Der Tagesordnungspunkt „Vorläufige Haushaltsführung“ wird an den Beginn der Tagesordnung vorgeschoben, im direkten Anschluss daran wird Jugendberufsagentur vorgestellt. Daran schließt sich die Vorstellung der zwei Planungsräume an.
Die in dieser Form geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Herr von Krenski erläutert mithilfe einer Präsentation das Verfahren bei einer vorläufigen Haushaltsführung.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Frau Wegner von der Jugendberufsagentur zeigt eine Präsentation über die Arbeit der Jugendberufsagentur und beantwortet im Anschluss die Fragen der Ausschussmitglieder.
Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Herr Danelzig stellt den Ausschussmitgliedern die zwei Planungsräume Lohbrügge und Vier- und Marschlande mittels einer Präsentation vor und weist auf deren jeweilige Besonderheiten hin. Anschließend beantwortet er die Fragen der Ausschussmitglieder.
Die Präsentation ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Frau Achilles bedauert, dass die zurzeit anstehenden Tariferhöhungen noch nicht mit im Haushalt 2021/2022 berücksichtigt werden können.
Herr Danelzig stimmt insofern zu, als dass neue Tarifabschlüsse generell im Voraus nicht in laufenden Haushalten berücksichtigt werden können. Herr Trute ergänzt, dass wie bereits im Vortrag zur vorläufigen Haushaltsführung erläutert, im Moment nur die Ansätze aus 2020 jeweils zu 75 % übernommen werden können, demnach also ohne die Berücksichtigung von eventuellen Tariferhöhungen.
Herr Krönker begrüßt es, dass die Fachbehörde die sozialpolitisch geplanten Maßnahmen umsetzt.
Frau Petersen-Griem ist sicher, dass die für die Tariferhöhung erforderlichen Beträge im Nachhinein Berücksichtigung finden werden, anders ließen sich die Angebote nicht finanzieren.
Auf Nachfrage von Frau Elsner, kündigt Herr Danelzig an, dass er die künftige Finanzplanung der Jugendhilfe in der nächsten Sitzung vorstellen wird.
Herr Trute teilt mit, dass alle Anträge angenommen werden, auch diejenigen, in denen Tariferhöhungen bereits inkludiert sind. Es steht gegenwärtig vorläufig ein Volumen von 75% der Mittel aus 2020 zur Verfügung, über die genaue Höhe der Rahmenzuweisungen kann zurzeit keine Aussage getroffen werden.
Der Jugendhilfeausschuss nimmt Kenntnis.
Herr Danelzig erläutert kurz die Drucksache. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Der Drucksache wird bei zwei Enthaltungen einstimmig zugestimmt.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Drucksache wird einhellig zugestimmt.
Herr Trute berichtet, dass nach mehreren Einbrüchen zur Sicherung des Jugendhauses in Boberg eine Alarmanlage installiert wurde.
Herr Baumann ergänzt, dass die Alarmanlage seit kurzem funktionstüchtig ist.
Herr Böckenholt befürchtet durch die neue Globalrichtlinie erhebliche Veränderungen fachlicher Art.
Herr Trute erwidert, dass zum jetzigen Zeitpunkt die inhaltliche Ausgestaltung zwischen der Sozialbehörde und den Bezirksämtern diskutiert wird. Welche konkreten Veränderungen die Globalrichtlinie beinhalten wird, ist gegenwärtig noch nicht abzusehen.
Es gibt keine Mitteilung aus der AG 78.
Es gibt keine Mitteilung der freien Träger.
Es gibt keine Wortbeiträge.
Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2020 wird einstimmig bei einer Enthaltung genehmigt.