Der Vorsitzende, Herr Dr. Langhein, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Er begrüßt die Teilnehmer und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest der Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertreter nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Bei Ausschussmitgliedern, bei denen die Legitimation via Kamera nicht, jedoch die Wortmeldung möglich ist, bestätigt ein Ausschussmitglied der jeweiligen Fraktion die Richtigkeit der Person bzw. die Legitimation der Ausschussmitglieder erfolgt anhand der Nennung des jeweiligen Geburtsdatums und der sich anschließenden Überprüfung seitens der Gremienbetreuerin. Der Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Er bittet alle Teilnehmer der Videokonferenz nichts (wie z.B. Screenshots oder Bilder) an Dritte weiter zu geben. Darüber hinaus informiert der Vorsitzende alle Sitzungsteilnehmer über die Verschwiegenheit.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Die Niederschrift vom 26.10.2020 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Die Niederschrift vom 23.11.2020 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Mitteilungen des Vorsitzenden vor.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Anträge / Vorlagen der Verwaltung vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.