Da die Vorsitzende noch nicht anwesend ist, übernimmt Frau Höflich den Vorsitz.
Sie eröffnet die Sitzung und stellt die Stimmberechtigungen fest.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Die Niederschriften vom 13.11.2018 und 15.01.2019 werden einstimmig genehmigt.
Die Vorsitzende weist auf das den Ausschussmitgliedern verteilte Programm der Geschichtswerkstatt Eimsbüttel für das 1. Quartal 2019 hin.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Grimme erinnert an die Bitte an die Fraktionen, die Zuwendungsanträge aus dem Jahr 2018 zu benennen, die von der Politik nicht mehr aufgegriffen werden. Noch offen seien folgende Anträge: jhj Hamburg e.V, Eimsbütteler Turnverband und Verein zur Förderung der Kultur auf dem Else-Rauch-Platz e.V.
Herr Schütt erklärt, dass sich aus Sicht der SPD-Fraktion noch keiner der genannten Anträge erledigt habe.
Herr Gutzeit signalisiert die Unterstützung der Fraktion DIE LINKE für eine Antragstellung betreffend den Verein Else-Rauch-Platz.
Frau Grimme weist zum vorstehend genannten Verein darauf hin, dass dieser bereits zweimal aufgefordert wurde, dessen Jahresabschluss vorzulegen. Sie werde den Verein letztmalig anschreiben.
Der Ausschuss nimmt Kenntnis.
Die Empfehlung der Verwaltung wird einstimmig beschlossen.
Frau Grimme erklärt, dass es dem Verein Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V. nicht möglich sei, die Höhe der erforderlichen Eigenmittel für die beantragten Sondermittel zum Kauf von drei Jollen zu finanzieren. Sie schlägt vor, die Zuwendungssumme auf 21.120,00 € für zwei Jollen zu reduzieren.
Mit dieser Änderung wird die Drucksache bei einer Enthaltung (Fraktion DIE LINKE) einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Frau Führbaum und Herr Schmidt erklären sich für befangen und werden sich nicht an der Abstimmung beteiligen.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Der Ausschuss spricht sich zu den Kulturmittelanträgen wie folgt aus:
Nr. 51.000 Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 6 800 Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 7 635 Euroeinstimmig zugestimmt
Nr. 8 800 Euroeinstimmig zugestimmt
Der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD und GRÜNE wird einstimmig beschlossen.
Aufgrund der Eilbedürftigkeit ist ein Votum des Hauptausschusses herbeizuführen.
Herr Gutzeit zeigt sein Unverständnis über die Absicht der Verwaltung, bewilligte Sondermittel vom Café Mathilde zurückzufordern, da noch keine Abrechnung über die Zuwendung vorliege.
Frau Grimme führt aus, dass dem Café Mathilde im Zuwendungsbescheid mitgeteilt wurde, dass die Abrechnung zu den bewilligten Mitteln bis zum 30.11.2018 vorzulegen sei. Weder der 1. Terminverlängerung bis zum 27.12.2018 noch der 2. Terminverlängerung um 14 Tage mit der Ankündigung einer möglichen Rückforderung sei nachgekommen worden. Daraufhin wurde ein Rückforderungsbescheid gefertigt. Aufgrund der Intervention des Zuwendungsempfängers sei diesem aus Kulanzgründen eine weitere Frist eingeräumt worden. Bei Nichteinhaltung müssen weitere Schritte - auch für die Zukunft - überlegt werden.
Frau Albers berichtet über ihr Gespräch mit dem Betreiber des Cafés und dessen Entschuldigung sowie Zusage, die erforderlichen Unterlagen im Februar 2019 vorzulegen. Sie verweist auf die gute Stadtteilkulturarbeit des Cafés. Die Fristsetzungen müssen eingehalten werden, sie bitte in diesem Fall aber dennoch um Nachsicht.
Frau Führbaum hält das Vorgehen der Verwaltung für richtig.
Herr Gutzeit erklärt, dass die Kultureinrichtung wichtig für den Stadtteil sei und bittet die Verwaltung, die Angelegenheit zu einem guten Ende zu bringen.