Vorstellung der baulichen Maßnahmen entlang der Veloroute 14 im Abschnitt Spanische Furt - Graf-Johann-Weg - Heidlohstraße l Beschluss des HA vom 16.01.2020, Drs. 21-0630
Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt wie folgt Stellung:
Der Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG) hat die Termine der Verschickung noch einmal geprüft. Von Seiten des beauftragten Planungsbüros, welches die Verschickung durchgeführt hat, wurden die Unterlagen am 18. Dezember 2019 versandt. Aufgrund des Projektablaufplanes kann eine Verlängerung maximal bis zum 21. Februar 2020 angeboten werden, um zur Planung Stellung zu nehmen.
Die in den Stellungnahmen eingehenden Hinweise werden geprüft und in die weitere Planung einbezogen. Die Ergebnisse werden im Regionalausschuss vorgestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt werden alle Rückmeldungen von den zuständigen Stellen bewertet worden sein und der LSBG kann eine Abwägung für die weitere Planung treffen. Für den Ausschuss empfiehlt der LSBG auch die zuständigen Wegebaulastträger einzuladen, um den Bereich zwischen Graf-Johann-Weg und Heidlohstraße abzudecken.
Grundsätzlich ist der Realisierungsträger bei der Planung von Maßnahmen dazu verpflichtet, die Belange aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen. Dabei berücksichtigt der LSBG insbesondere und regelhaft auch die Anforderungen von Kindergärten, Schulen oder Senioreneinrichtungen. Eine öffentliche Informationsveranstaltung ist in Anbetracht der sehr geringen baulichen Veränderungen im Rahmen der Baumaßnahme in der Spanischen Furt – Graf-Johann-Weg von Seiten des LSBG derzeit nicht vorgesehen und in den Projektmitteln nicht veranschlagt. Die Planungsunterlagen sind allerdings im Internet unter https://lsbg.hamburg.de/np-service/7521122/planungen/ veröffentlicht.
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