Antwort: Alte Schule, altes Haus - siehst du bald anders aus? (Anfrage der FDP-, CDU- und SPD-Fraktion)

Fragesteller: Timo Fischer, Dian Diaman, James Robert Blum, Dr. Gunter Böttcher, Joseph Johannsen, Roland Hoitz, Fatih Can Karismaz

In Hamburg herrscht Wohnraummangel und immer mehr Flächen müssen versiegelt werden. Gleichzeitig beobachten Bürgerinnen und Bürger, dass in Hamburg-Mitte ehemalige Schulgebäude leerstehen. Ein Beispiel sei die Stadtteilschule Horn: Ein neues Schulgebäude wurde errichtet und der Altbau bzw. sein Grund und Boden blieben ungenutzt. Schulbauten sind zwar Gewerbegebäude, aber Umwidmung und Umbau sind denkbar.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Stelle(n):

1. Welche Schulgebäude stehen derzeit leer, wie lange bereits, was kostet die Aufrechterhaltung und Sicherung monatlich (alternativ jährlich)? (Antwort bitte als Tabelle darstellen.)
2. Was ist mit diesen Gebäuden und zu wann geplant?
3. Können diese Pläne früher umgesetzt werden oder bestehen Hindernisse in der Umsetzung, die zu Verzug führen? Wenn Hindernisse bestehen, welche bestehen?
4. Warum werden die fraglichen Schulgebäude bis auf Weiteres nicht anderweitig genutzt?
5. Wurde bei abrissbedürftigen Gebäuden geprüft, ob diese stattdessen zu Wohnraum umgebaut werden können? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?

Die Finanzbehörde nimmt wie folgt Stellung:

Zu 1 bis 5:

In Hamburg-Mitte steht seit dem 01.08.2021 ein Wohnhaus am Schulstandort Dratelnstraße 24 vollständig leer. Die monatlichen Kosten für die Bewirtschaftung betragen derzeit rund 680 Euro. Derzeit wird eine Nutzung als Kita geprüft, die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen.

Der Standort Rhiemsweg 6 wird seit dem 01.12.2021 nicht mehr durch die Stadtteilschule Horn genutzt.

Nach aktueller Planung wird das Bildungs- und Beratungszentrum (BBZ) ab dem 01.02.2023 den Standort zum großen Teil übernehmen, der Um- und Einzug ist ab Mitte Januar 2023 geplant. Instandsetzungsmaßnahmen und Umbauten, u. a. auch für entsprechende Netzwerk- und Datenleitungen dafür laufen. Zwei Teilbereiche des Gebäudes werden aktuell und bis auf weiteres von einem Verein genutzt.

Der Standort Holzdamm 5 wird momentan für die zukünftige Nutzung des Zentrums für Erwachsenenbildung, welches ab 01.02.2023 seinen Betrieb aufnimmt, saniert und umgebaut, siehe hierzu auch die Pressemitteilung der BSB vom 09.08.2022 (https://www.hamburg.de/bsb/pressemitteilungen/16401044/2022-08-09-bsb-neues-zentrum-der-erwachsenenbildung/).