20-3025

Perspektiven für den Niendorfer Osten mit den Anwohnerinnen und Anwohnern entwickeln BV-Beschluss vom 29.03.2018 - Drs. 20-2841

Mitteilungsvorlage der/des Vorsitzenden

Sachverhalt

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem o.g. Beschluss wie folgt Stellung:

 

Wie bereits in der Stellungnahme zur Drucksache 20-2529 der Bezirksversammlung Eimsbüttel dargelegt worden ist, wird das beschriebene Projekt betrieblich, genehmigungsrechtlich und kommerziell durch die MOIA GmbH konzipiert und verantwortet.

 

Der Antrag der MOIA GmbH auf Genehmigung von sogenannten Pooling-Verkehren und Mietwagenverkehren wurde am 25. April 2018 positiv durch die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation beschieden. Die Auswahl des Bediengebiets für Mobilitätsdienstleistungen nach Maßgabe der erteilten Genehmigung liegt in der Verantwortung des Genehmigungsinhabers.

 

Petitum/Beschluss

 

Um Kenntnisnahme wird gebeten.

 

Anhänge

 

keine