Antwort: Kontrolle der Pflegeheime in Hamburg-Mitte (Anfrage der AfD-Fraktion)

Fragesteller: Norbert Frühauf, Uwe Böttjer, Detlef Ehlebracht

Die Qualität der Pflege in Deutschlands Pflegeheimen hat sich in vielen Bereichen verschlechtert. Das geht sowohl aus Medienberichten¹ als auch aus dem 5. Pflegequalitätsbericht des Medizinischen Dienstes des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (MDS) hervor². Zwar würden viele Anbieter die Anforderung an gute Pflege erfüllen, viele Pflegeheime würden aber beispielsweise Schmerzen nur mangelhaft erfassen oder Wunden nicht ausreichend versorgen. Hier sehen die Prüfer eine deutliche Verschlechterung im Vergleich zum 4. Pflegequalitätsbericht. Auch Mitarbeiter der staatlichen Heimaufsicht stoßen bei ihren Prüfungen auf Pflegemängel wie Dekubitus (Wundliegen), Fehler in der Medikamentengabe, Mangelernährung und unzureichende Hygiene etc. Hauptgrund dafür sei der Fachkräftemangel, dessentwegen die Heimbetreiber auf Zeitarbeitskräfte ausweichen müssten, die häufig wechselten und die sich nicht so gut auf die Bewohner einstellen könnten. Obwohl sich Betroffene und Angehörige aus Angst vor Repressalien oft lange mit Beschwerden zurückhielten, stiegen die Zahlen der Beschwerden über Mängel in den Pflegeheimen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wieviele Pflegeheime befinden sich im Bezirk Hamburg-Mitte? Bitte die Heime jeweils auflisten.

Insgesamt befinden sich im Bezirk Hamburg‐Mitte 19 Pflegeeinrichtungen, davon sind 16 „klassische“ Alten‐ und Pflegeheime.

• PFEGEN & WOHNEN HORN Pflegeheim
• Alten‐ und Pflegeheim Haus Weinberg Pflegeheim
• Haus Hammer Landstraße Pflegeheim
• PFLEGEN & WOHNEN WILHELMSBURG Pflegeheim
• Malteserstift St. Maximilian Kolbe Pflegeheim
• Heerlein‐ u. Zindler –Stiftung, "Zindler ‐Haus " Pflegeheim
• Seniorenheim Scheffler Pflegeheim
• Seniorenzentrum "Am Inselpark" Pflegeheim
• Bodemann Heim Pflegeheim
• DOMICIL‐ Seniorenpflegeheim Kapellenstraße Pflegeheim
• AWO Haus Billetal Pflegeheim
• Alloheim Seniorenzentrum Kapernaum Pflegeheim
• Haus St. Hildegard Pflegeheim
• Kursana Domizil Hamburg‐Billstedt Pflegeheim
• Heinrich‐ Sengelmann‐ Haus Pflegeheim
• Ev. Altenwohnheim Billwerder Bucht Pflegeheim

2. Wieviele der jährlich vorgeschriebenen Regelprüfungen von Pflegeheimen fanden in den Jahren 2015-2018 tatsächlich statt? Bitte nach Jahren und geprüften Pflegeheimen mit den jeweiligen Prüfergebnissen aufschlüsseln.

Pflegeheime	2015	2016	2017	2018
PFEGEN & WOHNEN HORN	20.05.
Alten- und Pflegeheim Haus Weinberg
Haus Hammer Landstraße
PFLEGEN & WOHNEN WILHELMSBURG	06.02.
Malteserstift St. Maximilian Kolbe				13.11.
Heerlein- u. Zindler –Stiftung, "Zindler -Haus "
Seniorenheim Scheffler	23.01.
Seniorenzentrum "Am Inselpark"	09.04.
Bodemann Heim		31.03.
DOMICIL- Seniorenpflegeheim Kapellenstraße				24.04.
AWO Haus Billetal		16.03.
Alloheim Seniorenzentrum Kapernaum	21.01.
Haus St. Hildegard
Kursana Domizil Hamburg-Billstedt
Heinrich- Sengelmann- Haus
Ev. Altenwohnheim Billwerder Bucht	21.07.
Ambulante Wohneinrichtung Intensiv Hamburg Jungestr. (AWJ I)	05.02.
Ambulante Wohneinrichtung Intensiv Hamburg Jungestr. (AWJ II)	15.09.
Ambulante Wohneinrichtung Wohn-Pflege-Gemeinschaft Veringeck		18.02.

Bei den Regelprüfungen wurden keine Mängel festgestellt. Lediglich in Fall der Seniorenpflegeheim Kapellenstraße wurde eine Mängelvereinbarung geschlossen.

3. Wieviele anlassbezogene Überprüfungen von Pflegeheimen aufgrund von Beschwerden oder sonstigen Kenntnisgaben fanden in den Jahren 2015-2018 statt. Bitte unter Nennung der konkreten Anlässe nach Jahren und jeweils geprüften Pflegeheimen mit den jeweiligen Prüfergebnissen aufschlüsseln.

Siehe Anlage.

Da aus dem Vorliegen von Beschwerden keine unmittelbaren Rückschlüsse auf die Qualität der Leistungen einer Wohneinrichtung gezogen werden können, werden die Beschwerden nicht einrichtungsbezogen gelistet: Es handelte sich um Beschwerden zu den Themen Personal- und Qualitätsmanagement (vor allem zur Personalausstattung), Gesundheit (einschließlich Ernährung und Hygiene, ärztliche und gesundheitliche Versorgung), Betreuung und Mitwirkung.

¹https://www.abendblatt.de/region/stormarn/article210805907/Pflegeheime-Amt-registriert-Beschwerdeflut.html

²https://www.mds-ev.de/fileadmin/dokumente/Pressemitteilungen/2018/2018_02_01/_5._PflegeQualitaetsbericht_des_MDS.pdf