Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Es sind mehrere Bürgerinnen und Bürger anwesend, Fragen haben sie keine.
Die Niederschrift vom 09.01.2019 wird einstimmig genehmigt.
Die Herren Florian Kraft (Bürgerbeteiligung), Olaf Weinrich (Verkehrsplanung) und Torsten Fabian (Projektleitung U5 Mitte) stellen den aktuellen Planungsstand der neuen U-Bahnlinie 4 anhand einer Präsentation vor. Anschließend werden die Fragen der Ausschussmitglieder diskutiert. Dabei geht es im Wesentlichen um die Trassenführung, Haltestellen, Umstiegsmöglichkeiten, Barrierefreiheit und Bürgerbeteiligung. Eingesetzt werden neue Züge des von der Hamburger Hochbahn neu geplanten Typs DT6, der automatisch und ohne Personal betrieben wird. Zur Wartung werden bereits vorhandene Betriebshöfe genutzt. Bürgerinnen und Bürger sind an vier Wochenenden in verschiedenen Stadtteilen eingeladen, sich an Informationsveranstaltungen zu beteiligen.
Frau Troschke stellt die in Kooperation mit dem Senat geplante Projektskizze „Green SAM“ vor und beantwortet die Fragen des Gremiums dazu. Dabei wird der Wunsch geäußert, das Thema „Bürgerbus“ noch einmal aufzugreifen.
Frau Jojthe (MR) erläutert anhand einer Präsentation den aktuellen und bisherigen Sachstand zum Thema Fahrradhäuschen, der sich daraus entwickelten Situation und erklärt, an welchen Stellen es zu Problemen kommt. Dabei geht es um Beantragung der Sondernutzungsrechte und deren eventuellen Missbrauch (Bereicherung), Zuschüsse für die Instandhaltung, und die Gründe für Ablehnungen. Im Anschluss beantwortet sie die zahlreichen Nachfragen des Gremiums.
Der Vorsitzende hat keine Mitteilungen.
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Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Nach kurzer Rücksprache und einem Änderungswusch schließen sich SPD- und GRÜNE-Fraktion dem Antrag wie folgt an:
Petitum: Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich beim Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) zu erwirken, den LSBG um eine Prüfung zu ersuchen, inwiefern die Einsatzfahrzeuge der Feuerwehwachem in Höhe des Paciuswegs im Notfall optimal stadtein- und auswärts optimal ausfahren können. Dabei soll eine Rotschaltung der Ampel bei Einsätzen in Betracht gezogen werden.
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Referenten zum Thema Eppendorfer Weg/ Tempo 30 Zone
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