Protokoll
Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 20.02.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Frau Nendza-Ammar begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, sowie die anwesenden Kinder und Jugendlichen im Haus der Jugend Niendorf. Sie begrüßt außerdem Frau Schütt, die Leiterin des Hauses. Weiterhin stellt Frau Nendza-Ammar die Stimmberechtigungen fest.

Es sind 13 stimmberechtigte Mitglieder inklusive Vertretungen anwesend.

 

Ö 2

Bürger*innenfragestunde

Es liegen keine Meldungen vor.

 

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift über die Sitzung vom 23.01.2019 liegt noch nicht vor.

Ö 4

Kinder- und Jugendbeteiligung im Bezirk Eimsbüttel

Ö 4.1 - 20-3482

Einrichtung einer regulären, strukturierten Form der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in der OKJA

Die drei möglichen Optionen aus der Arbeitsgruppe liegen den Mitgliedern vor, erklärt Frau Nendza-Ammar. Der vorliegende Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNEN sei in der Arbeitsgruppe erarbeitet worden.

 

Herr Harringa erläutert den vorliegenden Antrag und geht auf die Vorschläge 1) und 2) der Ergebnisse der Arbeitsgruppe ein. Insbesondere weist er auf das Jugendparlament hier im Haus der Jugend hin, welches ein sehr gutes Beispiel für „Demokratieerziehung" darstelle. Weiterhin erörtert er die Kriterien der im Antrag vorgesehenen Sondermittelvergabe. Es sollen in der Bezirksversammlung 50.000 Euro aus bezirklichen Sondermitteln beantragt werden. Die ursprüngliche Idee hierzu kam von hier aus dem Haus der Jugend. Der JHA werde nun politisch daraus etwas machen.

 

Im Ausschuss wurde mehrere Monate über Kinder- und Jugendbeteiligung ausführlich diskutiert, erklärt Herr Könecke. In der Arbeitsgruppe wurde nunmehr ein Kompromiss gefunden. Die CDU Fraktion bittet das Petitum wie folgt zu ergänzen: „Eine Evaluierung der Kinder- und Jugendbeteiligung erfolgt 2021. Entsprechende Kriterien werden vorab definiert."

 

Herr Brayer regt an, einige Formulierungen ggf. zu ändern. Seiner Auffassung nach, gehen die Vorschläge der Arbeitsgemeinschaft gemäß §78 Sozialgesetzbuch Achtes Buch der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (AG 78 SGB VIII/ OKJA) etwas unter. Weiterhin sieht er leichte fachliche Schwächen und womöglich bestünden haushaltsrechtliche Bedenken aufgrund einer Doppelfinanzierung, da schon Geld aus den Rahmenzuweisungen für diesen Zweck geflossen sei. Herr Brayer schlägt zum Antrag einige Formulierungsänderungen vor.

 

Frau Nendza-Ammar erwidert, dass die Problematik der Doppelfinanzierung haushaltstechnisch bereits geklärt wurde.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung diskutieren die Ausschussmitglieder Herrn Brayers Formulierungsvorschläge.

 

Zur Klärung wird die Sitzung für eine fünfminütige Auszeit unterbrochen.

 

Frau Wolf trägt die in der Auszeit erarbeiteten Änderungen vor (siehe Anlage zur Niederschrift).

 

Ergebnis: Die Drucksache 20-3482 wird einstimmig beschlossen.

 

Ö 5

Das Haus der Jugend Niendorf

Frau Schütt, die seit vier Jahren das Haus der Jugend Niendorf (HdJ) leitet, begrüßt die Mitglieder des JHA ganz herzlich. Das HdJ befinde sich seit 45 Jahren an dieser Stelle im Quartier. Mit 650 qm Fläche sei es ein sehr weitläufiger Gebäudekomplex. Hier arbeiten 2 ½ festangestellte Fachkräfte sowie Honorarkräfte. Kinder und Jugendliche in der Altersspanne von 10-18 Jahren würden die Angebote des HdJ nutzen. Unter anderem würde das HdJ folgende Arbeitsschwerpunkte setzen, wie Mädchen- und Jungstage, ein Band- und DJ-Projekt, welches bereits beim NDR vorgestellt wurde, aber auch Kinderrechte und Kinderschutz. Seit zwei Jahren bestehe auch ein Kinder- und Jugendparlament im Haus.

Der Einstieg ins Jugendparlament sei ein längerer, ausführlicher Prozess gewesen, es habe beispielsweise Fortbildungen für Mitarbeiter*innen und Honorarkräfte gegeben. Hilfreich war hierfür externe Unterstützung und dafür sei auch der Einsatz von zusätzlichen Mitteln sinnvoll.

Insgesamt werde sehr viel in Kooperation mit anderen Einrichtungen im Stadtteil gearbeitet.

 

Frau Schwarzarius berichtet von ihrer Teilnahme an einer Sitzung des Jugendparlamentes und habe einen sehr positiven Eindruck. Es habe eine sehr engagierte Diskussion gegeben. Das Jugendparlament biete den Kindern und Jugendlichen eine respektvolle Plattform.

 

Respekt werde den Kindern und Jugendlichen erbracht, indem sie im Jugendparlament selbst demokratisch entscheiden, erklärt Frau Schütt. So werde hier auch demokratisch über vorhandene finanzielle Mittel entschieden.

 

Herr Harringa sieht die Institution des Jugendparlamentes sehr positiv. Es sei gut, dass es hier schon eine derartige Struktur gäbe. Die pro Einrichtung zu beantragenden 2.000 Euro aus den bezirklichen Sondermitteln böten die Möglichkeit, vergleichbare Gremien zur Mitbestimmung von Kindern und Jugendlichen vielfach in Eimsbüttel zu initiieren.

 

Ein zu dieser Sitzung eingeladener Jugendlicher berichtet über die Arbeit im Jugendparlament, z.B. über die Planung des Programmes in den Ferien, der notwendigen Renovierung der Toiletten und diversen anderen Gestaltungen im HdJ. Es bestehe eine „Expertenwand“, an der die Kinder und Jugendlichen Fragen zu einem Thema anpinnen können, die durch andere Kinder und Jugendliche mit dem speziellen Fachwissen beantwortet werden.

 

Im weiteren Verlauf der Sitzung diskutieren die Mitglieder, inwiefern ein Jugendparlament immer in institutioneller Form ausgestaltet sein muss.

 

Der JHA sei immer offen für Anregungen der Kinder und Jugendlichen, erklärt Frau Nendza-Ammar, und sie freue sich, wenn diese im Anschluss der Sitzung ihre Wünsche und Fragen äußerten.

 

Auf Nachfrage berichtet Frau Schütt, dass das Jugendparlament immer einmal im Monat für jeweils eine halbe Stunde tage. Diese Zeit werde von den Kindern und Jugendlichen streng eingehalten. Das Protokoll der Sitzung werde ausgehängt und auf der Website des HdJ veröffentlicht. Die Mitglieder des Parlamentes kommunizieren im Hause, dass die Sitzung laufe. Das Jugendparlament trage die Verantwortung für seine Entscheidungen.

Die Jugendlichen würden sich von den Mitarbeiter*innen des Hauses mehr Informationen zum JHA wünschen (Sitzung, Tagesordnung etc.).

 

Frau Nendza-Ammar bedankt sich bei den anwesenden Kindern und Jugendlichen und bei Frau Schütt für die Gastfreundschaft hier im Hause.

 

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Herr Requardt gibt die Mitteilungen der Verwaltung bekannt und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder:

 

Stellennachbesetzung des Einrichtungsbereiches (KJ) in Region 1

Der langjährige Abteilungsleiter für den Einrichtungsbereich (KJ) in Region 1 Herr Faschinka werde Ende März in den Ruhestand gehen. Die Stelle wurde ausgeschrieben. Die Nachfolge werde Frau Schütt, bisherige Leiterin des HdJ Niendorf, voraussichtlich ab 01.07.2019 antreten.

 

Auszeichnung der Alexander-Otto-Sportstiftung für das Haus der Jugend Eidelstedt

Das Ackerpoolco, Haus der Jugend Eidelstedt, ist am 01.02.2019 neben dem Hauptpreisträger „Alsterflitzer“ des Vereins Alstersport und zwei weiteren Projekten mit dem Preis der Alexander-Otto-Sportstiftung 2019 ausgezeichnet worden.

Die Stiftung vergibt diesen Preis an Projekte, welche sich in einem besonderen Maße für Inklusion und Förderung behinderter Menschen im Sport engagieren.

Die mit 5.000 Euro dotierte Anerkennung wurde an das Haus der Jugend für sein monatlich stattfindendes Treffen der Wheelchairskater verliehen.

Rollstuhlfahrer*innen jeden Alters trainieren hier und erweitern ihre Fähigkeiten, indem sie Stufen und andere Unwegsamkeiten überwinden und die Grenzen ihres Gefährts kennenlernen. Für Fortgeschrittene geht es aber auch darum, wie bei den Skateboard- oder BMX-Fahrern, „Rampen“, „Curbs“ und „Rails“  nutzen zu können.

 

Das Ferienprogramm für die Ferien im März liegt vor.

 

Ö 7

Mitteilungen der Vorsitzenden

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Ö 8

Verschiedenes

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