Frau Führbaum begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und Gäste und eröffnet die Sitzung.
Änderungswünsche zur vorliegenden Tagesordnung werden nicht erhoben.
Es liegen keine zu genehmigenden Niederschriften vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Anträge vor.
Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:
Nr. 9):
Herr Schütt fragt nach dem Eimsbütteler Bezug, welchen er nicht zu erkennen vermag. Infolge dessen sei der Antrag abzulehnen.
Frau Kern stimmt dem Wortbeitrag zu.
Frau Höflich stellt dar, dass laut dem Lageplan Eimsbütteler Straßen beteiligt seien.
Der Antrag wird – bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – mehrheitlich abgelehnt.
Nr. 10): 1.985,00 € - einstimmig zugestimmt.
Nr. 11): 1.903,00 € - einstimmig zugestimmt.
Nr. 12): 850,00 € - einstimmig zugestimmt.
Nr. 13):
Herr Schütt und Herr Böttcher stellen dar, dass dem Vorschlag der Verwaltung zuzustimmen sei.
Der Antrag wird einstimmig abgelehnt.
Nr. 14)
Herr Böttcher fragt nach dem Ort der Veranstaltung. Dieser sei aus dem Antrag nicht zu erkennen.
Frau Kern bittet um Überweisung in den nächsten HaKu. Die Fraktion habe die per Nachverschickung gesandten Anträge noch gar nicht abschließend beraten.
Der Antrag wird in den nächsten HaKu überwiesen.
Nr. 15)
Frau Kern bittet um Überweisung in den nächsten HaKu. Die Fraktion habe die per Nachverschickung gesandten Anträge noch gar nicht abschließend beraten.
Der Antrag wird in den nächsten HaKu überwiesen.
Nr. 16)
Frau Kern bittet um Überweisung in den nächsten HaKu. Die Fraktion habe die per Nachverschickung gesandten Anträge noch gar nicht abschließend beraten.
Der Antrag wird in den nächsten HaKu überwiesen.
Herr Böttcher erinnert an seine Anmerkung bzgl. der Überweisung des Antrages aus der letzten BV.
Herr Kruse stellt dar, dass der Antrag umgesetzt werden könne und werde. Nach einer Überprüfung des Rechtsamtes bzgl. des Datenschutzes sei die Umsetzung machbar, sowohl rechtlich als auch technisch.
Der Antrag wird einstimmig beschlossen.
Die Ausschussmitglieder fragen, warum die Beschlussvorlage erneut zur Abstimmung vorgelegt werde.
Frau Führbaum gibt das Wort an die Protokollführung.
Die Protokollführung erklärt, dass Regionalausschüsse nicht in Angelegenheiten des § 27 BezVG bei zur abschließenden Entscheidung überwiesenen Fällen entscheiden dürfen (siehe hierzu § 16 Abs. 4 BezVG).
Die Beschlussvorlage wird einstimmig beschlossen.