Frau Führbaum begrüßt die Ausschussmitglieder und Gäste, hier insbesondere den Auszubildenden der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung, Herrn Brehmer und eröffnet die Sitzung. Des Weiteren heißt sie Herrn Kahlert der Fraktion DIE LINKE als neues Ausschussmitglied willkommen.
Änderungswünsche zur vorliegenden Tagesordnung werden nicht erhoben.
Die Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2018 wird – bei jeweils einer Stimmenthaltung der GRÜNE-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE – einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Frau Kern schlägt vor, den Antrag zur weiteren Beratung in den Kerngebietsausschuss zu überweisen.
Herr Kuhn bemerkt, dass es zu einer schnellen Entscheidung kommen müsse, da die Maßnahme bereits bald beginne.
Die Ausschussmitglieder fangen an zu debattieren und nehmen eine Auszeit von 10 Minuten.
Nach Wiederbeginn der Sitzung stellt Frau Nendza-Ammar dar, dass eine Entscheidung über die beantragte Summe nach den üblichen Kriterien zur Behandlung von Sondermitteln sehr schwierig sei. Es könne unter Berücksichtigung der Kriterien nur die Ehrung sowie der Schülertag gefördert werden. Ein Betrag in Höhe von 2.500,00 € werde daher zur Bewilligung vorgeschlagen.
Herr Kuhn kann es nicht fassen und bedauert den Verlauf des SOMI-Antrags.
Frau Führbaum lässt über den ursprünglichen Antrag abstimmen. Er wird – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – mehrheitlich abgelehnt. Anschließend verliest Frau Führbaum die Änderung im Petitum des Antrags „2.500,00 € zur Förderung der Kosten der Ehrung und des Schülertags“ und gibt den Antrag erneut zur Abstimmung.
Der Antrag wird – mit Änderung im Petitum und bei Enthaltung der CDU-Fraktion – einstimmig beschlossen.
Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.