Entfernung und Verwertung von Fahrrädern

02.11.2020

Lfd. Nr. 43 (21)

 

Anfrage gemäß § 27 BezVG der Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel, Dirk Schömer, Elke Zimmermann und Jörg Pillatzke (AfD-Fraktion)

 

Entfernung und Verwertung von Fahrrädern

 

 

 

Die gestellten Fragen wurden von der damaligen Behörde für Umwelt und Energie bereits im Zusammenhang einer Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 30.08.2019 beantwortet (Drs. 21/18207). Darin wurden die Auswertungen bis zum 30.06.2019 berücksichtigt. Auf weitere Drucksachen wird darin Bezug genommen: 21/8904, 21/12672, 21/5256 und 20/10713. Die Daten in den genannten Drucksachen werden im Folgenden um den Zeitraum bis Ende 2019 ergänzt. Die Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) weist in diesem Zusammenhang allerdings darauf hin, dass der Umfang der Anfrage über den Rahmen des § 27 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) hinausgeht und diese Auskünfte auf freiwilliger Basis gegeben werden. Für zukünftige Anfragen wird auf eine Berücksichtigung des durch § 27 BezVG gegebenen Rahmens gebeten. Dies vorausgeschickt, beantwortet die BUKEA unter Beteiligung der Stadtreinigung Hamburg (SRH) die o.g. Anfrage wie folgt:

 

Sachverhalt:

Herrenlose, fahruntüchtige Fahrräder, die sich an Fahrradbügeln, Geländern und Straßenlaternen sammeln sind nicht nur im Bezirk Eimsbüttel ein bekanntes Ärgernis. Die Schrotträder werden in regelmäßigen Abständen markiert und entfernt. Darüber hinaus wurden auch die Reparatur und der Weiterverkauf von solchen Rädern forciert.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

 

1. Wie viele Fahrräder beziehungsweise Fahrradteile wurden in den Jahren 2017 bis 2019 jeweils durch die Stadtreinigung beziehungsweise den Ordnungsbehörden entsorgt?

 

Bezirk	2017	2018	2019
Hamburg-Mitte	579	90	737
Altona	903	406	1.141
Eimsbüttel	1.183	362	1.463
Hamburg-Nord	1.175	287	989
Wandsbek	121	25	291
Bergedorf	43	*	90
Harburg	42	64	133
Zuordnung noch offen	0	3.331	13
Gesamt	4.046	4.565	4.857

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

* Wegen der zu geringen Anzahl an Schrott-Fahrrädern wurden in diesen Zeiträumen im jeweiligen Bezirk keine Fahrradschrottaktionen durchgeführt. Durch die Bezirksämter gemeldete Fahrräder wurden im laufenden Betrieb von der SRH entfernt.

 

1. Welche Kosten sind dabei jeweils für die Freie und Hansestadt Hamburg bzw. dem Bezirk Eimsbüttel entstanden?

 

1. Wie viele Halter von aus dem Straßenraum entfernten Fahrrädern beziehungsweise Fahrradteilen konnten in den Jahren 2017 bis 2019 jährlich ermittelt werden?

 

1. Wie vielen Haltern von aus dem Straßenraum entfernten Fahrrädern beziehungsweise Fahrradteilen konnten in den Jahren 2017 bis 2019 Bußgelder und Entsorgungskosten jeweils in welcher Höhe auferlegt werden?

 

Zu 2. bis 4.:

Siehe Drs. 21/18207.

 

1. Wie viele dieser Fahrräder beziehungsweise Fahrradteile wurden über die „Hotline Saubere Stadt“ und die App „Stadtreinigung Hamburg“ in den Jahren 2017 – 2019 gemeldet?

 

Im Jahr 2019 wurden 4.028 Fahrräder bzw. Fahrradteile gemeldet. Im Übrigen siehe Drs. 21/18207.

 

1. Wie viele dieser Fahrräder beziehungsweise Fahrradteile wurden in den Jahren 2017 – 2019 im Bezirk Hamburg Eimsbüttel entfernt? Kann man Schwerpunkte erkennen, wo die meisten Fahrräder entfernt wurden?

 

Bei der Entfernung von Fahrrädern findet keine statistische Zuordnung nach Art der Meldung statt. Schwerpunkte kann man in Bezug auf die Gesamtfläche der Freien und Hansestadt Hamburg in den Bezirken Hamburg-Nord, Altona und Eimsbüttel erkennen, innerhalb der Bezirke werden keine detaillierten Erfassungen –  z. B. nach Straßenzügen – vorgenommen.

 

1. Die Stadtreinigung lässt sogenannte „Fahrradleichen“ reparieren und anschließend verkaufen. Wie viele Fahrräder konnten in den Jahren 2017 – 2019 jeweils repariert werden?

 

Im Jahr 2019 wurden 1.497 Fahrräder repariert. Im Übrigen siehe Drs. 21/18207.

 

1. Wie viele Fahrräder konnten in den Jahren 2017 – 2019 jeweils verkauft werden?

 

Im Jahr 2019 wurden 1.422 Fahrräder verkauft. Im Übrigen siehe Drs. 21/18207.

 

1. Welche Einnahmen konnten durch diesen Verkauf in den Jahren 2017 – 2019 erlöst werden?

 

Im Jahr 2019 wurden Einnahmen i.H.v. 105.562,18 € erzielt. Im Übrigen siehe Drs. 21/18207.

 

 

 

ohne

 

 

keine