Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Kultur vom 15.01.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

In Vertretung der Ausschussvorsitzenden eröffnet Frau Höflich die Sitzung und führt den Vorsitz.

Sie stellt die Abwesenheit der Mitglieder der GRÜNE-Fraktion sowie die Stimmberechtigungen der anderen Fraktionen fest.

Ö 2

Bürgerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift vom 11.12.2018 wird einstimmig genehmigt.

Ö 4

Mitteilungen der Vorsitzenden

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Ausschussmitglieder eine Einladung zum Neujahrsempfang der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB e.V.) am 07.02.2019 erhalten haben.

Des Weiteren sind den Fraktionen Exemplare der mit Sondermitteln der Bezirksversammlung geförderten Broschüre "Straßen der Erinnerung" verteilt worden.

 

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Ö 6

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 20-3374

Sondermittel der Bezirksversammlung Haushaltsjahr 2019

Frau Grimme nimmt Bezug auf die vorliegende Mitteilung zu den Sondermitteln und bittet, bis zur nächsten Ausschusssitzung am 12.02.2019 die Sondermittelanträge zu benennen, die in dieser Legislaturperiode nicht mehr von der Politik aufgegriffen werden.

Auf eine Frage von Herrn Gutzeit erklärt sich Frau Grimme bereit, eine Liste der noch offenen Anträge zusammenzustellen.  

Ö 7

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 20-3378

Sondermittel zur Energetischen Sanierung des GWE Sportzentrums

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Abstimmung nicht zugegen.)

 

Ö 7.2 - 20-3386

Sondermittel zur Ausstattung der Kinderturn- und Rehabilitationssportabteilung von Grün-Weiß Eimsbüttel von 1901 e.V.

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Abstimmung nicht zugegen.)

 

Ö 8

Kultur

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 9

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Beratung nicht zugegen.)

 

Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:

 

Nr. 11.205,- Eurobei zwei Enthaltungen (DIE LINKE) einstimmig zugestimmt

 

Nr. 21.450,- Eurobei einer Enthaltung (DIE LINKE) einstimmig zugestimmt

 

Nr. 31.720,- Euroeinstimmig zugestimmt

 

Nr. 4  900,- Euroeinstimmig zugestimmt

Ö 10

Anträge / Beschlussempfehlungen

Ö 10.1 - 20-3385

Verfahren zur Förderung von stadtteilbezogenen Integrationsprojekten der Stadtteilkultur und Kinder- und Jugendkultur

Die Beschlussempfehlung der Verwaltung wird bei zwei Enthaltungen (DIE LINKE) einstimmig beschlossen.

(Anmerkung: Die GRÜNE-Fraktion ist bei der Abstimmung nicht zugegen.)

Ö 11

Verschiedenes

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

N 12

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung (nichtöffentlicher Teil)

N 14.1

Sondermittelantrag des SKF e.V. Hamburg-Altona, Beratungsstelle für Frauen, Familien und Schwangere

N 14.2

Sondermittelantrag des Vereines Insel e.V.