Fortführung des Quartiersbeirats Karolinenviertel 2019 - Beiratsempfehlung vom 07.11.2018 - Quartiersbeirat Karolinenviertel

Der Cityausschuss hat sich in seiner Sitzung am 20.11.2018 mit der nachfolgend aufgeführten Vorlage Drs. Nr. 21-4743 befasst und die Vorlage unter Beachtung der Stellungnahme der Verwaltung einstimmig beschlossen.

 

Das Karolinenviertel befindet sich in zentraler Lage, zwischen Messe, St. Pauli und dem Heiligengeistfeld. Angesichts der in den kommenden Jahren zu erwartenden Entwicklungen und weiteren Veränderungen durch Projekte, Veranstaltungen etc.  hält der Quartiersbeirat Karolinenviertel es für notwendig und sinnvoll seine Arbeit auch im Jahr 2019 fortzusetzen und bittet den Cityausschuss und die Bezirksversammlung um entsprechende Beschlüsse, um die Unterstützung der Beiratsarbeit durch das Bezirksamt sicherzustellen und mit dem Verfügungsfonds lokale Projekte und Beteiligungen zu den Veränderungen im Stadtteil organisieren zu können.

Der Quartiersbeirat bittet, dass für die Fortführung seiner Arbeit die Mittel für die externe Geschäftsführung und somit die Anzahl der Sitzungen auf mindestens sechs pro Jahr und zwei Jour Fixes festgelegt werden.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Zahl von drei Sitzungen pro Jahr nicht ausreicht, um eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den zahlreichen Themen im Quartier zu führen.

 

Teilnehmervotum:Ja-Stimmen: 28                Nein-Stimmen: 0            Enthaltungen: 0

Beiratsvotum:Ja-Stimmen: 12                Nein-Stimmen: 0            Enthaltungen: 0

Votum Politik:Ja-Stimmen: 3                  Nein-Stimmen: 0            Enthaltungen: 0

 

Stellungnahme der Verwaltung:

Der Cityausschuss wird gebeten zu beschließen, ob der Quartiersbeirat Karolinenviertel im Jahr 2019 weiter Bestand haben und aus dem Quartiersfonds gefördert werden soll. Über die Anzahl der Sitzungen und die Fördermittel kann im Cityausschuss nicht entschieden werden, da diese in Abhängigkeit der insgesamt aus dem Quartiersfonds 2019 zur Verfügung stehenden Mittel für die Beiratsarbeit stehen.

Die jeweiligen Mittelansätze und der jeweilige Sitzungsturnus pro Beirat sind unter dem Gesichtspunkt der konkreten Rahmenbedingungen (Gebietsgröße und -kulisse, inhaltliche Schwerpunkte, endogene Potenziale) im Kontext der verfügbaren Haushaltsmittel unter Würdigung der Gleichbehandlung in der Bezirksversammlung zu erörtern und entsprechend festzulegen.

 

Um Beschlussfassung wird gebeten.

 

 

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.