22-2021

Alternativantrag zu Drucksache 22-1768: Toleranz und demokratische Werte in der Schule

Beschlussempfehlung Ausschuss

Sachverhalt

Bisherige Beratungsfolge

am

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Drs.-Nr.

Ergebnis

SchuBI(gem. Antrag der GRÜNE- und SPD-Fraktion)

07.04.2026

10.1.1

22-1958

Empfehlungmehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU-, FDP- und AfD-Fraktion zugestimmt.

Im Antrag „Switch Tutor Toleranz und Respekt“ (Drucksachen-Nr. 22-1768) haben die Antragsteller:innen eine für Schule und Politik gleichermaßen relevante Frage in den Blick genommen: Welche Konzepte an Schulen gibt es bzw. können entwickelt und umgesetzt werden, um Toleranz zu fördern und die freiheitlich demokratische Grundordnung „aktiv zu leben“? Damit wird Bezug auf eine zentrale Aufgabe von Schule genommen.

So heißt es im Bildungsplan Allgemeiner Teil zur Leitperspektive 3.1:

Werte für ein gelingendes Zusammenleben in einer solidarischen, vielfältigen Gesell­schaft“: „Angesichts antidemokratischer Tendenzen, zunehmender Diversifizierung unter­schiedlicher Kulturen und Milieus sowie starker Fliehkräfte und Radikalisierungen in der Gesellschaft ist die Erziehung zu einem gelingenden Miteinander in einer vielfältigen Gesellschaft auf der Grundlage von Toleranz, Gerechtigkeit, Solidarität, der Gleich­berechtigung der Geschlechter, dem friedlichen Zusammenleben der Kulturen, Religionen und Weltanschauungen und dem Schutz der natürlichen Umwelt deshalb eine wichtige Aufgabe der Schule.“
https://www.hamburg.de/resource/blob/123132/f4ec5d1f1348e96f16dc22d676c53ea2/a-teil-dl-data.pdf (S.8), letzter Zugriff 05.02.26

Um dem Ausschuss für Schule, Bildung und Integration (SchuBI) ein umfassendes Bild über die Situation in Schule bezüglich des Themas zu vermitteln sowie über Konzepte und deren Umsetzung zu berichten, braucht es in einem ersten Schritt eine Einordnung und Information durch die zuständigen Stellen. Dies könnten z.B. die Beratungsstelle für interkulturelle Bildung und die Beratungsstelle für Prävention von Menschenrechts- und Demokratiefeindlichkeit am Landesinstitut sein.

Davon ausgehend und in Zusammenarbeit mit diesen Stellen kann der Ausschuss dann erörtern und erarbeiten, wie Bezirkspolitik und bezirkliche Strukturen hierbei sinnvoll unter­stützen und ergänzen können. Dabei sollen auch zivilgesellschaftliche Initiativen und ihre Potentiale in der Zusammenarbeit mit Schulen in den Blick genommen werden.

Anhänge

keine

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