Herr Meiburg begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreterin des Bezirksseniorenbeirats und die VertreterInnen der Verwaltung.
Er weist darauf hin, dass es zu Protokollzwecken eine Tonaufzeichnung gibt. Diese werde nach Genehmigung der Niederschrift gelöscht.
Die Fraktionen benennen die Vertretenden für die abwesenden stimmberechtigten
Ausschussmitglieder.
Es liegen keine Befangenheitserklärungen seitens der Ausschussmitglieder vor.
Die Niederschriften der Sitzungen vom 09.09.2024, 07.10.2024 und 04.11.2024 werden einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion genehmigt.
Eine Anwohnerin des Eimsbütteler Park „Am Weiher“ weist auf den augenscheinlich kranken Zustand der dort stehenden Trauerweiden hin und bittet um Überprüfung.
Herr Greshakeergänzt, dass auch der Ausschuss für Grün, Nachhaltigkeit und Umwelt (GNU) sich mit dem Baumbestand im öffentlichen Raum befasst.
Des Weiteren beklagt die Anwohnerin die fehlenden Abstellmöglichkeiten für Fahrräder im/am Park.
Herr Meiburg verweist auf den Antrag zum Thema unter TOP 6.5.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Frau Schwarzererläutert den Antrag.
Frau Alberserklärt, dass der Änderungsvorschlag angenommen und Punkt 3 des Petitums zurückgezogen wird.
Herr Drews bringt einen weiteren Änderungsvorschlag ein.
Herr Weilerergänzt, dass es bereits im Zuge der E 22 und der E 32 Anträge gab, die nach Überprüfung durch das zuständige Polizeikommissariat (PK) und seitens der Busbetreibe abgelehnt worden seien.
Herr Thies formuliert einen Änderungsvorschlag, um den Prüfauftrag zu schärfen.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig bei Stimmenthaltung der AfD-Fraktion zugestimmt.
Herr Langbehn erläutert, dass der Antrag bereits im HaKuS beraten worden sei und eigentlich alle Fraktionen dafür gewesen seien, jedoch vorher der zuständige Regionalausschuss (hier der KGA) einbezogen werden solle.Zudem sei es jetzt ein gemeinsamer Antrag mit der CDU-Fraktion.
Ergebnis: Der Drucksache wird einstimmig bei Stimmenenthaltungen der SPD-Fraktion zugestimmt.
Der Antrag wurde als Tischvorlag der Fraktion DIE LINKE. eingereicht.
Da der„Hevkar Jugendvereine e.V.“ den Ausschussmitgliedern nicht bekannt ist und weitere Informationen zum Vorhaben gewünscht werden, besteht der Wunsch eine Vertretung des Vereins zur nächsten Sitzung einzuladen.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Frau Albers erläutert, dass es sich im wesentlichen um einen Prüfantrag.
Herr Oehlmann meldet für die SPD-Fraktion Beratungsbedarf an.
Ergebnis: Die Drucksache wird vertagt.
Herr Birnbaum erläutert den Antrag.
Herr Oehlmannregt an, die Prüfung zunächst nur auf den Park „Am Weiher“ zu beschränken.
Frau Albers schlägt vor, die Formulierung dahingehend zu ändern, dass nicht nur Aufstellmöglichkeiten im Park geprüft werden sollten.
Herr Greshake formuliert einen Änderungsvorschlag.
Ergebnis: Der Drucksache wird unter Berücksichtigung der Änderungen einstimmig zugestimmt.
Herr Greshake fragt nach der Beleuchtungssituation an der Alster (s. Drs. 22-0354).
Herr Weiler sagt, dass von MR bei der BUKEA eine Anfrage zur Prüfung, ob eine Beleuchtung eingerichtet werden könne, gestellt wurde. Die bisherige Pollerbeleuchtung sei ein Sponsoring-Projekt auf Zeit gewesen, für diese Lampen seien keine Ersatzteile mehr zu bekommen.
Herr Meiburg berichtet von der Eingabe eines Bürgers per E-Mailan die BV/den KGA. Der Eingebende wünscht mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem Fröbelhaus in der Bundesstraße 41. Das Fröbelhaus wird zurzeit als Ausweichquartier des Gymnasiums Rotherbaum genutzt. Dort gäbe es weder vor dem Gebäude noch auf dem Schulhof ausreichend Möglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler (SuS), ihre Fahrräder abzustellen. Der Eingebende schlägt vor, vorübergehend KFZ-Parkplätze zu nutzen.