Herr Brunckhorst eröffnet als Alterspräsident die Sitzung, da Herr Schmidt sein Mandat nicht angenommen hat und Herr Müller-Sönksen noch nicht da ist. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Zur Wahl wird Frau Anna Hampe vorgeschlagen.
Ergebnis: 14 Ja-Stimmen; 1 Enthaltung
Frau Hampe nimmt die Wahl an.
Die Niederschrift wird einstimmig angenommen.
Es sind keine Bürger anwesend.
Herr Schröder (Polizei Hamburg Zentrale Straßenverkehrsbehörde VD 52/ Unfallkommission) referiert zum Thema Abbiegeunfälle. Er geht detailliert auf die Vor- und Nachteile von Trixie-Spiegeln, Roteinfärbung von Radwegen und flächendenkender Abbiegeassistenzen ein. Es enstehet eine lebhafte Diskussion um die Präventionsarbeit der Polizei und die Unfallstatistiken. Zudem beantwortet er ausführlich die Fragen des Gremiums.
Darüber hinaus verweist er auf die EU-Richtlinie zum Thema Abbiegeassistenten, die in Hamburg gerade umgesetzt wird. Auf die Frage, warum die Stadt keine Trixie-Spiegel testet, verweist er auf die fehlenden validen Untersuchungen. Straßenbaulastträger wie LSBG und Bezirke könnten sämtliche Radverkehrsführungen an Kreuzungen und Einmündungen Rot einfärben. Eine Zustimmung der Straßenverkehrsbehörde ist nicht mehr notwendig, bzw. liegt generell vor.
Herr Armi erläutert den Antrag, der einstimmig angenommen wird.
Herr Armi erläutert den Antrag. Herr Klein und Herr Brunckhorst finden diesen zu unspezifisch formuliert. Sie schlagen vor, eine Anfrage an die Bürgerschaft zu stellen.
Der Antrag wird mehrheitlich gegen die Stimmen der SPD, LINKE, FDP und AfD abgelehnt.
Die BWVI wird keinen Referenten entsenden.
Herr Weiler erläutert, dass das Fußwegekonzept aktuell aufgrund personeller Engpässe noch nicht umfassend realisiert ist, dies aber für das kommende Jahr auf der Agenda steht.
Die Stelle im Abschnitt MR24 konnte inzwischen nachbesetzt werden. Weiterhin berichtet Herr Weiler, dass konzeptionelle Erfahrungen aus anderen Bezirken berücksichtigt werden.
Herr Müller-Sönksen möchte zur Evaluation der Osterstraßenbefragung die Rohdaten vorgelegt bekommen.
Herr Gutzeit möchte die Drs. 20-3610 auf die nächste TO setzen. Zudem bemängelt er die Namensschilder.