Protokoll
Sitzung des Ausschusses für Verkehr vom 06.02.2019

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen

Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Ö 2

Bürgerfragestunde

Es sind mehrere Bürgerinnen und Bürger anwesend, Fragen haben sie keine.

Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 09.01.2019

Die Niederschrift vom 09.01.2019 wird einstimmig genehmigt.

Ö 4

Referentenvortrag "Vorstellung Projektstatus U5 Mitte" (siehe Drucksache 20-2210) (Gast: Vertreter der Hamburger Hochbahn)

Die Herren Florian Kraft (Bürgerbeteiligung), Olaf Weinrich (Verkehrsplanung) und Torsten Fabian (Projektleitung U5 Mitte) stellen den aktuellen Planungsstand der neuen U-Bahnlinie 4 anhand einer Präsentation vor. Anschließend werden die Fragen der Ausschussmitglieder diskutiert. Dabei geht es im Wesentlichen um die Trassenführung, Haltestellen, Umstiegsmöglichkeiten, Barrierefreiheit und Bürgerbeteiligung. Eingesetzt werden neue Züge des von der Hamburger Hochbahn neu geplanten Typs DT6, der automatisch und ohne Personal betrieben wird. Zur Wartung werden bereits vorhandene Betriebshöfe genutzt. Bürgerinnen und Bürger sind an vier Wochenenden in verschiedenen Stadtteilen eingeladen, sich an Informationsveranstaltungen zu beteiligen.

 

 

Ö 5

"Green SAM" Vorstellung der Projektskizze (Referenten MR)

Frau Troschke stellt die in Kooperation mit dem Senat geplante Projektskizze Green SAM vor und beantwortet die Fragen des Gremiums dazu. Dabei wird der Wunsch geäert, das Thema rgerbus noch einmal aufzugreifen.

 

Ö 6

Sachstand Fahrradhäuschen (Referenten MR)

Frau Jojthe (MR) erläutert anhand einer Präsentation den aktuellen und bisherigen Sachstand zum Thema Fahrradhäuschen, der sich daraus entwickelten Situation und erklärt, an welchen Stellen es zu Problemen kommt. Dabei geht es um Beantragung der Sondernutzungsrechte und deren eventuellen Missbrauch (Bereicherung), Zuschüsse für die Instandhaltung, und die Gründe für Ablehnungen. Im Anschluss beantwortet sie die zahlreichen Nachfragen des Gremiums.

Ö 7

Mitteilungen der/des Vorsitzenden

Der Vorsitzende hat keine Mitteilungen.

Ö 8

A 7-Deckel

-/-

Ö 9

Anträge

Ö 9.1 - 20-3393

Intelligente Verkehrssteuerung per App

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Ö 9.2 - 20-3405

Eine Ampel für die Feuerwehr

Nach kurzer Rücksprache und einem Änderungswusch schließen sich SPD- und GRÜNE-Fraktion dem Antrag wie folgt an:

 

Petitum: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) zu erwirken, den LSBG um eine Prüfung zu ersuchen, inwiefern die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehwachem in Höhe des Paciuswegs im Notfall optimal stadtein- und auswärts optimal ausfahren können. Dabei soll eine Rotschaltung der Ampel bei Einsätzen in Betracht gezogen werden.

Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

-/-

Ö 11

Tagesordnung für die nächste Sitzung

Referenten zum Thema Eppendorfer Weg/ Tempo 30 Zone

Ö 12

Verschiedenes

-/-