Protokoll
Sitzung des Sozialraumausschusses vom 10.06.2025

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten/Festlegung der Stimmberechtigungen

Frau Leites eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste zu TOP 4 und die VertreterInnen des Bezirksseniorenbeirats, des Inklusionsbeirates und der Verwaltung.

 

Sie weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.

 

Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten

Ausschussmitglieder.

 

Es liegen keine Befangenheiten vor.

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2025 (öffentlicher Teil) wird einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Fragestunde im Sozialraumausschuss

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Ö 4

Sachstandsberichte

Ö 4.1

Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 (Gäste: Vertretende der Universität Hamburg und des Fachamts Gesundheit)

Gast:

Frau Dr. Paschke-Kratzin, Gleichstellungsbeauftragte der Universität Hamburg

 

Frau Paschke-Kratzin berichtet, dass in den hochfrequentierten Bereichen der Universität Hamburg 10-15 Hygienespender in den WCs aufgehängt worden seien. Die Spender werden einmal pro Woche befüllt. Es werde als sinnvolles Projekt angesehen und solle weiter ausgerollt werden. Für die kommenden drei Jahre werde mit Kosten in Höhe von 300.000,- € (Anschaffung und Befüllung) kalkuliert.

Herr Dr. Papadopoulos ernzt seitens des Gesundheitsamtes Eimsbüttel, dass eine nicht repräsentative Befragung i.S. eines Pretestsr den Bezirk Eimsbüttel durchgeführt wurde. Die Befragung wurde in Kooperation mit der Hochschule für angewandte Wissenschaften (HAW) im Rahmen einer Bachelorarbeit durchgeführt und ergab, dass es einen Bedarf für die kostenlose zur Verfügungstellung von Hygieneartikeln gebe.

 

Ö 4.2

Sachstandsbericht zum Projekt "Lokale Vernetzungsstelle für Gesundheitsförderung: Gesund in Eimsbüttel – Quartiersbezogene Präventionsketten" Drs. 22-0556, Beschluss der BV vom 30.01.2025 (Gäste: Vertretende des Fachamts Gesundheit und der Lokalen Vernetzungsstelle Prävention – Weiterentwicklung Gesund in Eimsbüttel)

Gast:

Frau Robben, Johann Daniel Lawaetz-Stiftung, Abteilungsleitung Soziale Stadtentwicklung und Demokratieförderung

 

Frau Robben stellt anhand einer Präsentation die Lokale Vernetzungsstelle Prävention vor. Sie berichtet über Projektfortschritte, Kooperationen und Herausforderungen.

Im Anschluss erfolgt ein Austausch über die diversen Angebote, einzelne Gesundheitsbereiche und die Erreichbarkeit von Zielgruppen.

Herr Dr. Papadopoulos ergänzt, dass seitens des Fachamts analysiert werde, wie die entsprechenden Dialoggruppen erreicht werdennnen. Es soll umfassend über vorbeugende Maßnahmen informiert werden.

 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 


Anlagen
TOP 4.2_Präsentation_Sozialraumausschuss_10062025_LVS Eimsbüttel (2601 KB)

Ö 4.3

Kommunales Gesundheitsförderungsmanagement Drs. 22-0555, Beschluss der BV vom 30.01.2025 (Gäste: Vertretende des Fachamts Gesundheit)

Herr Dr. Papadopoulos, Leitung Fachamt Gesundheit, stellt anhand einer Präsentation das kommunale Gesundheitsförderungsmanagement (KGFM) in Eimsbüttel vor. Er erläutert Ziele, Maßnahmen und Handlungsfelder und gibt Beispiele aus der Praxis.

Im Anschluss beantwortet Dr. Papadopoulos Verständnisfragen der Ausschussmitglieder und nimmt die Anregung, den öffentlichen Zugang zu Trinkwasser im Bezirk zu verbessern, entgegen.

 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.


Anlagen
TOP 4.3_Vorstellung KGFM Sozialraumausschuss 10062025_GAL (465 KB)

Ö 4.4

Soziales Leitbild Eimsbüttel 2040 (Gast: Dr. Giesel, Fachamt Sozialraummanagement)

Gast:

Herr Dr. Giesel, Fachamt Sozialraummanagement (SR)

 

Dr. Giesel berichtet, dass im Vorwege der Sitzung zwei Fassungen versandt worden seien. Eine mit den Kommentaren der Fraktionen und den Antworten der Verwaltung und eine finale Fassung, in der die Kommentare der Fraktionen zum Sozialen Leitbild Eimsbüttel 2040 soweit möglich eingearbeitet worden seien.

Herr Mourad regt an, die Überweisung in die Bezirksversammlung noch einmal zu verschieben, da es für die SPD-Fraktion noch Klärungsbedarf gebe.

Herr Birnbaum teilt mit, dass die CDU-Fraktion ebenfalls gerne mehr Zeit hätte, um das finale Dokument zu besprechen.

Herr Schmidt-Tobler verweist darauf, dass es ein Dokument der Eimsbüttler Verwaltung sei und nicht der politischen Vertretungen.

Dr. Giesel stellt klar, dass das Dokument seit Mai 2020 in Zusammenarbeit mit anderen Fachämtern und den politischen Vertretungen entstanden sei und nun in der vorliegenden Fassung inhaltlich final sei.Die Verwaltung sehe das Leitbild als Grundlage für ihr weiteres Handeln.

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass bis zum 01.07.2025 redaktionelle ckfragen an Dr. Giesel und Herrn Vogt gestellt werden können. Das Leitbild werde dann final in der nächsten Sitzung am 16.09.2025 auf der Tagesordnung stehen.

 

Ö 5

Inklusion

Herr Rehder verweist auf das erste inklusive Kinderstraßenfest Hamburgs am 19.07.2025 in der Telemannstraße.

r die Organisation der Veranstaltung wurde der Verein"Bunterkunt e.V." gegründet.

Ö 6

Bürgerpreis

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Ö 7

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Ö 7.1 - 22-1096

Berichterstattung zur Umsetzbarkeit des Antrags 21-1696 zur Periodenarmut aus dem Jahr 2021 Drs. 22-0721, Bezirksversammlung vom 28.02.2025

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 22-1002

„Hamburger Hausbesuch“ und „digital dabei“ – Berichte über Angebote für Senior*innen in Eimsbüttel

Frau Papendorf erläutert den Antrag.

 

Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.

 

Ö 10

Verschiedenes

Herr Schmidt-Tobler berichtet, dass er vom Bezirksseniorenbeirat gefragt wurde, ob es auch einen ständigen Tagesordnungspunkt für einen Bericht aus dem Bezirksseniorenbeirat geben könne.

Alle Ausschussmitglieder sind mit diesem neuen TOP einverstanden.