Gäste:
Frau Meißner (TOLLERORT entwickeln & beteiligen)
Herr Maue (Fachamt Stadt und Landschaftsplanung)
Schüler:innen der Projektgruppe
Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Kuhn, eröffnet die Sitzung und begrüßt Ausschussmitglieder und Gäste. Er weist darauf hin, dass von der Sitzung Tonaufzeichnungen erstellt und nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Frau Meißner erläutert anhand einer Präsentation die Ergebnisse der Jugendbeteiligung im Bereich Paul-Sorge-Straße. Die anwesenden Schüler:innen stellen drei von ihnen selbst entwickelte Zukunftsbilder vor.
Frau Schwarzarius bedankt sich für die Vorstellung und ermutigt die Schüler:innen sich gerne auch über die Jugendbeteiligung hinaus mit Anregungen an den Ausschuss zu wenden.
Herr Stonus bedankt sich ebenfalls für die Vorstellung und fragt Frau Meißner, warum man sich vornehmlich auf die 8. Klassen konzentriert habe. Die Sichtweisen der jungen Menschen seien zwischen Klasse 6 und 13 doch recht unterschiedlich. Auch möchte er wissen, welche Verbesserungsvorschläge für den Radweg eingebracht worden seien.
Eine Schülerin berichtet zum Radweg, dass die Verkehrsbelastung durch den relativ schmalen Radweg teilweise als gefährlich wahrgenommen werde. Als sich der Radweg noch auf dem Fußweg befunden habe, sei es besser gewesen.
Ein Schüler berichtet, er empfinde die Situation weniger negativ.
Frau Meißner führt aus, man habe die Klasse 8 vom Alter her als am geeignetsten erachtet. Bei jüngeren Schüler:innen müsse man auf andere Beteiligungsmethoden zurückgreifen.
Herr Dorsch bedankt sich für die Vorstellung und möchte wissen, welche konkreten Erwartungen die Schüler:innen an die Politik haben.
Eine Schülerin antwortet, es sei allen klar, dass womöglich nicht alle Vorschläge umsetzbar seien. Wichtig sei den Schüler:innen aber, dass ein allgemein zugänglicher Treffpunkt geschaffen werde. Dies könne ein Fußballplatz mit angeschlossenem Kiosk sein, aber auch eine Aufwertung des Affenfelsens.
Herr Arndt fragt, ob Protected Bike Lanes oder ähnliche Vorrichtungen zur Abgrenzung des Radwegs aus Sicht der Schüler:innen zu mehr Sicherheit beitragen könnten.
Die Schüler:innen bejahen dieses.
Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.
Anlagen
23_10_09_Präsentation_Ergebnisse_Jugendbeteiligung_Veröffentlichung (7471 KB)
23_10_10_Dokumentation_Jugendbeteiligung_FINAL (699 KB)
Der stellvertretende Vorsitzende, Herr Kuhn, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Stimmberechtigungen.
Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.
Es liegen keine Fragen vor.
Herr Fick (Vertreter des PK 24) führt zur Sachlage im Regionalbereich aus.
Zum Albertinen Krankenhaus führt Herr Fick aus, dass dort tatsächlich eine Häufung von Falschparkenden festgestellt worden sei. Dies betreffe das gesamte Umfeld des Krankenhauses.
Herr Armi bittet darum, dass Thema strukturierter anzugehen. Sollte das PK den Eindruck haben, dass ggf. bauliche Maßnahmen zu einer dauerhaften Lösung des seit längerem bestehenden Problems beitragen könnten, bittet er darum, entsprechende Vorschläge an die Bezirkspolitik heranzutragen.
Herr Krüger fragt, warum das vor vielen Jahren durchgesetzte Halteverbot am Meddenwarf oft ignoriert werde bzw. warum in dem Bereich nicht mehr kontrolliert werde. Das betreffe auch die Behindertenparkplätze, die aufgrund der Arztpraxen dringend gebraucht würden.
Herr Fick erklärt, das Problem sei bekannt und müsse verstärkt in den Fokus genommen werden.
Herr Stonus regt an, die Situation bezüglich des Radwegs in der Oldesloer Straße mehr in den Blick zu nehmen. Im Rahmen der Bürgersprechstunde sei ihm mitgeteilt worden, dass speziell auf der Strecke zwischen Döner-Pavillon und Aldi immer wieder Konfliktsituationen zwischen Radfahrenden und Fußgänger:innen entstehen.
Gäste:
Herr Kropshofer (GOS mbH)
Ein Mitarbeiter des Fachamts Management des öffentlichen Raumes.
Herr Kropshofer führt aus, dass sich das Nahmobilitätskonzept gegenwärtig in der Überarbeitung befinde und dem Ausschuss in Kürze vorgestellt werde. Im Rahmen des ZMKP treibe man eines der Schlüsselprojekte voran; die Erweiterung des Freizeitzentrums Schnelsen. Die Sprinkenhof bereite aktuell eine Ausschreibung für ein Architekturbüro vor. Darüber hinaus führt er zu weiteren Projekten mit GOS Beteiligung aus.
Herr Armi bittet darum, Folgendes zu Protokoll zu nehmen: Seiner Einschätzung nach wäre die Verkehrssituation mit einer Sperrung des Ellerbeker Wegs auf Höhe der AKN-Schiene lösbar. Dieser Idee würden wohl auch die meisten Anwohner:innen auf Hamburger Seite zustimmen. Er richtet die Bitte an die Regionalbeauftragte, einen Gesprächstermin diesbezüglich mit der Gemeinde Ellerbek zu vereinbaren. Es sei für beide Seiten positiv, wenn diese Straße gesperrt würde.
Herr Dorsch weist darauf hin, dass der zunehmende Bahnverkehr die Situation am Ellerbeker Weg noch zusätzlich verschärfen werde.
Ein Mitarbeiter der Fachamts MR führt anhand einer Präsentation zu den Umgestaltungsmaßnahmen in der Frohmestraße aus. Im Anschluss beantwortet er Fragen des Ausschusses.
Herr Armi fragt nach Ausgestaltung und Zeitplan der Bürger:innenbeteiligung.
MR antwortet, es sei eine Informationsveranstaltung im Freizeitzentrum Schnelsen geplant. Man wolle zudem die Anregungen der Bürger:innen aufnehmen und die einzelnen Maßnahmen begründen. Parallel dazu werde es auch eine Online-Beteiligung geben.
Herr Armi bittet darum, dass auch die Varianten, die seitens MR ausgeschlossen wurden, vorgestellt werden.
Herr Stonus äußert, ihm dränge sich der Eindruck auf, das Bezirksamt habe sich zwei Varianten ausgedacht und eine Bürgerbeteiligung lediglich pro forma initiiert. Er halte dieses Vorgehen angesichts der Größe des Projekts für zu kurz gegriffen.
Der Mitarbeiter von MR erwidert, es habe über die Zeit sehr viele Vorschläge aus der Anwohnerschaft zur Gestaltung der Frohmestraße gegeben. Ein Gesamtbild sei für das Fachamt ersichtlich. Zudem sei man hinsichtlich der Auswahl der Varianten auf die Zustimmung der Polizei angewiesen. Man befinde sich zudem in der Vorplanung. Jede Variante werde einen gewissen Spielraum zulassen.
Herr Dorsch weist darauf, hin, dass es für eine angemessene Bürger:innenbeteiligung notwendig sei, dass den Bürger:innen die Varianten bereits im Vorfeld einer Informationsveranstaltung zugänglich gemacht werden.
Herr Armi wirft ein, es habe selten eine so umfangreiche Bürger:innenbeteiligung gegeben wie im Fall der Frohmestraße.
Frau Schwarzarius weist darauf hin, dass sich die Verwaltung an die allgemeinen Vorgaben gehalten habe. Wenn eine Beteiligung darüber hinaus gewünscht werde, sei diese von der Bezirkspolitik zu beantragen.
Die Präsentationsunterlagen sind dieser Niederschrift beigefügt.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Herr Dorsch erläutert die Drucksache
Ergebnis:
Die Drucksache wird mehrheitlich, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Stimmenthaltung der SPD-Fraktion sowie unter Berücksichtigung der Änderung, angenommen.
Herr Kuhlmann erläutert die Drucksache.
Die SPD-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird, unter Berücksichtigung der Änderung, einstimmig angenommen.
Die Antragstellerin zieht die Drucksache aufgrund der Mitzeichnung des Antrags unter 16.2 zurück.
Herr Schütt erläutert die Drucksache.
Die CDU-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig angenommen.
Frau Schwarzarius erläutert die Drucksache.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig in den HaKuS überwiesen.
Frau Rupasinghe erläutert die Drucksache.
Die SPD-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig angenommen.
Herr Dorsch erläutert die Drucksache:
Ergebnis:
Die Drucksache wird, bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion, einstimmig in den AM überwiesen.
Herr Schütt erläutert die Drucksache.
Die GRÜNE-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig, bei Stimmenthaltung der FDP-Fraktion und unter Berücksichtigung der Änderung, angenommen.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.