Die Vorsitzende begrüßt die virtuelle Runde und die Referenten und weist darauf hin, dass diese Sitzung nicht öffentlich ist. Jedes Ausschussmitglied wird einzeln vor die Webcam gebeten (das Verfahren wird nach 30min wiederholt). Die Beschlussfähigkeit besteht. Herr Mir Agha vertritt Herrn Schmidt.
Die Niederschrift vom 30.09.2020 wird einstimmig genehmigt; Herr Reipschläger nimmt noch eine redaktionelle Korrektur beim TOP 3 vor.
Herr Weiler stellt Herrn Wilma vor, der seit zwei Monaten die Leitung des Bereichs MR2 übernommen hat. Anhand einer Präsentation stellt er die aktuellen Baumaßnahmen des Bezirks vor. Anschließend berichtet er über die Konzepte zur Förderung nachhaltiger Mobilität. Dieses sind insbesondere der Radverkehr, Fußverkehr und das Mobilitätskonzept. Die großen Themen der zukünftigen Projekte sind die Mobilitätswende und der Klimaschutz. Herr Wysocky stellt eine Nachfrage zur Baumaßnahme Holsteiner Chaussee und der Verantwortlichkeit bei der Baustellenkoordination. Er wünscht hierzu eine Antwort zu Protokoll. Die Baumaßnamen Frohmestraße, Wählingsallee und Halstenbeker Straße seien im Regionalausschuss behandelt worden. Herr Wysocki fragt zum Fußwegekonzept nach welchen Vorgaben/Standards sich dieses richtet. Frau Hampe erwidert, dass die ReStra angewendet wird, diese leider aber häufig auf Regelwerke verweise, die nicht frei im Internet verfügbar seien.
Herr Gutzeit vermisst das Thema „Eppendorfer Weg“; Herr Wilma erklärt, dass dieses kein Bezirksprojekt ist, sondern der LSBG hier federführend ist.
Herr Brunckhorst erkundigt sich nach der aktuellen Stellenzahl in diesem Bereich. Herr Weiler berichtet – dass die Planstellen sehr erfolgreich besetzt werden konnten. Er bemühe sich um neue Stellen.
Herr Klein fragt, was das Projekt „Rosa-Säcke“ bedeutet. Herr Wilma erwidert, dass es um Anträge von Grundeigentümern für Unterflurbehälter auf öffentlichen Grund gehe.
Herr Rösch berichtet, dass die Fortschreibung des Bezirksradroutennetzes derzeit ausgeschrieben wird. Dabei sollen auch Schüler*innen beteiligt werden. Als Instrument wird auch das Online-Beteiligungs-Tool der Stadtwerkstatt genutzt. Eine Rücksprache mit der BSB habe stattgefunden. MR schreibt für die Beteiligung die Schulen an und darf Plakate vor den Schulen aufstellen.
Frau Hampe fragt nach „ausreichender Breite der Fußwege an Bushaltestellen“, ob es dazu Vorgaben gibt.
Anmerkung zu Protokoll
Koordiniert werden von der Baustellenkoordination ALLE Baumaßnahmen auf Bezirksstraßen untereinander und auch in Bezug auf die Hauptverkehrsstraßen in Abstimmung mit der KOST.
Die Kommunikationspflicht hat die Baustellenkoordination lediglich für Baumaßnahmen, bei denen es sich um eine Infracrew-Maßnahme handelt, also Maßnahmen mit Folgepflicht oder Kooperationen von Bezirksamt, LSBG, HPA oder städtische Leitungsträger. Und natürlich eigene Maßnahmen des Bezirksamts. Ansonsten ist der jeweilige Veranlasser/Bau-oder Leitungsträger auch für die Kommunikation zuständig.
Herr Rösch gibt anhand einer Präsentation einen Überblick zum Thema „Stellplätze für Lastenfahrräder“. Es wurden in letzter Zeit viele Straßen begangen, um Vorschläge für mögliche Standorte zu finden.
Herr Gutzeit erkundigt sich, ob der Bedarf im Kerngebiet nach Stellplätzen für Lastenräder bekannt sei, ob es eine Möglichkeit der Überdachung gibt, einer stärker gesicherten Abstellmöglichkeit über Nacht und ob das Aufstellen mit der StVO konform ist. Herr Rösch erwidert, dass er keine Informationen zum konkreten Bedarf habe und diese erst erhoben werden müssten. Die vorgestellten Bügel dienten dem sicheren Anschließen für Kurzeitparken, z.B. vor der Kita, beim Einkaufen. Das Bündnis für den Radverkehr greift das Thema der sicheren Abstellmöglichkeiten während der Nacht auf. Die StVO habe das Thema bereits aufgegriffen, so gibt es bereits ein Verkehrsschild.
Herr Armi erfragt die Kosten für die speziellen Fahrradbügel. Diese belaufen sich auf ca. € 250,- pro Standort. Herr Armi bittet den Kitaträger in der Frohmestraße auf einen möglichen Standort anzusprechen. Es sei nicht auf Supermärkte und Baumärkte eingegangen worden. Herr Rösch erwidert, dass dies bei SL anzufragen sei, da es dort um Privatgrund gehe.
Herr Reipschläger, Frau Hampe und Herr Wysocki sprechen sich gegen den nördlichen Standort vor der Kita in der Frohmestraße aus, da die verbleibende Fußweg- und Radwegbreiten nicht ausreichen.
Frau Zimmermann bittet darum, die Standorte ins Fußwegekonzept Eidelstedt aufzunehmen und zu prüfen, dass sie nicht in Wegebeziehungen eingerichtet werden. Herr Rösch erwidert, dass dort am vorgeschlagenen Standort eine Hecke sei.
Herr Howe weist darauf hin, dass an Wochenmarkttagen die vorhandenen Fahrradstellplätze am Eidelstedter-Platz deutlich stärker als auf den Fotos zu sehen ausgelastet sind.
Der AM bedankt sich für die eingebrachten Lösungsvorschläge und verweist die Diskussion um einzelne Standorte in die jeweiligen Regionalausschüsse.
Herr Klein erörtert erneut den Antrag und nimmt eine redaktionelle Korrektur vor. Der letzte Satz vom Sachverhalt wird gestrichen. Die SPD schließt sich dem Antrag an, der schließlich einstimmig angenommen wird.
Die Drucksache wurde in der BV im August beschlossen. Dieser TOP wurde bereits unter TOP 4 ausführlich besprochen.
Herr Weiler erläutert die Zahlen und teilt eine Korrektur mit, da die Vorlage einen Fehler enthielt. Es seien ein wenig Mittel von den Investiven in die Konsumtiven Mittel verschoben worden. Auf die Frage, ob die Rahmenzuweisung auskömmlich sei, erwidert Herr Weiler, dass die Personalsituation der Engpass für die Umsetzung sei.
Der Drucksache wird mehrheitlich bei Enthaltung der LINKEN zugestimmt.
Es gibt keine Mitteilungen. Frau Hampe dankt allen Anwesenden für die gelungene erste Skype-Sitzung.
Herr Rösch erläutert kurz das Online-Beteiligungs-Verfahren für die nächsten Bezirksradroutenprojekte. In den betroffenen Straßen wurde plakatiert, es gab eine Pressemitteilung und es wurde getwittert. Es gab Aushänge an den umliegenden U-Bahnstationen. Es sind bereits 300 Beiträge und 600 Kommentare eingegangen. Die Auswertung wird im AM vorgestellt.
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