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Fortschrittsbericht zur Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes Eimsbüttel Stand Februar 2024

Mitteilungsvorlage der Verwaltung

Bera­tungs­reihen­folge
Gremium
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14.02.2024
Sachverhalt

Anlass und Zielsetzung

Im Sommer 2020 wurde das Klimaschutzmanagement im Bezirksamt Eimsbüttel installiert. Das Klimaschutzmanagement ist bezirkliche Anlauf- und Koordinierungsstelle für das Thema Klimaschutz und soll dieses im Handeln des Bezirks noch besser verankern sowie die Umsetzung von entsprechenden Maßnahmen steuern. Um alle bisherigen, aktuellen und künftigen Klimaaktivitäten des Bezirks zusammenzuführen und einen Klimafahrplan für Eimsbüttel aufzustellen, hat das Klimaschutzmanagement im ersten Schritt das Integrierte Klimaschutzkonzept für den Bezirk Eimsbüttel erstellt.

Das Klimaschutzkonzept wurde am 27.01.2022 von der Bezirksversammlung Eimsbüttel beschlossen (Drucksache 21-2634 mit Änderungen gemäß Drucksache 21-2633).

Vom 01.07.2022 bis 31.06.2025 läuft nun das so genannte Anschlussvorhaben zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes. Dieses wird ebenso wie die Konzepterstellung gefördert vom Bund im Rahmen der Nationale Klimaschutzinitiative und durch Klimaplanmittel der Freien und Hansestadt Hamburg. Zudem fließen auch Mittel des Bezirksamts Eimsbüttel ein.

Bestandteil des Klimaschutzkonzeptes ist auch ein Monitoring- und Controlling-Konzept, welches u.a. regelmäßige Fortschrittsberichte vorsieht (siehe Klimaschutzkonzept Kapitel 9, S. 168): In regelmäßigen, voraussichtlich jährlichen Abständen soll es einen sehr schlank gehaltenen Bericht geben, der die Aktivitäten im Klimaschutz, die Sachstände der Maßnahmenumsetzung und gegebenenfalls notwendige Anpassungen in der Prioritätensetzung übersichtlich darstellt. Dieser Bericht wird durch das Klimamanagement in Zusammenarbeit mit den für die Maßnahmen zuständigen Fachämtern erstellt. Er soll in den entsprechenden politischen Ausschüssen, etwa im GNUVWDI, und in der Bezirksversammlung präsentiert und diskutiert und auf den Internetseiten des Bezirksamtes veröffentlicht werden.“

 

Der Fortschrittsbericht für das zweite Jahr nach Beschluss des Klimaschutzkonzeptes wird mit dieser Mitteilung der Verwaltung vorgelegt. Die Ziele sind

  • Erfolge deutlich machen
  • Handlungsbedarfe aufzeigen
  • Schwerpunkte definieren
  • Berichtswesen gegenüber Politik, Öffentlichkeit & Fördergeldgeber

 

Klimaschutz im Bezirksamt Eimsbüttel

Auch im zweiten Jahr nach dem Beschluss des Klimaschutzkonzeptes konnte der Klimaschutz im Rahmen der Matrixorganisation weiterhin umfangreich im Bezirksamt Eimsbüttel verankert und umgesetzt werden. Die Koordinierung obliegt dem Klimaschutzmanagement (KSM), welches in der Abteilung „Übergeordnete Planung und Klimaschutzmanagement“ angesiedelt ist.

 

Das Klimateam konnte im letzten Jahr personell erweitert werden. Zum Klimateam gehören mittlerweile neun Stellen in den Bereichen Stadt-/Bebauungsplanung, Mobilität, Wirtschaftsförderung, Management öffentlicher Raum (Klimaanpassung) und Interner Service (Gebäude) finanziert über Mittel der Freien und Hansestadt Hamburg und der Bundesförderung. Die Personalstellen sind dem jeweiligen Fachamt zugeordnet und arbeiten im Rahmen der Matrixorganisation gemeinsam mit dem Integrierten Klimaschutzmanagement.

 

Die Entwicklung und Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in Abstimmung mit dem Klimaschutzmanagement in den jeweiligen Fachämtern. Für jedes Fachamt ist mindestens eine Ansprechperson für den Klimaschutz benannt. Diese Personen sind ebenfalls über die „Klima-Matrix“ miteinander vernetzt, um Synergieeffekte zu erzielen. Gleichzeitig wirken sie als Multiplikator:innen in ihre jeweiligen Fachämter und Abteilungen, damit Übersprungseffekte auf alle Handlungen des Bezirksamtes generiert werden können.

 

Im Bezirksamt Eimsbüttel sind Klimaschutz und Klimaanpassung dezernats- und fachamtsübergreifende Aufgaben. Sie müssen bei der Erfüllung aller jeweiligen Regelaufgaben und Zuständigkeiten mitgedacht werden. Es soll bei allen Tätigkeiten reflektiert werden, welcher Beitrag für Klimaschutz und Klimaanpassung gegebenenfalls auch durch kleine Veränderungen in Routinen erzielt werden kann und nicht Klimaschutz als Sonderprojekt begriffen werden. Um hier voranzukommen, ist es wichtig, alle Mitarbeiter:innen zu erreichen und mitzunehmen.

 

Umsetzungstand Maßnahmen

Der Umsetzungstand der einzelnen Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept ist der als Anhang beigefügten Tabelle zu entnehmen.

 

Von den 63 im Konzept enthaltenen Maßnahmen sind

49 in Umsetzung

13 Umsetzung geringer als erwartet

  1 noch nicht begonnen

 

Hinsichtlich der CO2-Wirkung sind von den Maßnahmen

17 aktuell CO2 mindernd

14 zukünftig CO2 mindernd

23 aktivierende Wirkung

  9 Klimaanpassung

Schwerpunkte für 2024

Die Tabelle im Anhang stellt zudem die Prioritäten für die Aufgaben des Klimateams im Jahr 2024 dar. Diese lassen sich folgenden Kernbereichen zuordnen:

 

          Aktivierung Mitarbeiter:innen des Bezirksamts Eimsbüttel

          llvermeidung und -trennung

          Klimaanpassungskonzept

          Kommunale Wärmeplanung und Energetische Quartierskonzepte

          Nachhaltiges Entwicklungskonzept Schnackenburgallee und Umsetzung

          Radverkehrsförderung auf Bezirksebene

          Fußverkehrsförderung

          Autoarme Quartiere

          Schulisches Mobilitätsmanagement

 

Petitum/Beschluss

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

Anhänge

Tabelle Stand Umsetzung Maßnahmen Integriertes Klimaschutzkonzept Eimsbüttel