Protokoll
Sitzung des Ausschusses Bauanträge Kerngebiet vom 21.09.2020

Ö 1

Allgemeine Geschäftsangelegenheiten, Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende, Herr Dr. Langhein, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

Die Fraktionen benennen die Vertreter für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Fraktionen der AfD und FDP nicht anwesend seien.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die vorliegende Niederschrift vom 24.08.2020 (öffentlicher Teil) wird einstimmig bei Enthaltung von Herrn Schmidt - genehmigt.

Ö 3

Geheime Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

Herr Dr. Langhein schlägt aufgrund der Abwesenheit des Kandidaten vor, die Wahl in die nächste Sitzung zu verschieben. Einwände gibt es nicht.

Ergebnis: Die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden wird auf die nächste Sitzung vertagt.

Ö 4

Bürgerfragestunde

Herr Dr. Langhein teilt mit, dass die Bürgerfragestunde aufgrund der Coronaregelungen nicht stattfinde. Pressevertreter müssten sich im Vorfeld beim Vorsitzenden anmelden. Es lägen keine Anmeldungen vor.

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen des Vorsitzenden vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Ö 7

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Es liegen keine Anträge/Vorlagen der Verwaltung vor.

Ö 8

Verschiedenes

Herr Gutzeit bewertet die Möglichkeit der Bürgerinitiative Alte Rabenstraße“, vor Eintritt in die Tagesordnung ein Statement abzugeben, sehr positiv.

Herr Dr. Langhein weist darauf hin, dass ein solches Vorgehen auf Ausnahmen beschränkt bleiben sollte.

N 9

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 10

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 11

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 12

Bau- und Vorbescheidsanträge (nichtöffentlicher Teil)

N 12.1

Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BACom-Gesamtliste (01.08. - 31.08.2020)

N 12.2

Bauvorhaben Regionalbereich Kerngebiet - BACom-Liste Einzelfälle (21.09.2020)

N 13

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 13.1

Wasserrettungszentrum bis zum Gutachten ruhen lassen

N 13.1.1

Alternativantrag "Wasserrettung Alte Rabenstraße"

N 14

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)