Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung und begrüßt die
Teilnehmer:innen.
Sie weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen
erstellt werden, die nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.
Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden
stimmberechtigten Ausschussmitglieder.
Es gibt keine Befangenheitserklärungen.
Die Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024 wird einstimmig genehmigt.
Es liegen keine Fragen vor.
Es liegt keine Mitteilung vor.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.
Die SPD-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.
Ergebnis:
Die Drucksache wird vertagt.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen.
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen
Ergebnis:
Die Drucksache wird einstimmig angenommen
Ergebnis:
Die Drucksache wird mehrheitlich angenommen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Herr Schütt weist auf die kleine Anfrage der SPD-Fraktion hin zum Thema finanzielle Situation des Bürgerhauses Eidelstedt. Auf diese sei nun eine Antwort versendet worden.
Es liegen keine Anträge vor.
Der neue Leiter der Abteilung Sport, Herr Stähle, stellt sich vor.
Herr Hoffmann fragt bezüglich der Nutzungszeiten im Sportpark Eimsbüttel in der Hagenbeckstraße, wann die Vorstellung des Nutzungsplans der Nutzungszeiten erfolge.
Herr Vogt erklärt, ein Planungsvorschlag sei erarbeitet worden und werde nun mit dem Landessportamt und dem Hamburger Sportbund abgestimmt.
Frau Schübel bittet um Vorstellung des Plans im Ausschuss.
Herr Koriath fragt, ob die Nutzungszeiten dem Ausschuss nicht auch schon vorab per E-Mail zugesandt werden können. Die Folgen des Ringtauschs für den HFC Falke könnten so im Voraus erörtert und ggf. aufgefangen werden.
Herr Vogt weist darauf hin, dass es unangemessen sei, Nutzungszeiten nicht nach sportfachlichen Gesichtspunkten, sondern über politische Beschlüsse zu regeln.
Herr Koriath verweist auf einen Beschluss der Bezirksversammlung, der dies nach seiner Auffassung wünsche.
Herr Koriath erläutert den Antrag.
Die CDU-Fraktion zeichnet den Antrag mit.
Die SPD-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.
Herr Koriath verweist auf die Dringlichkeit des Antrags.
Es wird über den Beratungsbedarf abgestimmt.
Ergebnis:
Der Beratungsbedarf wird mehrheitlich abgelehnt, bei Fürstimmen der SPD-Fraktion und Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion.
Die SPD-Fraktion beantragt punktweise Abstimmung.
Ergebnis der punktweisen Abstimmung:
Zu Punkt 1: Einstimmig angenommen
Zu Punkt 2: Einstimmig angenommen
Zu Punkt 3a: Einstimmig angenommen, bei Enthaltung SPD- und FDP-Fraktion
Zu Punkt 3b: Einstimmig angenommen, bei Enthaltung SPD- und FDP-Fraktion
Zu Punkt 3c: Einstimmig angenommen bei Enthaltung SPD-Fraktion.
Zu Punkt 4: Einstimmig angenommen
Zu Punkt 1: Einstimmig angenommen bei Enthaltung SPD-Fraktion.
Zu Punkt 2: Mehrheitlich angenommen bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.
Es liegen keine Wortbeiträge vor.