Herr Gruber schlägt vor, auch im Juni 2019 eine Sitzung stattfinden zu lassen. Sein Vorschlag wird unter TOP 6 beraten.
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen.
Der Ausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift vom 27.03.2019 und einstimmig bei einer Enthaltung der LINKEN die Niederschrift vom 24.04.2019.