 einen Auftakt­termin mit breiter öffentlicher Einbindung gegeben. Des Weiteren gab es vom 03.11.2021 bis zum 03.12.2021 die Möglichkeit einer Online-Beteiligung, sowie das Einsenden einer Mitmachpostkarte. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich beteiligt und ihre Anregungen und Projektideen über das DIPAS-Tool der Stadtwerkstatt geäert.

Im November und Dezember fanden drei Expertenworkshops statt, die sog. „Klimakreise“ und zwar zu den Themen Wirtschaft&Industrie, Gewässer, Grün&Straßen und Hochbau&Stadtentwicklung, der Klimakreis zur Klimakultur folgt im Frühjahr.

Aktueller Stand (Ergebnis der Sitzung vom 19.1.2022):

Das Integrierte Klimaschutzkonzept wird mit Mitteln der Bundesförderung erstellt, weshalb die entsprechen­den Förderkriterien, u.a. der enge zeitliche Rahmen, zu beachten sind. Die Grobstruktur des Konzepts muss beim Fördermittelgeber bis zum 28.02.2022 eingereicht werden. Um die Einbindung der pol­i­tischen Gremien sicherzustellen, haben in der KUMS-Sitzung am 19.1.2022 die beauftragten Büros ZEBAU GmbH und Averdung Ingenieure & Berater GmbH die Ergebnisse aus der Öffent­lich­keits­betei­ligung und den Klimakreisen vorgestellt. Außerdem hat die Stabs­stelle Klima­schutz die geplante Grobstruktur des Integrierten Klimaschutz­konzeptes dem Ausschuss präsentiert um ggf. Anregungen berücksichtigen zu können (siehe auch DrS. 22-2603).

Anmerkungen und Ergänzungen der Fraktionen, die bis zum 27.1.2022 eingegangen waren, wurden, sofern sie nicht den Vorgaben des Förder­mittel­gebers widersprechen, in der abschließenden Fassung berücksichtigt. Dem integrierten Ansatz folgend, werden auch Fragen der Klimaanpassung im Integrierten Klimakonzept behandelt, wenngleich die Erstellung des Konzepts keine Klimaanpassungsstrategie ersetzt.

r diese nun vorliegende Fassung der geplanten Grobstruktur, wie sie auch gegenüber dem Fördermittelgeber eingereicht werden soll, wird der Aus­schuss um Zustimmung und eine Beschlussempfehlung für die Bezirksver­samm­lung am 17.2.2022 gebeten.

Links:

Weitere Details zur Veranstaltung und dem weiteren Vorgehen zum Integrierten Klimaschutzkonzept sind online (Hamburg.de/mitte/klima) einsehbar.

Link zu den Ergebnissen der Online-Beteiligung: beteiligung.hamburg/klima-hamburg-mitte

 


Der Ausschuss wird für die geplante Grobstruktur um Zustimmung und Abgabe einer Beschlussempfehlung für die Bezirksversammlung gebeten.

 

Anlage/n nicht-öffentlich:
Grobstruktur