Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Des Weiteren verweist Sie darauf, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem stellt sie die Stimmberechtigungen fest.
Der Niederschrift über die Sitzung vom 10.12.2019 wird einstimmig zugestimmt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen der Vorsitzenden vor.
Herr Vogt erläutert die Drucksache 21-0587.
Herr Schütt erfragt, ob bereits Bedarfe für die Bürgerhäuser Lokstedt/Niendorf geäußert wurden, um die angestrebte Professionalisierung auszufüllen.
Herr Vogt erklärt, dass von beiden Bürgerhäusern Bedarfe geäußert wurden, es des Weiteren eine Nachfrage des Kulturhauses SternChance gäbe und die ‚Alte Schule‘ in Niendorf einen kulturellen Schwerpunkt habe.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Die Drucksache wurde vorab an die Ausschussmitglieder versandt.
Herr Vogt weist auf das Thema „Karteileichen Sondermittelanträge“ hin. Es lägen bereits seit längerer Zeit Sondermittelersuchen (teils unvollständig) vor, die nicht aufgegriffen wurden.
Herr Schütt regt an, eine Deadline für ältere Sondermittelersuchen zu setzen. Bis dahin solle
jede Fraktion erläutern, welche Sondermittelersuchen sie aufgreifen wollen. Des Weiteren schlägt er vor, dass demnächst ein neuer Termin für die verschobene „Haushaltsrundfahrt“ gefunden werden solle.
Herr Vogt sichert zu, dass auch die Verwaltung nach einer neuen geeigneten Bearbeitung und Darstellung der entsprechenden Anträge suchen werde. Ebenso werde Herr Vogt in der nächsten Sitzung einen Termin für die „Haushaltsrundfahrt“ vorschlagen.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Gast: Herr Doerr (TONALi gemeinnützige GmbH)
Herr Doerr stellt die aktuelle Situation des TONALi Saals sowie die beantragten Maßnahmen und die daraus resultierenden Kosten anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigelegt.
Im Anschluss beantwortet er Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Frau Dr. Hunter möchte wissen, ob die dortigen Toiletten nur für die Besuchenden oder auch für die Musikerinnen und Musiker zugänglich seien. Des Weiteren erfragt Sie, welche Teile des Gebäudes barrierefrei seien.
Herr Doerr erläutert, dass das Gebäude, mit Ausnahme des Kellers, auf einer Ebene läge und somit barrierefrei sei.
Herr Schütt merkt an, dass im ursprünglichen Antrag eine Fördersumme von 90.000€ beantragt wurde. In diesem Zusammenhang erfragt er, wie sich die jetzigen beantragten Kosten in Höhe von 107.992,80€ zusammensetzen und wie diese entstanden seien.
Herr Doerr führt aus, dass die Abweichung der Fortführung der Planung geschuldet sei. Hierbei habe besonders der geplante Brandschutzvorhang zu erhöhten Kosten geführt. Des Weiteren erklärt er, dass sich die Kosten aus den Bereichen Brandschutz (ca. 45. – 48.000€), Fluchtwege (ca. 45. – 48.000€), Barrierefreiheit (34.000€) und Lüftung (10.500€) zusammensetzen.
Herr Urbanski erkundigt sich, wie externe Mietanfragen gehandhabt werden.
Herr Doerr erläutert, dass die Räumlichkeiten vermietet werden.
Frau Dr. Hunter erfragt, ob die Toiletten kategorisch beschildert seien. Des Weiteren regt Sie an, alle Toiletten zu „Changing Places“ umzugestalten.
Herr Doerr führt aus, dass die Toiletten keiner Geschlechtertrennung unterlägen. Die Idee der „Changing Places“ reiche er weiter.
Frau Kazemi merkt an, dass das „Fakten-Papier“ auf der Internetseite Tonali.de Aufschluss über Daten und Fakten rund um die TONALi GmbH gäbe.
Der Ausschuss spricht zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:
Nr. 11 557,50€ einstimmig zugestimmt.
Nr. 12 600,00€ einstimmig zugestimmt.
Nr. 13 1.200,00€ einstimmig zugestimmt.
Gast: Frau Charles (Abteilung Sport)
Frau Charles stellt die Kunstrasenplätze im Bezirk Eimsbüttel anhand einer Präsentation vor.
Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Anschließend beantwortet sie Fragen der Ausschussmitglieder.
Herr Arndt erfragt, wie viel Granulat in den vorgestellten Kunstrasenplätzen noch vorhanden sei.
Frau Charles erläutert, dass noch ca. 15-17% an Granulat vorhanden sei. Der Rest wurde bereits mit Quarzsand befüllt.
Herr Meiburg äußert seine Bedenken bzgl. einer allgemeinen Preissteigerung im Zusammenhang mit dem Austausch von Kunstrasenplätzen.
Frau Kazemi möchte wissen, in wie weit sich die Nutzungsdauer von Sportplätzen verändern würde, wenn lediglich ein Austausch des Infills stattfinden würde.
Frau Charles führt aus, dass die Nutzungsdauer unverändert bleibe.
Frau Warnecke regt eine Änderung des Petitums an. Es sei sinnvoll, eine Referentin/einen Referenten aus dem Denkmalschutzamt der Behörde für Kultur- und Medien in den HaKuS einzuladen, um so die Möglichkeiten und Grenzen einer Wiederherstellung bzw. einer künstlerischen Neugestaltung des Gebäudes am Heussweg 66 zu erörtern.
Daraufhin findet eine kontroverse Diskussion statt.
Das Petitum wird mit dem Wortlaut „Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, eine Referentin/ einen Referenten aus dem Denkmalschutzamt der Behörde für Kultur- und Medien in den HaKuS einzuladen. Es sollen die Möglichkeiten und Grenzen einer Wiederherstellung bzw. einer künstlerischen Neugestaltung der Fassadengestaltung des Gebäudes am Heussweg 66 erörtert werden“ geändert.
Ergebnis: Der Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig zugestimmt.
Es liegt nichts unter dem Punkt Verschiedenes vor.