Protokoll
Sitzung des Ausschusses Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung vom 14.02.2024

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die stellvertretende Vorsitzende, Frau Dr. Riegel, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die ste sowie die Vertreter:innen der Verwaltung.

 

Die stellvertretende Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

 

Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

 

Es sind keine Vertretende des Bezirks-Seniorenbeirates anwesend.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) über die Sitzung am 17.01.2024 wird einstimmig genehmigt.

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit, Umwelt, Verbraucherschutz, Wirtschaft und Digitalisierung

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 4

Klimaschutz (ständiger Tagesordnungspunkt)

ste: Frau Schulitz und Frau Broocks (Klimaschutzmanagement, Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung)

 

Frau Schulitz und Frau Broocks geben anhand einer Präsentation einen Überblick über den aktuellen Stand der Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes, insbesondere über den Stand der übergeordneten Maßnahmen, den Klima-Fahrplan bzgl. der Sanierungen bezirkseigener Liegenschaften, den Photovoltaik-Anlagen auf bezirkliche Dächer, der klimaneutralen Försterei und der Umstellung auf LED im Dienstgebäude Grindelberg sowie die Maßnahmen zum Thema Gesundheit und Umgang mit Folgen des Klimawandels. Weiter berichten die Damen über den Sachstand und die Maßnahmen unter dem Thema Netzwerk und Kommunikation sowie die Planungen hinsichtlich klimafreundlicher Stadtquartiere und die Anpassung an den Klimawandel, des Eimsbütteler Klimastandards, des energetisches Quartierskonzeptes, den Klimaschutz in RISE-Gebieten, des nachhaltigen Entwicklungskonzeptes Schnackenburgallee (NEKS) und den klimafreundliche Zentren.

Zum Thema Mobilität geben Frau Schulitz und Frau Broocks einen Überblick über den Sachstand zu den Leitlinien Mobilität, Rad- und Fußverkehr, Auto arme Quartiere und die Schulmobilität.

Des Weiteren verweisen die Gäste auf die Schwerpunktthemen für das laufende Kalenderjahr.

 

Abschließend beantworten Frau Schulitz, Frau Broocks und Herr Gerdelmann Nachfragen der Ausschussmitglieder zum einzelnen Punkten des aktuellen Stands der Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes.

 

Die verwendeten Präsentationsmaterialien sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


Anlagen
20240214_GNUVWDI-KSM (3809 KB)

Ö 4.1 - 21-4436

Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Eimsbüttel Stand Februar 2024

Kenntnisnahme

Ö 5

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 6

Mitteilungen der Verwaltung

Der Vertreter der Verwaltung, Herr Gerdelmann, merkt bzgl. der Diskussionen zu den Baumfälllisten und dem Beschluss hinsichtlich der Nachpflanzungen an, dass hierzu in der kommenden Sitzung über den Sachstand berichtet werde.

Ö 7

Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 8

Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.