Die Vorsitzende, Frau Urbanski, begrüßt die zwischenzeitlich zugeschalteten Ausschussmitglieder und Gäste und stellt nochmals per Audiozuschaltung die Identität der Ausschussmitglieder fest.
Es liegt keine zu genehmigende Niederschrift vor.
Die Bürgerfragestunde entfällt aufgrund der Nichtöffentlichkeit.
Es ist kein Vertreter des zuständigen Polizeikommissariats anwesend.
Gast: Herr Conradi (Fachamt Sozialraummanagement)
Herr Conradi verweist einleitend auf die in der Sitzung am 11.09.2020 vorgestellte „Zwischenbilanzierung und Fortschreibung Integriertes Entwicklungskonzept Eidelstedt-Mitte“. Weiter erläutert er anhand der beigefügten Anlagen der Drucksache den aktuellen Sachstand.
Abschließend beantwortet Herr Conradi Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Gast: Frau Hainz (Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)
Frau Hainz stellt sich vor und erläutert anhand einer Präsentation die örtlichen Gegebenheiten, die Ausgangssituation sowie den aktuellen Sachstand zur „Eidelstedter Feldmark“. Des Weiteren gibt sie einen Überblick über die Planungen seitens der Verwaltung hinsichtlich der Herstellung von Wegeverbindungen, der naturnahen Umgestaltung der Mühlenau, Herstellung einer neuen Zufahrt vom Olloweg und der Neuordnung der Flurstücke.
Bezüglich der vorliegenden Drucksachen unter TOP 13.1 und 13.1.1 erläutert sie die Vereinbarkeit der Forderungen mit dem Planrecht und den Planungen der Verwaltung.
Abschließend beantwortet Frau Hainz Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Die während des Vortrages verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Ergebnis: Die Drucksache wird mehrheitlich mit den Stimmen der CDU- und der Grüne-Fraktion, bei Stimmenenthaltung der Fraktion DIE LINKE. abgelehnt.
Ergebnis: Der Drucksache wird mehrheitlich mit den Stimmen der CDU- und Grüne-Fraktion, bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion und bei Stimmenenthaltungen der FDP-, der AfD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE. zugestimmt.
Die Vorsitzende, Frau Urbanski, verweist auf die per Mail eingegangene Beiratsempfehlung „Ideenwettbewerb für die Zukunft des Eidelstedter Platzes“ des Stadtteilbeirat Eidelstedt-Mitte und regt an, die Verwaltung aufzufordern hierzu in der Januar-Sitzung zu berichten, sodass seitens des Ausschusses eine entsprechende Drucksache eingebracht werden könne.
Der Vertreter der Verwaltung, Herr Dr. Freitag, verweist auf die vorliegenden Mitteilungen der Verwaltung und bittet um Kenntnisnahme.
Des Weiteren weist Herr Dr. Freitag unter Hinweis auf die grundsätzliche Zuständigkeit des Stadtplanungsausschusses hinsichtlich des aktuellen Sachstandes zum Bebauungsplan Stellingen 62 auf die zwischenzeitlich erneute Auslegung des Bebauungsplanes hin. Er führt aus, dass es geringfügige Anpassungen hinsichtlich der Baukörper gegeben habe. Des Weiteren entfalle die geplante Tiefgarageneinfahrt gegenüber dem TSV Stellingen, stattdessen sei nun eine Einfahrt für die Anlieferung im Sportplatzring geplant.
Herr Dr. Freitag berichtet wunschgemäß zum aktuellen Sachstand hinsichtlich der Bepflanzung des A7-Deckels Stellingen, dass es bereits eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem NABU gegeben habe und gibt einen kurzen Überblick über die erarbeiteten Ergebnisse. Diese sollen im Januar in einer Veranstaltung im Ortsverband des NABU vorgestellt werden.
Hinsichtlich der Kritik eines Ausschussmitgliedes, dass der NABU-Ortsverband nicht demokratisch legitimiert sei, merkt Herr Dr. Freitag an, dass die Planungshoheit bei der Verwaltung verbleibe und lediglich von dort eingebrachte Vorschläge in Erwägung gezogen werden.
Bezüglich des Wunsches, dass bei einer Vorstellung der Planungen im NABU-Ortsverband auch die Teilnahme von Ausschussmitgliedern ermöglicht werden solle, sagt Herr Dr. Freitag zu, diesen Wunsch an die Verwaltung weiterzuleiten.
Kenntnisnahme
Kenntnisnahme
Herr Ehrlich erläutert die vorliegende Drucksache.
Frau Bahr erklärt für die SPD-Fraktion, dass diese der Drucksache zustimmen wolle, weist aber auf einige - ihrer Meinung nach - ungenaue Angaben in der Drucksache hin und erläutert diese. Weiter verleiht sie ihrer Hoffnung Ausdruck, dass durch die Ergebnisse eines solchen „Runden Tisches“ keine falschen Erwartungen geweckt werden.
Die Vertreter der antragstellenden Fraktionen merken an, dass ihnen bewusst sei, dass in einem Runden Tisch keine Entscheidungen getroffen werden können und auch keine bereits erteilten Genehmigungen außer Kraft gesetzt werden können.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
(Die Vertreterin der AfD-Fraktion war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht mehr anwesend.)
Es liegen keine Wortmeldungen vor.