Die Vorsitzende, Frau Satzer, eröffnet die Sitzung, welche für diesen Ausschuss aufgrund der aktuellen Corona-Lage und unter Beachtung des § 13 Abs. 3 und 4 BezVG via Skype stattfindet. Sie begrüßt die Teilnehmenden und nimmt im Folgenden die Anwesenheitsüberprüfung vor. Hierfür liest die Vorsitzende anhand der aus Allris generierten Anwesenheitsliste (hierauf befinden sich die stimmberechtigten Ausschussmitglieder sowie ihre Stellvertretungen nebst der Vertreterinnen des bezirklichen Seniorenbeirats (BSB)) vor. Das jeweils aufgerufene Ausschussmitglied nennt sodann für die Identifizierung der Stimme seinen Vor- und Zunamen und gibt sich über das Einschalten der Skype-Kamerafunktion zu erkennen. Sollte dies nicht möglich sein, bzw. eine Zuschaltung via Telefon erfolgen, möchten die jeweiligen Fraktionssprecher die Richtigkeit der Legitimation bestätigen. Die Vorsitzende weist auf die Tonaufzeichnung zu Protokollzwecken hin. Diese werde nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Sie weist zudem darauf hin, dass von dieser Sitzung keine Screenshots oder sonstigen Bilder erstellt und verbreitet werden dürfen. Abschließend weist sie darauf hin, dass die Ausschussmitglieder bei den im nichtöffentlichen Teil zu behandelnden Tagesordnungspunkten zur Verschwiegenheit verpflichtet sind.
Die Fraktionen benennen die Vertretungen für die abwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
Es liegen keine Niederschriften zur Genehmigung vor.
Da keine Bürger anwesend sind, entfällt die Bürgerfragestunde.
Die Vorsitzende teilt aufgrund des kurzfristigen Eingangs mündlich mit, dass, betreffend der Gedenktafel für das Wirken von Magda und Paul Thürey (ehemaliger Antrag zur Drs. 21-1537), Herr Broszeit mit der Eigentümergemeinschaft in Kontakt getreten sei und von diesen ein grundsätzliches Einverständnis erhalten habe, ein Schild anzubringen. Er bittet darum, dass der HaKuS einen Textvorschlag für das Schild erarbeiten möge und dieses dann über Herrn Broszeit der Eigentümergemeinschaft übermittele. Zur Umsetzung bittet die Vorsitzende um Benennung eines Mitgliedes der jeweiligen Fraktionen. Diese mögen sich im Weiteren zur Erarbeitung eines gemeinsamen Textvorschlages unter einander abstimmen.
Die Ausschussmitglieder diskutieren über noch benötigte Angaben wie die Textlänge und die Größe des Schildes.
Die Vorsitzende teilt mit, dies kurzfristig über Herrn Broszeit in Erfahrung bringen zu wollen.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.
Frau Aydogan, Abteilungsleitung Finanzabwicklung im Fachamt Sozialraummanagement führt zu den Sondermitteln der Bezirksversammlung aus. So habe das Fachamt weitere Anträge auf Corona-Soforthilfe erhalten. Weiterhin führt sie zur Mittelübersichtstabelle aus, dass nur noch wenige konsumtive Mittel zur Verfügung stünden. Würde man einen am heutigen Tag eingegangenen Antrag über Planungskosten in Höhe von EUR 93.000,00 genehmigen, keine konsumtiven Mittel mehr zur Verfügung stünden. Darüber hinaus stellt sie einen weiteren konsumtiven Antrag vor, bei dem es darauf hinauslaufe, dass dieser negativ beschieden werde. Es sei bereits absehbar, dass der Antragsteller Beschwerde einlegen werde, da er die der Verwaltung vorliegende Sachlage anders einschätze.
Frau Aydogan beantwortet im Folgenden die Nachfragen der Ausschussmitglieder zur Aktualität der vorliegenden Tabelle im Hinblick auf die Vollständigkeit der erfassten Mittel; zu den konsumtiven und investiven Sondermitteln sowie zu den Corona-Sondermitteln.
Es liegen keine Beschlussvorlagen zu Sondermitteln der Bezirksversammlung vor.
Es liegen keine Beiträge unter diesem TOP vor.
Es liegen keine Beiträge unter diesem TOP vor.
Es liegen keine Beiträge unter diesem TOP vor.
Herr Korb möchte mit Blick auf das Thema Dauerausstellungsfinanzierung den aktuellen Sachstand hinsichtlich der entstandenen Kosten bzw. Zuschüsse erfahren.
Frau Charles teilt mit, dass der Verwaltung derzeit keine diesbezüglichen Informationen vorlägen.
Frau Schübel und Frau Höflich teilen für ihre Fraktionen jeweils Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche zum vorliegenden Antrag mit.
Herr Schütt und Herr Peters teilen für ihre Fraktionen das Einverständnis über die Korrekturen zum gemeinsamen Antrag mit.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig zugestimmt.
Frau Schübel teilt mit, dass die Fraktion noch keine Gelegenheit zur Abstimmung gehabt habe und bittet den Antrag zu vertagen.
Die Vorsitzende bittet um Mitteilung, falls dem Antrag Hinderungsgründe entgegensprächen. Es ergehen keine Wortmeldungen.
Ergebnis: Der Antrag wird in die nächste Sitzung des Ausschusses vertagt.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.