Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 14.01.2020

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Des Weiteren verweist Sie darauf, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem stellt sie die Stimmberechtigungen fest.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2019 wird einstimmig zugestimmt.

Ö 3

Bürgerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 21-0587

Stellungnahme der Bezirksversammlung zu den Rahmenzuweisungen der Behörde für Kultur und Medien zum Haushaltsvoranschlag 2021/2022

Herr Vogt erläutert die Drucksache 21-0587.

Herr Schütt erfragt, ob bereits Bedarfe für die Bürgerhäuser Lokstedt/Niendorf geäert wurden, um die angestrebte Professionalisierung auszufüllen.

Herr Vogt erklärt, dass von beiden Bürgerhäusern Bedarfe geäert wurden, es des Weiteren eine Nachfrage des Kulturhauses SternChance gäbe und die ‚Alte Schule in Niendorf einen kulturellen Schwerpunkt habe.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 6

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-0580

Sondermittel der Bezirksversammlung hier: Mittelübersicht

Die Drucksache wurde vorab an die Ausschussmitglieder versandt.

Herr Vogt weist auf das Thema „Karteileichen Sondermittelanträge“ hin. Es lägen bereits seit längerer Zeit Sondermittelersuchen (teils unvollständig) vor, die nicht aufgegriffen wurden.

Herr Schütt regt an, eine Deadline für ältere Sondermittelersuchen zu setzen. Bis dahin solle

jede Fraktion erläutern, welche Sondermittelersuchen sie aufgreifen wollen. Des Weiteren schlägt er vor, dass demnächst ein neuer Termin für die verschobene „Haushaltsrundfahrt“ gefunden werden solle.

Herr Vogt sichert zu, dass auch die Verwaltung nach einer neuen geeigneten Bearbeitung und Darstellung der entsprechenden Anträge suchen werde. Ebenso werde Herr Vogt in der nächsten Sitzung einen Termin für die „Haushaltsrundfahrt“ vorschlagen.

Ö 7

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-0536

Sondermittel für die Fortsetzung der Bepflanzung und Pflege einer insektenfreundlichen Straßeninsel

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

Ö 8

Kultur

Ö 8.1

Brandschutzmaßnahmen und Barrierefreiheit im TONALi SAAL (Gast: Vertreter der TONALi gGmbH)

Gast: Herr Doerr (TONALi gemeinnützige GmbH)

 

Herr Doerr stellt die aktuelle Situation des TONALi Saals sowie die beantragten Maßnahmen und die daraus resultierenden Kosten anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigelegt.

Im Anschluss beantwortet er Nachfragen der Ausschussmitglieder.

Frau Dr. Hunterchte wissen, ob die dortigen Toiletten nur für die Besuchenden oder auch für die Musikerinnen und Musiker zugänglich seien. Des Weiteren erfragt Sie, welche Teile des Gebäudes barrierefrei seien.

Herr Doerr erläutert, dass das Gebäude, mit Ausnahme des Kellers, auf einer Ebene läge und somit barrierefrei sei.

Herr Schütt merkt an, dass im ursprünglichen Antrag eine Fördersumme von 90.000€ beantragt wurde. In diesem Zusammenhang erfragt er, wie sich die jetzigen beantragten Kosten in Höhe von 107.992,80€ zusammensetzen und wie diese entstanden seien.

Herr Doerrhrt aus, dass die Abweichung der Fortführung der Planung geschuldet sei. Hierbei habe besonders der geplante Brandschutzvorhang zu erhöhten Kosten geführt. Des Weiteren erklärt er, dass sich die Kosten aus den Bereichen Brandschutz (ca. 45. 48.000€), Fluchtwege (ca. 45. 48.000€), Barrierefreiheit (34.000€) und Lüftung (10.500€) zusammensetzen.

Herr Urbanski erkundigt sich, wie externe Mietanfragen gehandhabt werden.

Herr Doerr erläutert, dass die Räumlichkeiten vermietet werden.

Frau Dr. Hunter erfragt, ob die Toiletten kategorisch beschildert seien. Des Weiteren regt Sie an, alle Toiletten zu „Changing Places“ umzugestalten.

Herr Doerrhrt aus, dass die Toiletten keiner Geschlechtertrennung unterlägen. Die Idee der „Changing Places“ reiche er weiter.

Frau Kazemi merkt an, dass das „Fakten-Papier“ auf der Internetseite Tonali.de Aufschluss über Daten und Fakten rund um die TONALi GmbH gäbe.

Ö 9

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Ö 9.1 - 21-0581

Kulturmittelliste und aktuelle Stadtteilkulturprojekte (SKP's)

Der Ausschuss spricht zu den Kulturmittelantgen wie folgt aus:

 

Nr. 11  557,50€ einstimmig zugestimmt.

 

Nr. 12  600,00€ einstimmig zugestimmt.

 

Nr. 13  1.200,00€ einstimmig zugestimmt.

Ö 10

Sport

Ö 10.1

Ersatz belasteter Kunstrasenplätze (Gast: Vertreterin der Abteilung Sport)

Gast: Frau Charles (Abteilung Sport)

 

Frau Charles stellt die Kunstrasenplätze im Bezirk Eimsbüttel anhand einer Präsentation vor.

Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Anschließend beantwortet sie Fragen der Ausschussmitglieder.

Herr Arndt erfragt, wie viel Granulat in den vorgestellten Kunstrasenplätzen noch vorhanden sei.

Frau Charles erläutert, dass noch ca. 15-17% an Granulat vorhanden sei. Der Rest wurde bereits mit Quarzsand befüllt.

Herr Meiburg äert seine Bedenken bzgl. einer allgemeinen Preissteigerung im Zusammenhang mit dem Austausch von Kunstrasenplätzen.

Frau Kazemichte wissen, in wie weit sich die Nutzungsdauer von Sportplätzen verändern würde, wenn lediglich ein Austausch des Infills stattfinden würde.

Frau Charleshrt aus, dass die Nutzungsdauer unverändert bleibe.

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 21-0523

Erhalt des „Maybach“-Graffitis

Frau Warnecke regt eine Änderung des Petitums an. Es sei sinnvoll, eine Referentin/einen Referenten aus dem Denkmalschutzamt der Behörde für Kultur- und Medien in den HaKuS einzuladen, um so die Möglichkeiten und Grenzen einer Wiederherstellung bzw. einer nstlerischen Neugestaltung des Gebäudes am Heussweg 66 zu erörtern.

Daraufhin findet eine kontroverse Diskussion statt.

Das Petitum wird mit dem Wortlaut „Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, eine Referentin/ einen Referenten aus dem Denkmalschutzamt der Behörde für Kultur- und Medien in den HaKuS einzuladen. Es sollen die Möglichkeiten und Grenzen einer Wiederherstellung bzw. einer künstlerischen Neugestaltung der Fassadengestaltung des Gebäudes am Heussweg 66 erörtert werden“ geändert.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig zugestimmt.

Ö 12

Verschiedenes

Es liegt nichts unter dem Punkt Verschiedenes vor.

N 13

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Mitteilungen der/des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 16

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 17

Anträge (nichtöffentlicher Teil)

N 18

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)