22-1722

Fußwegeverbindung zwischen Wilhelm-Strauß-Weg und Jungnickelstraße (Anfrage der CDU-Fraktion)

Anfrage nach § 27 BezVG

Sachverhalt

Fragesteller*innen: Roland Hoitz, Dr. Gunter Böttcher, Daniela Aust und die CDU-Fraktion

 

Zwischen dem Wilhelm-Strauß-Weg und der Jungnickelstraße befindet sich eine Fußwegeverbindung die vom Einkaufszentrum/Bahnhof direkt in das Alte Bahnhofsviertel führt. Die Schönenfelder Wetter unterquert diese Fußwegeverbindung. Links und rechts der Fußwegeverbindung stehen parallel und quer Wohnbauten mit vorgelagerten Grünflächen. Ferner befinden sich neben der Fußwegeverbindung zwei Spielplätze (einer davon eingezäunt), eine Sitzgelegenheit und ein kleines Sportfeld. Neben der Schönenfelder Wetter befindet sich eine Art Wanderweg Richtung Krieterstraße. Außerdem ist noch eine kleine PkW-Parkplatzanlage vor dem Gemeindehaus vorgehalten.

 

Vor diesem fragen wir die Verwaltung:

 

  1. Ist diese Fußwegeverbindung städtisches Eigentum und steht unter entsprechender Verwaltung?

Wenn nein, wer ist Eigentümer und verwaltet diese Fläche?

 

  1. a) Wer ist für die Gehwegreinigung verantwortlich?

b) Wie oft wird die Gehwegreinigung wöchentlich durchgeführt?

 

  1. a) Wer ist für die Verkehrssicherheit der Fußwegeverbindung verantwortlich?

b) Wie oft wird diese jährlich begutachtet?

 

  1. Wer ist für die kleine PkW-Parkplatzanlage verantwortlich?

 

  1. a) Wer ist für die vorgelagerten Grünanlagen verantwortlich?

b) Wie oft werden diese jährlich begutachtet?

c) Wie oft werden diese monatlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für die begleitenden Grünanlagen verantwortlich?

b) Wie oft werden diese jährlich begutachtet?

c) Wie oft werden diese monatlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für die Baumpflege verantwortlich?

b) Wie oft werden die Bäume jährlich begutachtet?

 

  1. a) Wer ist für die Schönenfelder Wetter verantwortlich?

b) Wie oft wird diese jährlich begutachtet?

c) Wie oft wird diese jährlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für die Wegebeleuchtung verantwortlich?

b) Wie oft wird diese jährlich begutachtet?

c) Wie oft wird diese jährlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für die Sitzgelegenheiten verantwortlich?

b) Wie oft werden diese jährlich begutachtet?

c) Wie oft werden diese monatlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für den frei zugänglichen Spielplatz verantwortlich?

b) Wie oft wird dieser jährlich begutachtet?

c) Wie oft wird dieser jährlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für den eingezäunten Spielplatz verantwortlich?

b) Wie oft wird dieser jährlich begutachtet?

c) Wie oft wird dieser jährlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für das kleine Sportfeld verantwortlich?

b) Wie oft wird dieser jährlich begutachtet?

c) Wie oft wird dieser monatlich gereinigt?

 

  1. a) Wer ist für den Wanderweg verantwortlich?

b) Wie oft wird diese jährlich begutachtet?

c) Wie oft wird dieser monatlich gereinigt?

 

Die Fragen zu Reinigungs- und Begutachtungszeiträume können mit Angaben des Jahres 2020 beantwortet werden.

 

Sollten mehrfache Nennungen erforderlich sein, bitte gesondert aufgliedern.