Protokoll
öffentliche Videokonferenz - Sitzung des Ausschusses Bauanträge Kerngebiet vom 29.03.2021

Ö 1

Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Dr. Langhein, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Er begrüßt die Teilnehmenden und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest der Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertreter nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Bei Ausschussmitgliedern, bei denen die Legitimation via Kamera nicht, jedoch die Wortmeldung möglich ist, bestätigt ein Ausschussmitglied der jeweiligen Fraktion die Richtigkeit der Person bzw. die Legitimation der Ausschussmitglieder erfolgt anhand der Nennung des jeweiligen Geburtsdatums und der sich anschließenden Überprüfung seitens der Gremienbetreuerin. Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Er bittet alle Teilnehmer der Videokonferenz nichts (wie z.B. Screenshots oder Bilder) an Dritte weiter zu geben. Weiterhin dürfen nur berechtigte Personen an diesem Ausschuss teilnehmen.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift vom 15.02.2021 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

Ö 3

Bürgerfragestunde

Da keine Bürger angemeldet sind, entfällt die Bürgerfragestunde.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen des Vorsitzenden vor.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Ö 6

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Es liegen keine Anträge / Vorlagen der Verwaltung vor.

Ö 7

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

N 8

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 9

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 10

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 11

Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil)

N 11.1

Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BACom-Liste Einzelfälle (29.03.2021)

N 11.2

Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BACom-Gesamtliste (01.02.2021 - 28.02.2021)

N 11.3

Fällliste Bäume auf privatem Grund Regionalbereich Kerngebiet

N 12

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)