Die Vorsitzende, Frau Küll, eröffnet die Sitzung, begrüßt die Mitglieder:innen und beginnt mit der Tagesordnung.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Es sind keine Vertretenden der AfD-Fraktion anwesend.
Die Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin und dass diese im Anschluss der Genehmigung der Niederschrift gelöscht werde.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 01.03.2022 wird einstimmig, bei einer Stimmenenthaltung der Fraktion Die GRÜNEN, genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 05.04.2022 wird einstimmig, bei einer Stimmenenthaltung der Fraktion Die GRÜNEN, genehmigt.
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 03.05.2022 wird einstimmig, bei einer Stimmenenthaltung der Fraktion Die GRÜNEN, genehmigt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr von Rönn, Verwaltungsmitarbeiter des Internen Services im Bezirksamt Eimsbüttel, stellt sich kurz vor und erläutert, dass er der Projektleiter des Projekts der Sanierung des Hamburg-Hauses Eimsbüttel sei.
Herr von Rönn weist darauf hin, dass er zuerst über den Projektstand berichten werde, anschließend über die Vorentwurfsplanung, insbesondere der „Changing Places“ Toilette, sowie drei Varianten vorstelle, wie diese Toilette im Hamburg-Haus Eimsbüttel konzipiert werden könne.
Anhand einer Präsentation erläutert Herr von Rönn den bisherigen Projektverlauf sowie den aktuellen Projektstand. Hierbei geht er auch auf die Planungszeiten sowie die Finanzierungsmöglichkeiten ein.
Mit Hilfe einer Tabelle innerhalb der Präsentation stellt Herr von Rönn drei mögliche Umsetzungsvarianten sowie deren Vor- und Nachteile vor.
Abschließend weist Herr von Rönn darauf hin, dass das weitere Vorgehen insbesondere mit der Einbeziehung der noch offenen Finanzierung der „Changing Places“ Toilette festzulegen sei.
Anschließend beantwortet Herr von Rönn Nachfragen und nimmt Anregungen der Ausschussmitglieder auf.
Herr Schmidt-Tobler und Herr Kuhlmann weisen auf mögliche Änderungen der Raumaufteilung hin, damit der Raum mit 7,2 qm optimaler genutzt werden könne.
Frau Pagels merkt an, dass der Raum mit 7,2 qm zu klein sei für eine bedarfsgerechte Nutzung. Insbesondere wenn zusätzlich eine Begleitperson den Raum nutzen müsse.
Frau Dr. Riegel bittet darum erneut zu prüfen, ob es eine weitere Variante gäbe, zwei bereits bestehende Toiletten im Erdgeschoss zusammenzuschließen, um daraus eine „Changing Places“ Toilette mit einer entsprechend größeren Fläche zu schaffen.
Herr Kuhlmann merkt an, dass die CDU-Fraktion aktuell zu keiner der vorgestellten Varianten tendieren könne und weiteren Beratungsbedarf habe.
Herr Urbanski bittet auch um die Prüfung der von Frau Dr. Riegel erwähnten Variante und der Aufschlüsselung der Zahlen bzw. Kosten dafür.
Frau Pagels bittet darum zu prüfen, ob eine behindertengerechte öffentliche Toilette außerhalb des Hamburg-Hauses Eimsbüttel eine Möglichkeit darstelle, die kostengünstiger sei.
Die während des Vortrags verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Herr Holster und Herr Albrecht stellen sich kurz vor.
Herr Albrecht berichtet anhand von Präsentationsmaterialien über die Anmeldezahlen des Jahrgangs 1 im Kerngebiet des Bezirks Eimsbüttel. Anhand einiger Beispiele erläutert er den aktuellen Stand bei verschiedenen Schulen sowie geplante oder abgeschlossene Maßnahmen, die teilweise zu den entsprechenden Anmeldezahlen geführt haben könnten.
Herr Holster folgt mit dem Bericht über die Anmeldezahlen des Jahrgang 1 im nördlichen und westlichen Teil des Bezirks Eimsbüttel. Er geht hierbei detailliert auf einige Beispielschulen ein und erläutert mögliche Gründe für die entsprechenden Anmeldezahlen.
Anschließend beantworten Herr Holster und Herr Albrecht Rückfragen der Ausschussmitglieder.
Im zweiten Teil der Berichterstattung erläutern Herr Holster und Herr Albrecht anhand weiterer Präsentationsmaterialien über die Anmeldezahlen des Jahrgangs 5 im Bezirk Eimsbüttel. Hierbei zeigen sie anhand verschiedener Beispiele von Schulen die möglichen Gründe für die Veränderungen der Zahlen zum Vorjahr auf.
Grundsätzlich weist Herr Albrecht darauf hin, dass eine Tendenz, ob die Anmeldezahlen im Gesamtbild steigen oder sinken, über mehrere Jahre ausgewertet werden müsse und bei der aktuellen Veränderung keine abschließende Aussage dazu getroffen werden könne.
Abschließend werden Fragen der Ausschussmitglieder durch Herrn Holster und Herrn Albrecht beantwortet.
Herr Richter fragt, wie sich auf die prognostizierte ansteigende Schüleranzahl vorbereitet werde.
Herr Albrecht weist auf einen Schulentwicklungsplan hin, der die nächsten zehn Jahre umfasse und dabei auch die Bevölkerungsentwicklung prognostiziere. In dieser Berechnung sei die Planung und Errichtung neuer Schulen miteingeschlossen, um die steigende Anzahl an Schüler:innen in der Zukunft aufzufangen.
Die Vorsitzende bedankt sich anschließend bei Herrn Holster und Herrn Albrecht für die Vorträge sowie die Beantwortung der Fragen. Zusätzlich bedankt sich die Vorsitzende bei Herrn Albrecht für die bisherigen Berichte im Ausschuss Sozialraum und wünscht ihm im Namen der Ausschussmitglieder alles Gute für seinen Ruhestand. Herr Albrecht bedankt sich abschließend bei allen Ausschussmitgliedern.
Die während des Vortrags verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Herr Holster stellt das Projekt Bildungshaus in Eidelstedt / Max-Traeger-Schule & Kita Baumacker als Sozialraumprojekt vor und weist auf die Wichtigkeit des Themas für die BSB hin. Er erläutert, dass dieses Projekt einzeln vorgestellt wird, da nicht nur der Bedarf in Eidelstedt festgestellt worden sei, sondern im Zuge eines Mensaneubaus ohnehin eine Flächenerweiterung an der Schule geplant sei. Anschließend übergibt er die genaue Ausführung zu den Planungen an Frau Flügge-Stuchlik und Frau Sürie.
Frau Flügge-Stuchlik und Frau Sürie stellen sich selbst, die Max-Traeger-Schule sowie die Kita Baumacker kurz vor.
Anhand einer Präsentation erläutert Frau Flügge-Stuchlik die Hintergründe des Projekts und ihre konkrete gemeinsame Arbeit vor Ort, die u.a. durch die bereits bestehende Entwicklungspartnerschaft zwischen der Schule und der Kita entstanden sei. Des Weiteren weist sie auf die Problematik hin, dass es für viele Kinder und Eltern schwierig sei, in den Stadtteilen anzukommen und die Zusammenarbeit mit der Kita diesen Einstieg erleichtern solle.
Frau Sürie weist darauf hin, dass der Beratungsbedarf der Eltern der Kita-Kinder sehr groß sei und dass man diesem durch das Projekt des Bildungshauses gerecht werden könne.
Zusammenfassend erläutern Frau Sürie und Frau Flügge-Stuchlik, dass es bei dem Projekt grundsätzlich darum geht, die „Brücke“ in den Stadtteil zu bauen und somit durch die Kita und Schule den Kindern und Eltern das Ankommen und Vernetzen im Stadtteil zu ermöglichen. Sie thematisieren, dass durch die Kita und Schule die Angebote der Stadtteile niedrigschwellig an die Familien gebracht werden könnten und somit zu einer besseren Integration dieser Familien in den Stadtteil führen könne.
Anhand einiger Beispiele ihrer bisherigen Arbeit zeigt Frau Flügge-Stuchlik auf, inwieweit dieses Projekt bereits in Gang gesetzt wurde und dabei schon jetzt für viele Vorteile bei der Integration von Kindern und Eltern in den Stadtteil sorge und noch weiter in Zukunft sorgen könne.
Herr Holster fasst zusammen, dass das Ziel dieses Vortrags gewesen sei, dem Ausschuss zu zeigen, dass behördenübergreifend sozialräumlich gedacht werde. Außerdem werde die Bitte an die Bezirksversammlung und Verwaltung gerichtet, dieses Projekt und auch weitere Bildungshäuser bei der Realisierung zu unterstützen, zu begleiten und zu fördern.
Anschließend werden Rückfragen der Ausschussmitglieder durch die Referent:innen beantwortet. Die Vertretenden der SPD-, GRÜNE-, DIE LINKE.-, und CDU-Fraktion bedanken sich bei den Referent:innen und sprechen sich für die Förderung dieses Projekts aus.
Die während des Vortrags verwendeten Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der Antragssteller, Herr Urbanski, erläutert die Änderung des Petitums:
Punkt 1 des Petitums wird ergänzt um einen Satz, der inhaltlich die Absicht der Bezirksversammlung erklärt, das Projekt umfassend zu begleiten. Punkt 2 des Petitums wird gestrichen, da die Referent:innen bereits in dieser Sitzung den Ausschuss über den Sachstand informiert haben.
Ergebnis:
Der Drucksache wird bei Änderung des Petitums einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Sachstandsberichte vor.
Herr Schmidt-Tobler berichtet, dass es bereits auf die Ausschreibung für neue Mitglieder des Inklusionsbeirates Bewerber:innen gibt. Er wird den Ausschuss über weitere Neuigkeiten diesbezüglich informieren.
Herr Birnbaum regt an, dass beim Entstehen eines neuen Inklusionsbeirates dieser auch in der nächsten Legislaturperiode tätig sein sollte, damit nicht bereits in weniger als zwei Jahren erneut ein neuer Inklusionsbeirat aufgebaut werden müsse.
Herr Schmidt-Tobler erläutert, dass bei der Beschluss eines neuen Inklusionsbeirates dieser für fünf Jahre festgelegt werden könne unabhängig von einer neuen Legislaturperiode.
Frau Pagels erklärt, dass sich die Fraktion DIE LINKE. der Drucksache als Antragssteller anschließen möchte.
Herr Schmidt-Tobler erklärt sich für die antragsstellende Fraktion mit der Bitte einverstanden.
Ergebnis:
Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung mehrheitlich, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Stimmenenthaltung der FDP-Fraktion, zugestimmt.
Frau Pagels erklärt, dass sich die Fraktion DIE LINKE. der Drucksache als Antragssteller anschließen möchte.
Herr Schmidt-Tobler erklärt sich für die antragsstellende Fraktion mit der Bitte einverstanden.
Ergebnis:
Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung mehrheitlich, bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Stimmenenthaltung der FDP-Fraktion, zugestimmt.
Herr Krüger fragt, ob es einen Grund gibt, warum im Antrag explizit die Schuldnerberatungsstelle des Deutschen Roten Kreuzes in Lokstedt genannt werde.
Herr Urbanski erläutert, dass dies keine Rolle spiele und auch andere Schuldnerberatungsstellen einbezogen werden könnten.
Ergebnis:
Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Herr Birnbaum regt an, dass der Bürgerpreis in Zukunft in der Öffentlichkeit mehr angepriesen werden solle, damit diese Veranstaltung in der Bevölkerung mehr Anklang finden könne.
Die Vorsitzende merkt an, dass die geringere Resonanz in diesem Jahr möglicherweise auch der Pandemie geschuldet sein könne.
Herr Schmidt-Tobler berichtet kurz über das erfolgte Interkulturelle Forum. Er lobt die Vorbereitung und die interessierten Teilnehmer.
Frau Erk äußert den Wunsch das Interkulturelle Forum mehr als ein Mal pro Jahr stattfinden zu lassen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.