Protokoll
Sitzung des Ausschusses Haushalt, Kultur und Sport vom 09.04.2024

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung und begrüßt die

Teilnehmer:innen.

Sie weist darauf hin, dass von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen

erstellt werden, die nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht werden.

Die Ausschussmitglieder benennen die Stellvertreter:innen für die nicht anwesenden

stimmberechtigten Ausschussmitglieder.

Es gibt keine Befangenheitserklärungen.

 

 

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2024 wird einstimmig genehmigt.

Ö 3

Fragestunde im Ausschuss für Haushalt, Kultur und Sport

Es liegen keine Fragen vor.

Ö 4

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegt keine Mitteilung vor.

Ö 5

Mitteilungen der Verwaltung

Ö 5.1 - 21-4637

Realisierung einer Toilettenanlage mit Verkaufsstelle auf dem Geschwister-Töllke-Platz (A7-Deckel) in Schnelsen Drs. 21-4568, Beschluss der BV vom 14.03.2024

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

Ö 6

Mitteilungen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 6.1 - 21-4631

Sondermittel der Bezirksversammlung: Mittelübersicht

Die Drucksache wird zur Kenntnis gegeben.

Ö 7

Beschlussvorlagen Sondermittel der Bezirksversammlung

Ö 7.1 - 21-4625

Sondermittel zur Unterstützung des Projektes "Unser Klima, unsere Häuser – Nachbarschaft energetisch sanieren"

Die SPD-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird vertagt.

Ö 7.2 - 21-4652

Sondermittel für die „Straßenparty lnternational“ in Schnelsen Süd

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen.

Ö 7.3 - 21-4650

Sondermittel für die Instandsetzung der Brunnenanlage am Tibarg

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen

Ö 7.4 - 21-4651

Sondermittel für die Lokstedter Lesetage 2024

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen

Ö 7.5 - 21-4648

Sondermittel für das Bündnis für Familie Lokstedt

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird einstimmig angenommen

Ö 7.6 - 21-4653

Sondermittel für ein buntes Straßenfest anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni in der Heinrich-Barth-Straße (Stadtteil Rotherbaum)

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird mehrheitlich angenommen, bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

Ö 8

Kultur

Herr Schütt weist auf die kleine Anfrage der SPD-Fraktion hin zum Thema finanzielle Situation des Bürgerhauses Eidelstedt. Auf diese sei nun eine Antwort versendet worden.

 

Ö 9

Förderung kultureller Projekte; Einzelanträge

Es liegen keine Anträge vor.

Ö 10

Sport

Der neue Leiter der Abteilung Sport, Herr Stähle, stellt sich vor.

 

Herr Hoffmann fragt bezüglich der Nutzungszeiten im Sportpark Eimsbüttel in der Hagenbeckstraße, wann die Vorstellung des Nutzungsplans der Nutzungszeiten erfolge.

Herr Vogt erklärt, ein Planungsvorschlag sei erarbeitet worden und werde nun mit dem Landessportamt und dem Hamburger Sportbund abgestimmt.
Frau Schübel bittet um Vorstellung des Plans im Ausschuss.

Herr Koriath fragt, ob die Nutzungszeiten dem Ausschuss nicht auch schon vorab per E-Mail zugesandt werden können. Die Folgen des Ringtauschs für den HFC Falke könnten so im Voraus erörtert und ggf. aufgefangen werden.
Herr Vogt weist darauf hin, dass es unangemessen sei, Nutzungszeiten nicht nach sportfachlichen Gesichtspunkten, sondern über politische Beschlüsse zu regeln.

Herr Koriath verweist auf einen Beschluss der Bezirksversammlung, der dies nach seiner Auffassung wünsche.

 

 

 

Ö 11

Anträge

Ö 11.1 - 21-4630

Baseballbezirk Eimsbüttel stärken und entwickeln

Herr Koriath erläutert den Antrag.

Die CDU-Fraktion zeichnet den Antrag mit.

 

Die SPD-Fraktion meldet Beratungsbedarf an.

Herr Koriath verweist auf die Dringlichkeit des Antrags.

 

Es wird über den Beratungsbedarf abgestimmt.

 

Ergebnis:
Der Beratungsbedarf wird mehrheitlich abgelehnt, bei Fürstimmen der SPD-Fraktion und Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion.

 

Die SPD-Fraktion beantragt punktweise Abstimmung.

 

 

 

Ergebnis der punktweisen Abstimmung:

 

Zu Punkt 1: Einstimmig angenommen

Zu Punkt 2: Einstimmig angenommen

Zu Punkt 3a: Einstimmig angenommen, bei Enthaltung SPD- und FDP-Fraktion

Zu Punkt 3b: Einstimmig angenommen, bei Enthaltung SPD- und FDP-Fraktion

Zu Punkt 3c: Einstimmig angenommen bei Enthaltung SPD-Fraktion.

Zu Punkt 4: Einstimmig angenommen

Zu Punkt 1: Einstimmig angenommen bei Enthaltung SPD-Fraktion.

Zu Punkt 2: Mehrheitlich angenommen bei Gegenstimme der AfD-Fraktion.

 

Ö 12

Verschiedenes

Es liegen keine Wortbeiträge vor.