Protokoll
Sitzung des Kerngebietsausschusses vom 03.12.2018

Ö 1

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigung

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Weiter informiert sie darüber, dass von der Sitzung Tonbandaufzeichnungen für Protokollzwecke gefertigt werden. Diese werden nach der Genehmigung der Niederschrift gelöscht. Zudem werden die Stimmberechtigungen festgelegt.

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Herr Kahlert und Herr Gutzeit stellen fest, dass Wortbeiträge nicht hinreichend protokolliert worden seien. Eine zukünftige Anpassung sei gewünscht.

 

Die Niederschrift der KGA-Sitzung vom 15.10.2018  wird unter Enthaltung der Fraktion DIE LINKE einstimmig genehmigt.

 

Ö 3

Bürgerfragestunde

Es gibt keine Wortbeiträge.

Ö 4

(vertraulich)

Ö 5

Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V.

Die Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V. stellt ihren Verein und die Projekte anhand einer Präsentation vor. Die Präsentation liegt der Niederschrift als Anhang bei.

Ö 6

Anträge / Vorlagen der Verwaltung

Ö 6.1 - 20-3229

Entschärfung des stadteinwärtsführenden Radfahrschutzstreifens in der Osterstraße vom Ring 2 bis zum Eppendorfer Weg

Ergebnis: Die Drucksache wird geändert beschlossen.

Ö 6.2 - 20-3257

Entschärfung des stadteinwärtsführenden Radfahrschutzstreifens in der Osterstraße vom Ring 2 bis zum Eppendorfer Weg Änderungsantrag zur Drs. 20-3229

Ergbenis: Die Durcksache wird zurückgezogen.

Ö 6.3 - 20-3314

Sondermittel für die Kulturbrücke Hamburg zur Anschaffung eines neuen Computers

Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

Ö 6.4 - 20-3316

Sondermittel zur Energetischen Sanierung des GWE Sportzentrums

Herr Altner erläutert, es gäbe Beratungsbedarf zum Antrag.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird zurückgestellt.

 

Ö 6.5 - 20-3326

Sondermittel Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V.

Herr Klabunde erläutert, es gäbe Beratungsbedarf zum Antrag.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird zurückgestellt.

Ö 6.6 - 20-3331

Sondermittel für den Verein Verwaiste Eltern und Geschwister Hamburg e.V.

Herr Thomsen erläutert, Honorar- und Reisekosten sollen nicht durch Sondermittel finanziert werden.

 

Herr Klabunde erläutert, in diesem Einzelfall seien die beantragten Honorarkosten für den Zweck der Veranstaltung notwendig.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

 

Ö 6.7 - 20-3245

Sofortige Wiederherstellung des Stegs am Weiher im Eimsbütteler Park

Herr Gutzeit erläutert den Antrag. Es sei eine Wiederherstellung des Stegs am Weiher im Eimsbütteler Park herbeizuführen.

 

Herr Müller-Sönksen spricht sich für den Antrag aus.

 

Herr Thomsen spricht sich gegen den Antrag aus. Er verweist auf die Vereinbarung mit der Verwaltung, dass eine Vorstellung erfolge, sobald die Prüfungen abgeschlossen seien.

 

Herr Gierenz erläutert, die Verwaltung prüfe zurzeit die Kosten für die Erneuerung des Stegs. Sobald neue Erkenntnisse vorliegen, werden diese im KGA vorgestellt werden.

 

Herr Gutzeit erläutert, es sei nicht bekannt gewesen, wann eine Prüfung erfolgen solle.

 

Herr Altner schlägt vor, das Petitum zu ändern.

 

Ergebnis: Die Drucksache wird geändert bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion beschlossen.

 

Ö 7

Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.

Ö 8

Mitteilungen der Vorsitzenden

Ö 8.1 - 20-3286

„Kriminalstatistik für die Eimsbütteler Regionalbereiche“ Drs. 20-3152, Beschluss der BV vom 27. 09.2018

Ergebnis: Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

Ö 9

Verschiedenes

I.

Herr Kahlert erfragt den Sachstand zur Vorstellung des Circus Roncalli im KGA.

 

Herr Altner erläutert, es sei bisher keine Entscheidung ergangen. Das weitere Vorgehen werde geprüft.

 

Herr Gutzeit schlägt vor, einen interfraktionellen Antrag zu stellen.

 

II.

Frau von Sawilski erfragt den Sachstand zum Spielhaus im Weberspark. Sie fragt, weshalb das Spielhaus bereits geschlossen wurde und wann der Baubeginn vorgesehen sei.

 

Herr Gierenz erläutert, das Spielhaus sei von Schimmel befallen. Das Spielhaus solle erneuert werden. Eine weitere Vorstellung werde im KGA erfolgen, sobald ein Bauantrag vorliege.

 

III.

Herr Thomsen weist daraufhin, dass keine Benachrichtigung über die Vorstellung des Vereins zum Sondermittelantrag "Ostsee-Segler-Gemeinschaft e.V." erfolgt sei. Er bittet die Vorsitzende, zukünftig die Mitglieder des KGA vorab zu informieren.

 

N 10

Allgemeine Geschäftsordnungsangelegenheiten / Festlegung der Stimmberechtigungen (nichtöffentlicher Teil)

N 11

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil)

N 12

Anträge / Vorlagen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 13

Mitteilungen der Verwaltung (nichtöffentlicher Teil)

N 14

Mitteilungen der Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)

N 15

Verschiedenes (nichtöffentlicher Teil)