Die Vorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder und die Referenten und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Herr Reipschläger hat Klärungsbedarf zu Punkt 5.1 der Niederschrift vom 13.11.2019 und bittet um Klärung. Das Protokoll soll in der nächsten Sitzung beschlossen werden.
Es gibt keine Fragen.
Herr Hammes und Herr Jahnert von der Deutschen Bahn berichten anhand einer Power Point Präsentation über den aktuellen Planungsstand zur geplanten DB-Autoreisezuganlage in Eidelstedt. Aus dem Gremium kommen Fragen zu folgenden Themen:
Wachstumszahlen und Verkehrsentwicklung, Wartezonen und Infrastruktur im Wartebereich, Schallschutz, Rentabilität, Anwohnerinformationen und Baukosten. Herr Jahnert antwortet, dass die Schallschutzwerte eingehalten werden und dass das Planfeststellungsverfahren in Kürze anläuft. Der Baubeginn ist, sobald der gerichtliche Baustopp aufgehoben ist. Die Betriebszeit wird auf den Zeitraum zwischen 6:00 und 22:00 Uhr begrenzt. Die Baukosten werden noch ermittelt, wobei sich die ersten groben Schätzungen auf ca. 20 Millionen € belaufen. Aus dem Gremium kommt mehrfach die Kritik, dass die Anwohner schlecht informiert wurden. Zudem wird die Zukunftsprognose der vorgestellten Verkehrsentwicklung kritisch gesehen. Ebenso fürchten die Ausschussmitglieder eine weitere Überlastung der Elbgaustraße.
Herr Dr. Großmann und Herr Hitsch (beide SBI GmbH) stellen die Ergebnisse der Evaluation der Osterstraße anhand einer Power Point Präsentation vor. Herr Seeringer (steg) erläutert die Ergebnisse der Befragung vor Ort. Befragt wurde Passanten, Geschäftsleute, Rad- und Autofahrer. Zudem gab es eine Onlinebefragung. Das Gremium stellt vertiefende Fragen zur Unfallauswertung. Herr Müller-Sönksen fordert die „Rohdaten“ zur Evaluation an und wünscht eine weitere Befassung im Ausschuss.
Herr Rösch (MR) erläutert anhand einer Power Point Präsentation das „Pilotprojekt Straßenpark Eimsbüttel“ (Drs. 20-3737) und beantwortet Fragen aus dem Gremium. Herr Klein strebt eine Beschlussvorlage in der nächsten Sitzung an. Herr Armi sieht das Thema im KGA. Es wird abgestimmt mit dem Ergebnis, dass die Entscheidung im Ausschuss für Mobilität verbleibt. Zu entscheiden ist, welche der drei vorgestellten Straßen zum Pilotprojekt werden soll.
Der Antrag wird mehrheitlich, gegen die Stimmen der AfD, angenommen.
Es gibt keine Mitteilungen.
Es gibt keine Mitteilungen.
In der nächsten Sitzung soll die Drs. 20-3094 (Referentenantrag zum A7-Deckel) behandelt werden. Der RaSE wird darüber informiert, ein aktueller Antrag zur „Deckel-Info“ liegt vor. Des Weiteren sollen sich die Baustellenkoordinatorinnen mit ihrem Tätigkeitsfeld vorstellen.
Es ist zu klären, ob die nächste Sitzung im Hamburg Haus möglich ist.