Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Die Tagesordnung wird einvernehmlich angenommen.
Frau Schilde stellt zunächst den Referenten Herrn Prof. Dr. Dr. Bernzen vor.
Dieser berichtet über die Aufgaben und die besondere Stellung des Jugendhilfeausschusses an Hand einer PowerPoint-Präsentation. Diese ist dem Protokoll als Anlage beigefügt. Im Zuge dessen geht er auch auf die Rechte und Pflichten des Ausschusses ein.
Er stellt klar, dass der Jugendhilfeausschuss als Teil des Jugendamtes gilt. Er ist nicht, wie die anderen Ausschüsse oder die Bezirksversammlung ein Kontrollorgan, sondern als Teil des Jugendamtes hier zur Zusammenarbeit verpflichtet. Er soll eine Art der Leitung des Jugendamtes darstellen. Daraus resultiert die Neutralität der Ausschussmitglieder. In diesem Zusammenhang geht er auch noch einmal deutlich auf das Mitwirkungsverbot (§§ 16 SGB X) und die Befangenheit (§ 17 SGB X) ein. Er rät hier, sich bei persönlicher Betroffenheit oder bei vermuteter Betroffenheit vor Eintritt in diesen Tagesordnungspunkt zu erklären und anschließend den Raum zu verlassen.
Im Anschluss beantwortet er Verständnisfragen.
Auf die Frage, ob sich der Jugendhilfeausschuss auch Petitionen anschließen dürfe, erläutert er, dass die Stellung des Ausschusses als Teil der Verwaltung dieses ausschließt.
Sitzungsunterbrechung 18:23 - 18:28 Uhr
Frau Schulze stellt die Struktur und die Arbeit des Jugendamtes vor. Sie zeigt an Hand von Zahlen auch die Probleme und Herausforderungen auf, vor denen das Jugendamt steht. Sie betont, dass an vielen Stellen Personal fehle, weil die Personalstellen nicht ausreichend zur Verfügung stehen. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Im Anschluss beantwortet sie Verständnisfragen.
Die Drucksache wird zur weiteren Beratung in die nächste Sitzung verschoben.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Herr Danelzig berichtet, dass Genehmigungsverfahren abgeschlossen ist. Mit dem Bau wurde bereits begonnen. Die Anschlussarbeiten sind ebenfalls beauftragt. Das Management des Öffentlichen Raumes hat bereits die Genehmigung für Baumaßnahmen zu dem Spielplatz erteilt. Es ist geplant, dass der Rohbau im April fertiggestellt sein soll. Dann finden dann wieder Gespräche mit dem Jugendvorstand über die Ausgestaltung und Bemusterungen statt.
Herr Danelzig teilt mit, dass die Vorplanungen abgeschlossen sind. Der Architekt ist beauftragt die Ausgestaltung zu finalisieren. Er hofft, dass eine Ansicht des Gebäudes in der März-Sitzung dargestellt werden kann. Die Abbrucharbeiten sollen zum Ende des Jahres erfolgen. Es wird mit einer Fertigstellung zum Sommer 2027 gerechnet.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Frau Schilde teilt mit, dass sie im Mai in Rente gehen wird und diese Sitzung ihre letzte Jugendhilfesitzung ist.
Herr Veit berichtet, dass die nächste Sitzung in der „kleinen Gretel“ stattfinden wird. Als ein Thema wird die Jugendhilfe auf der Tagesordnung steht.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.