20-2241

Bereitstellung zusätzlicher Sondermittel der Bezirksversammlung für Erläuterungsschilder an Straßenschildern

Beschlussempfehlung Verwaltung

Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

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Drucksache

Ergebnis

HaKu

09.05.2017

8.1

dito

Empfehlung bei einer Enthaltung (DIE LINKE) einstimmig beschlossen

Die Erläuterungsschilder laut Beschluss vom 15.10.2015 (Drs. 20-1071) und vom 28.04.2016 (Drs. 20-1514) konnten nicht alle umgesetzt werden.

Für die bereits 50 neu beschafften Schilder sind die bereitgestellten Mittel von 5.000 Euro aufgebraucht worden.

Petitum/Beschluss

Dem Fachamt Management des öffentlichen Raumes werden weitere 5.000 Euro Sondermittel für die Umsetzung der Beschlüsse bereitgestellt.

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