Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Integration, Gleichstellung und Gesundheit vom 26.02.2019

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden und weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin.

Die Fraktionen benennen die Vertretung für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Die Niederschrift über die Sitzung vom 27.11.2018 wird bei einer Enthaltung einstimmig genehmigt.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Sachstandsbericht "5. Hamburger Frauenhaus e. V." wurde aus krankheitsbedingten Gründen der Referenten am 26.02.2019 kurzfristig abgesagt. 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Es liegen keine Anträge vor.

Es liegen keine Mitteilungen des Vorsitzenden vor.

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Der Vorsitzende macht auf die, vor der heutigen SAIGG-Sitzung am 26.02.2019 um 17:00 Uhr, stattgefundene Sitzung der Findungskommission des Bürgerpreises 2019 aufmerksam. Es wurde einstimmig ein Preisträger ausgewählt.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Frau Jansen möchte wissen, welche Sachstandsberichte vor der Wahl in den nächsten zwei Sitzungen des SAIGG geplant seien.

• SAIGG 26.03.2019: Sachstandsbericht „Dienstleistungen im Fachamt Einwohnerwesen, Fachbereich Ausländerangelegenheiten“,
• Drucksache 20-3191, BV-Beschluss vom 27.09.2018.

Auf Anforderung des SAIGG vom 29.01.2019 werden voraussichtlich Herr Pepper und Herr Güldner über den aktuellen Stand der Flüchtlingsarbeit im Bezirk Eimsbüttel berichten.

• SAIGG 23.04.2019: Sachstandsbericht „Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel – Quartiersbezogene Präventionsketten in Eidelstedt, Schnelsen-Süd und in der Lenzsiedlung“. (Vorschlag der Verwaltung SAIGG 29.01.2019 mit Zustimmung des Ausschusses)

Auf Wunsch des SAIGG-Ausschusses werde auch das 5. Hamburger Frauenhaus e. V. in die Sitzung am 23.04.2019 eingeladen.