In Vertretung der Ausschussvorsitzenden eröffnet Frau Höflich die Sitzung und führt den Vorsitz.
Sie stellt die Abwesenheit der Mitglieder der GRÜNE-Fraktion sowie die Stimmberechtigungen der anderen Fraktionen fest.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Niederschrift vom 11.12.2018 wird einstimmig genehmigt.
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Ausschussmitglieder eine Einladung zum Neujahrsempfang der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB e.V.) am 07.02.2019 erhalten haben.
Des Weiteren sind den Fraktionen Exemplare der mit Sondermitteln der Bezirksversammlung geförderten Broschüre "Straßen der Erinnerung" verteilt worden.
Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.
Frau Grimme nimmt Bezug auf die vorliegende Mitteilung zu den Sondermitteln und bittet, bis zur nächsten Ausschusssitzung am 12.02.2019 die Sondermittelanträge zu benennen, die in dieser Legislaturperiode nicht mehr von der Politik aufgegriffen werden.
Auf eine Frage von Herrn Gutzeit erklärt sich Frau Grimme bereit, eine Liste der noch offenen Anträge zusammenzustellen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Abstimmung nicht zugegen.)
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Abstimmung nicht zugegen.)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Beratung nicht zugegen.)
Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:
Nr. 11.205,- Eurobei zwei Enthaltungen (DIE LINKE) einstimmig zugestimmt
Nr. 21.450,- Eurobei einer Enthaltung (DIE LINKE) einstimmig zugestimmt
Nr. 31.720,- Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 4 900,- Euroeinstimmig zugestimmt
Die Beschlussempfehlung der Verwaltung wird bei zwei Enthaltungen (DIE LINKE) einstimmig beschlossen.
(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Abstimmung nicht zugegen.)
Es erfolgen keine Wortmeldungen.