Antwort: Ortstermine mit Vertreterinnen und Vertretern der Bezirkspolitik (Anfrage der GRÜNE-Fraktion)

Fragestellerinnen und Fragesteller: Manuel Muja, Henrike Wehrkamp, Lothar Knode, Larry Wendt,
Carina Sickau, Clemens Willenbrock, Karin Zickendraht, Jörg Behrschmidt, Sonja Lattwesen, Sven Dahlgaard

Um gute Politik vor Ort machen zu können, ist es notwendig sich an Ort und Stelle ein Bild der jeweiligen Situation zu machen und mit den Verantwortlichen gemeinsam Lösungen zu finden. Dies ist beispielsweise bei der genauen Standortwahl für Sondernutzungen im öffentlichen Raum, bei der Frage der Fassadengestaltung oder auch bei der (Weiter-)Entwicklung von leerstehenden Immobilien der Fall.

Vor diesem Hintergrund fragen wir das Bezirksamt:

1. Hat ein Ortstermin des Bezirksamtes mit Vertreter*innen von in der Bezirksversammlung vertretenen Fraktionen bezüglich der leerstehenden Gebäude in der Mönckebergstraße, in denen zuletzt Galeria Kaufhof und Karstadt Sport ihre Geschäfte hatten, stattgefunden? Wenn ja, die Vertreter*innen welcher Fraktionen waren hierzu eingeladen und auf welcher Rechtsgrundlage wurde diese Auswahl vorgenommen?

Nein.

2. Welche Fassadenbemusterungstermine haben in den letzten 12 Monaten im Bezirk Hamburg-Mitte stattgefunden und die Vertreter*innen welcher Fraktionen waren hierzu eingeladen und auf welcher Rechtsgrundlage wurde diese Auswahl vorgenommen?

Die Frage wird für den Zeitraum vom 18.05.2020 bis einschließlich den 18.05.2021 wie folgt beantwortet:

3. Welche weiteren Ortstermine des Bezirksamtes mit Vertreter*innen von in der Bezirksversammlung vertretenen Fraktionen haben in den letzten 12 Monaten stattgefunden und die Vertreter*innen welcher Fraktionen waren hierzu eingeladen und auf welcher Rechtsgrundlage wurde diese Auswahl vorgenommen?

Die Frage wird für den Zeitraum vom 18.05.2020 bis einschließlich den 18.05.2021 wie folgt beantwortet: