21-1475

Wächst in Eimsbüttel auch die Zahl der feuerroten Papierkörbe?

Anfrage gem. § 27 BezVG

Sachverhalt

08.10.2020

Lfd. Nr. 38 (21)

 

Anfrage gemäß § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Dirk Schömer, Elke Zimmermann und Jörg Pillatzke (AfD-Fraktion)

 

Wächst in Eimsbüttel auch die Zahl der feuerroten Papierkörbe?

 

Die Anfrage wird – von der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) – wie folgt beantwortet:

 

 

 

Sachverhalt:

Die Stadt Hamburg und auch der Bezirk Eimsbüttel verzeichnen steigende Besucherzahlen und die Zahl der Einwohner wächst von Jahr zu Jahr. Dementsprechend steigt auch das Müllaufkommen in unserer Stadt und unserem Bezirk. In Hamburg hängen und stehen laut Angaben der Hamburger Stadtreinigung (SRH) derzeit 9.000 feuerrote Papierkörbe als Sauberkeitsbotschafter in unserem Stadtbild. Aus Sicht vieler Bürger sind diese zunehmend überfüllt und es fehlen Papierkörbe an Stellen, in deren Umfeld neue Wohnungen, Geschäfte und Einrichtungen hinzugekommen sind. Die Stadtreinigung verweist bei Wünschen nach neuen Papierkörben, die in Ihrer Zuständigkeit liegen, regelmäßig auf die Bedingung hin, vorab einen Platz zu benennen an dem Papierkörbe abgebaut werden können, um neue aufzustellen. Diese Argumentation wird wirtschaftlich begründet, ist aber nicht an der Nachfrage orientiert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

  1. Wie viele Papierkörbe der Stadtreinigung sind in Eimsbüttel derzeit platziert?

 

Aktuell gibt es 2.021 Papierkörbe im Bezirk Eimsbüttel. Davon stehen 830 Stück in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen und 1.191 Stück im öffentlichen Straßenraum.

 

  1. Wie viele Papierkörbe gab es in den Jahren 2017 – 2019? Bitte jeweils nach Jahren auflisten.

 

2017: 1.165

2018: 1.156

2019: 1.138

 

Die Zahlen beziehen sich auf Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum. Die Papierkörbe in öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen sind erst seit 2018 in der Zuständigkeit der SRH. In den Jahren 2018 und 2019 wurden die Bestands-Papierkörbe sukzessive gegen die bekannten roten bzw. in denkmalgeschützten Grünanlagen anthrazitfarbenen Modelle der SRH ausgetauscht und erst dann im System der SRH erfasst. Durch den stückweisen Erfassungsprozess sind die Zahlen weder vergleichbar noch aussagekräftig.

 

  1. Wie hoch war die Anzahl der zu ersetzenden Papierkörbe in den Jahren 2017 – 2019? Bitte jeweils nach Jahren auflisten.

 

Defekte Papierkörbe werden im laufenden Betrieb ausgetauscht. Im Datenbestand der SRH erfasst werden dabei nur Änderungen der Behältergrößen. Neubeschaffungen von Papierkörben erfolgen nicht gesondert für einzelne Bezirke, so dass keine Aussagen über die in einem Bezirk ersetzten Papierkörbe getroffen werden kann.

 

  1. Wie regelmäßig werden die Papierkörbe geleert?

 

Je nach Standort und Bedarf zwischen täglich und einmal in der Woche. Teilweise auch am Wochenende, durchschnittlich im Bezirk Eimsbüttel 2,7 mal in der Woche.

 

  1. Nach welchen Kriterien erfolgen die Aufstellung der Papierkörbe und die Bedarfsplanung derzeit?

 

Grundsätzlich hat sich das bestehende Netz aus Papierkörben im öffentlichen Raum aus Sicht der SRH bewährt. Die SRH prüft sich verändernde Rahmenbedingungen kontinuierlich und passt Standorte und Anzahl der Papierkörbe beispielsweise an bauliche Veränderungen oder sich änderndes Freizeitverhalten der Menschen an.

Wenn Bürgerinnen und Bürger Anregungen zu neuen Papierkörben an die SRH herantragen, werden diese geprüft und bei Bedarf Papierkörbe aufgestellt.

Nach den Erfahrungen der SRH resultiert aus einer höheren Anzahl an Papierkörben nicht automatisch, dass sich der Sauberkeitszustand im Umfeld verbessert. Darum wird auch das Entsorgungsverhalten der Menschen in den Planungen der SRH mit berücksichtigt.

 

  1. Wie viele Papierkörbe sollen in den nächsten drei Jahren im Bezirk Eimsbüttel neu hinzukommen?

 

Siehe Antwort zu 5.

 

  1. In welcher Form und Höhe sind aus Sicht der Stadtreinigung und der zuständigen Behörden in den nächsten drei Jahren Investitionen in Papierkörbe und deren Unterhaltung notwendig?

 

Die SRH überprüft alle Papierkörbe im Stadtgebiet einmal jährlich. Bei Bedarf werden sie gereinigt, instand gesetzt oder ausgetauscht. Dies geschieht im laufenden Betrieb. Entstehende Kosten werden nicht gesondert erfasst.

 

  1. In welcher Form werden Bürgerwünsche bei der Aufstellung berücksichtigt?

 

In der Regel werden unbürokratisch zusätzliche Papierkörbe aufgestellt, sofern keine zwingenden Gründe dagegensprechen. Im Übrigen siehe Antwort zu 5.

 

  1. Wie viele Bürgeranfragen zum Aufstellen neuer Papierkörbe gab es seit 2017 im Bezirk Eimsbüttel? Wie viele dieser Anfragen wurden abgelehnt, wie vielen wurde entsprochen? Bitte jährlich differenziert angeben.

 

Anfragen im Sinne der Fragestellung werden von der SRH nicht statistisch erfasst.

 

  1.  Welche Kosten entstehen der SRH jährlich für
  1. die Entleerung der öffentlichen Papierkörbe?
  2. dem Austausch beschädigter Papierkörbe?
  3. dem Aufstellen zusätzlicher Papierkörbe?
  4. der Verlagerung bestehender Papierkörbe?

im Bezirk Eimsbüttel. Bitte für die Jahre 2017 – 2019 jährlich differenziert angeben.

 

Das Leeren der Papierkörbe gehört zur Regelleistung der Stadtreinigung und wird statistisch nicht gesondert erfasst. Im Übrigen siehe Antwort zu 3.

Verlagerungen bestehender Papierkörbe werden im laufenden Betrieb durchgeführt und nicht gesondert statistisch erfasst.

 

 

Petitum/Beschluss

 

ohne

 

Anhänge

 

keine