Protokoll
Sitzung des Regionalausschusses Lokstedt/Niendorf/Schnelsen vom 07.11.2022

Ö 8

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

 

Der Vorsitzende, Herr Urbanski, begrüßt die Teilnehmer:innen und weist darauf hin, dass

von der Sitzung zu Protokollzwecken Tonbandaufzeichnungen angefertigt werden. Diese

werden nach Genehmigung der Niederschrift wieder gelöscht.

 

Ö 9

Genehmigung der Niederschrift

Es liegt keine Niederschrift zur Genehmigung vor.

Ö 10

Fragestunde im Regionalausschuss Lokstedt/Niendorf/Schnelsen

Es liegen keine Fragen vor.

Ö 11

Mitteilungen des Polizeikommissariats 24/Abteilung Prävention und Verkehr

Der ständige Vertreter des PK 24 ist urlaubsbedingt abwesend. Es liegen keine Fragen des Ausschusses zu Protokoll vor.

 

Ö 12

Entwicklung RISE-Fördergebiet Schnelsen

Ö 12.1

Entwurf Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Schnelsen

Herr Conradi (Vertreter der Verwaltung) führt mittels einer Präsentation zum Sachstand des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) für das RISE-Gebiet Schnelsen – Zentrum Frohmestraße / Burgwedel aus.

Es besteht seitens des Ausschusses Verwirrung bezüglich des Zugangs des Konzept­entwurfs. Es lässt sich klären, dass das IEK vorab mit der Einladung versendet wurde.

Frau Schwarzarius bittet darum, derartige Dokumente zukünftig separat zu versenden.

Herr Conradi erklärt, das Konzept werde in der Sitzung am 21.11.2022 erneut thematisiert, um es der BV am 24.11.2022 zur Beschlussfassung vorlegen zu können.

 

Herr Armi bittet um eine Auflistung der zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange angeschriebenen Institutionen.
Herr Conradi sagt zu, diese dem Ausschuss zukommen zu lassen.

 

Herr Dorsch möchte wissen, wie konkret die Planungen im dargestellten IEK zu einzelnen Projekten wie z.B. dem Umbau der Frohmestraße im finalen Beschluss skizziert sein werden.

Herr Conradi antwortet, dass das IEK keine Aussagen zu konkreten Planungen hinsichtlich der Umsetzung auf Projektebene treffe. Bezüglich der Umgestaltung der Frohmestraße ist der Sachstand, dass die Planer verschiedene Varianten erstellt haben, die derzeit von den vorab beteiligten Stellen auf Realisierbarkeit geprüft werden. Das Fachamt MR erwarte die Stellungnahmen zeitnah. Daraufhin werden umsetzbare Varianten für die weitere Beteiligung vorbereitet. Der Ausschuss werde vor der Bürgerbeteiligung die machbaren Planungs­varianten zur Kenntnis erhalten. Danach (vorauss. im Februar 2023) werde es ein Bürger­beteiligungsverfahren zur Vorstellung der möglichen Varianten geben. Abschließend werden die Varianten und die bevorzugte Variante zusammen mit den Ergebnissen der Bürgerbeteiligung im Ausschuss vorgestellt.
 

Die Präsentation ist dieser Niederschrift beigefügt.

 


Anlagen
20221107_Präsentation_RaLoNiS_ (882 KB)

Ö 13

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Es liegt keine Mitteilung des Vorsitzenden vor.

Ö 14

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegt keine Mitteilung der Verwaltung vor.

Ö 15

Anträge

Ö 15.1 - 21-3337

Ideenwettbewerb gegen Graffiti an den neuen Wänden des Schnelsener Deckels

Herr Armi erläutert die Drucksache.

 

Die SPD-, FDP- und GRÜNE-Fraktion zeichnen den Antrag mit.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig angenommen.

 

Ö 15.2 - 21-3338

Umgestaltung des Eingangsbereiches der Schule Frohmestraße

Herr Stonus erläutert den Antrag.

 

Die SPD-, FDP- und GRÜNE-Fraktion zeichnen den Antrag mit.

 

Ergebnis:

 

Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig zugestimmt.

 

 

Ö 15.3 - 21-3339

Ein Piratenhaus für Schnelsen – Möglichkeiten der Umsetzung

Herr Dorsch erläutert den Antrag.

 

 

Die SPD-Fraktion zeichnet den Antrag mit.

 

Ergebnis:

 

Die Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderung angenommen.

 

Ö 16

Verschiedenes

Es liegen keine Wortbeiträge vor.